Protokoll der Sitzung vom 13.12.2017

(Zurufe von Martina Tegtmeier, SPD, und Peter Ritter, DIE LINKE)

wie ist die Zukunft finanziell für Mecklenburg-Vorpommern?

(Zuruf von Manfred Dachner, SPD)

Dazu will ich nur sagen, das ist sehr wohl abhängig von dem, was im Bund passiert.

(Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

Wir müssen, glaube ich, mit Bedauern feststellen, dass „Jamaika“, warum auch immer, nicht zustande gekommen ist.

(Andreas Butzki, SPD: Die anderen Parteien von „Jamaika“ sind ja auch nicht hier!)

Eine zweite Partei oder Fraktion hat es dann der SPD gleichgetan. Die FDP hat – entweder gab es nicht genug Schnittmengen oder andere politische Erwägungen – ebenfalls den Zeitpunkt gewählt und keine Verantwortung für Deutschland übernommen, sondern nur die CDU,

(Manfred Dachner, SPD: Sind wir jetzt beim Haushalt oder sind wir jetzt bei „Jamaika“? – Zurufe von Andreas Butzki, SPD, Martina Tegtmeier, SPD, Marc Reinhardt, CDU, und Bernhard Wildt, BMV)

sondern nur die CDU ist bekanntlich die Partei, die Fraktion, die den Wählerwillen versuchen will, in Regierungshandeln umzusetzen,

(Nadine Julitz, SPD: Zum Haushalt!)

damit es in Deutschland keinen Stillstand gibt.

(allgemeine Unruhe – Zuruf von Dr. Ralph Weber, AfD)

Meine sehr geehrten Damen und Herren …

Einen Moment, Herr Renz!

Da ich jetzt die Zwischenrufe wahrnehme, erinnere ich daran, dass die Haushaltsdebatte eine Generaldebatte ist. Wenn hier also jemand meint, jemanden zur Sache rufen zu wollen, dann würde ich doch noch mal gucken, was unter Generaldebatte subsumiert wird. Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Tilo Gundlack, SPD: Manch einer hat schon einen Ordnungsruf dafür gekriegt.)

Danke schön.

Insofern übernehme ich jetzt mal einen plastischen Vergleich des Fraktionsvorsitzenden Herrn Kokert, den ich Ihnen nicht vorenthalten möchte, der genau diesen Kurs, dieses Agieren mit dem Bereich des Segelsports verglichen hat. Ich bin im Segelsport nicht so zu Hause,

(Andreas Butzki, SPD: Aber Vincent auch nicht. Der ist eher im Jagdverein zu Hause.)

Aber ich glaube, das Beispiel ist doch sehr zutreffend, deswegen will ich es Ihnen nicht vorenthalten: Im Segelsport gibt es sogenannte Wendemanöver,

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

und da gibt es zwei unterschiedliche Varianten.

(Tilo Gundlack, SPD: Ganz dünnes Eis, Herr Renz!)

Beim Wenden gehen Sie,

(Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE: Jähe Wendungen sind nicht ausgeschlossen, sagte schon der Generalsekretär!)

beim Wenden gehen Sie mit dem Schiffsbug durch den Wind. Dieses Manöver habe ich gestern Abend extra noch mal nachgelesen.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Na wenigstens was!)

Es klingt sehr simpel und einfach

(Zuruf von Tilo Gundlack, SPD – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

und es wird auch von Laien verstanden. Daher kommt es häufig zur Anwendung.

Dann gibt es noch eine zweite und die nennt sich „Halse“.

(Andreas Butzki, SPD: Genau. – Jochen Schulte, SPD: Daher kommt das mit dem Wendehals! – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Wenn man beim Halsen den Kurs korrigieren will, drehen Sie das Schiff – Hören Sie gut zu! – mit dem Heck durch den Wind, und dabei müssen Sie anschließend noch das Segel auf die andere Seite führen.

(Jochen Schulte, SPD: Ja, und wenn man Pech hat, kriegt man den Mast an den Kopf! – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Das nennt man Halse. Wenn man das politisch betrachtet,

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Da habt ihr euch aber ganz schön was aufgehalst! – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

wenn man das politisch betrachtet, dann glaube ich, dass das, was die SPD gerade auf Bundesebene vollzieht, tatsächlich die Halse ist.

(Martina Tegtmeier, SPD: Das war jetzt ihr Votum gegen die Groko, oder was?)

Und wissen Sie, was das Gefährliche dabei ist für die Besatzung?

(Andreas Butzki, SPD: Du sprichst jetzt für die Minderheitsregierung, oder wie?)

Bei diesem Manöver im Vergleich zur Wende geht auch mal das eine oder andere oder jemand über Bord.

(Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Na dann passen Sie mal auf! – Zuruf von Bernhard Wildt, BMV)

Insofern haben Sie hier eine Pirouette geschlagen und eine Halse an den Tag gelegt.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Aber Sie wissen schon, was Sie reden, ja?! – Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Zuruf von Jochen Schulte, SPD)

Aber Spaß beiseite, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich persönlich bin sehr froh,

(Simone Oldenburg, DIE LINKE Noch nicht über Bord gegangen zu sein. – Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

ich persönlich bin sehr froh, wie auch immer Sie diese Wende vollzogen haben,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Alle Mann an Deck!)

dass Sie Ihren Kurs in Berlin korrigiert haben und – das meine ich wirklich ernsthaft –

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)