Protokoll der Sitzung vom 16.03.2018

Die Ursache für die Probleme sind nicht die Übernachtungen,

(Thomas Krüger, SPD: Deswegen brauchen wir die Industrie auf Usedom?!)

sondern die ungenügende Infrastruktur, die mit dem Tourismusaufgebot nicht Schritt gehalten hat. Zu einem vernünftigen Tourismusangebot gehört natürlich auch eine angepasste Infrastruktur,

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Wir schütten eine Straße in der Ostsee auf.)

dann kann man das Problem der Bettenburgen auch lösen. Ich kann nur sagen: Werden Sie hier tätig!

(Zuruf von Dr. Ralph Weber, AfD)

Meine Damen und Herren, der Verkehr auf Usedom wird bestimmt nicht weniger, im Gegenteil: Allein im letzten Jahr verbuchte der Flughafen in Heringsdorf 32.128 Fluggäste. Wir werden Ihrem Antrag zustimmen. – Danke.

(Beifall vonseiten der Fraktion der BMV)

Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Herr Dahlemann.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Lassen Sie mich eine persönliche Bemerkung vorwegschicken: Wenn man zwei Tage nicht in diesem Hohen Hause ist, weil man tatsächlich krank ans Bett gefesselt ist, dann freut man sich eigentlich, wieder hierher zu kommen und voller Tatendrang hoffentlich gesund an die Arbeit zu gehen. Aber, sehr geehrter Herr Professor Weber, bei dem, was Sie hier abgelassen haben, ganz ehrlich, da habe ich an der Stelle nichts vermisst.

(Horst Förster, AfD: Das ist doch geklärt. Was soll das denn?)

Das will ich vorwegschicken. Andererseits, glauben Sie mir, bei aller politischen Auseinandersetzung glaube ich, dass wir das, was unsere menschlichen Kräfte sind, und das, was Krankheit bedeutet, gegenseitig respektieren sollten.

(Dr. Ralph Weber, AfD: Davon wussten wir nichts.)

Das tue ich im Umgang mit Ihnen und das erwarte ich andersrum auch.

(Dr. Ralph Weber, AfD: Das wissen Sie auch, dass das nicht kundgegeben wird.)

Und übrigens – letzte Bemerkung noch –, ich muss mich nicht bei Ihnen persönlich entschuldigen, sondern bei der Präsidentin, so, wie es sich gehört.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Dr. Ralph Weber, AfD: Das ist richtig. Dann dürfen Sie sich aber nicht wundern, wenn Ihre Abwesenheit hier auffällt.)

Sehr geehrte …

Einen Moment, Herr Dahlemann!

Da ich jetzt etwas verwundert bin über diese Abwesenheitsdebatte, möchte ich offiziell bekannt geben, dass mir hier oben immer der aktuelle Stand zur Verfügung steht und es jedem freisteht, sich gerne zu erkundigen, ob der oder der Abgeordnete sich entschuldigt hat. Das führt natürlich dazu, dass, wenn sich denn der eine oder andere Abgeordnete aus der eigenen Fraktion mal nicht ordnungsgemäß abgemeldet hat, wir uns hier gegenseitig kontrollieren.

Also wenn es dieses Interesse gibt, kann man allgemein mal nachfragen. Ich möchte allerdings nicht, dass wir jetzt jedes Mal darüber debattieren, wer sich wann, wo, wie, bei wem entschuldigt hat. Wir haben das hier im Blick, und wenn es da ein besonderes Interesse gibt, dann stehen wir auch zur Verfügung. Und jetzt, denke ich, ist das Thema damit hoffentlich abgeräumt.

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ob auf dem Darß, ob auf Rügen, auf Hiddensee, in der Seenplatte, am Stettiner Haff oder eben auf der wunderschönen Insel Usedom – für viele von uns in diesem Hause ist die Entscheidung, wo man seinen Erholungsort wählt, vielleicht schon eher eine Glaubensfrage, ein bisschen Kindheitserinnerung oder auch lieb gewordene Tradition. Demgegenüber steht aber ein knallharter Wettbewerb – ein Wettbewerb für eine der bedeutendsten Branchen bei uns im Land, nämlich für unsere Tourismusbranche.

Und, sehr geehrter Herr Abgeordneter Borschke, ich will Ihnen an dieser Stelle sagen, ich bin froh, dass wir diesen bedeutenden Wirtschaftszweig in Vorpommern haben. Er sichert vielen Männern und Frauen, nicht immer zu den Bedingungen, die wir uns wünschen, aber doch Arbeitsplätze – Arbeitsplätze, die vielleicht vor zehn Jahren in dieser Form herbeigesehnt wurden. Deshalb werden die Landesregierung, der Landtag und die Koalitionsfraktionen aus SPD und CDU alles dafür tun, dass der Tourismus weiterhin das starke Wirtschaftsstandbein in Mecklenburg-Vorpommern bleibt.

(Zuruf von Ralf Borschke, BMV)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, all diese Regionen haben unsere Partnerrolle auf der internationalen

Tourismusbörse hervorragend ausgefüllt. Im Namen der SPD-Fraktion möchte ich mich auch bei den Akteuren – ich gucke mal Herrn Waldmüller an –, die dort so hervorragend das Land vertreten haben, ganz, ganz herzlich bedanken. Bessere Argumente als diese Bilder, die um die Welt gegangen sind, können wir gar nicht dafür kriegen, dass auch vor allem mehr internationale Gäste zu uns nach Mecklenburg-Vorpommern kommen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Und, meine sehr geehrten Damen und Herren, eine Losung, die uns ganz besonders angesprochen hat, hat das Jahr 2018 damit geprägt: „Urlaub ist unsere Natur“ – eine Losung, die vor allem, glaube ich, unserem Landwirtschafts- und Umweltminister Till Backhaus aus dem Herzen gesprochen hat,

(Minister Dr. Till Backhaus: Absolut.)

aber eine Losung, die für uns gleichzeitig Mahnung ist. Qualität vor Quantität – das gilt für alle Urlaubsregionen bei uns im Land, nicht nur für die Insel Usedom, aber vor allem auch. Und, meine sehr geehrten Damen und Herren, uns muss bewusst sein, wir dürfen nicht dieselben Fehler machen, die manch westdeutsche Urlaubsdestinationen gerade im Nordseeraum in den vergangenen Jahrzehnten gemacht haben. Deshalb, meine sehr geehrten Damen und Herren, freuen wir uns über diese Losung, und wir können auch sagen, dass wir voll und ganz dahinterstehen.

Aber zurück zur Eingangsfrage: Welche Urlaubsregion darf es sein? Ich verrate Ihnen sicherlich kein Geheimnis, wenn es als Kind der Region am Stettiner Haff für mich als Naherholung das Stettiner Haff war und der Tagesausflug durchaus mit der Insel Usedom in enger Verbindung stand. Von Stau, meine sehr geehrten Damen und Herren, haben wir nicht allzu viel bemerkt. Warum? Jetzt kann der eine oder andere in der AfD schäumen und sich freuen und die Debatte des Elfenbeinturms vorwerfen, ich glaube, es sind andere Dinge: zum einen die Zeit – Wann reise ich auf diese Insel? – und zum anderen, mit welcher Mobilitätsform.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, so war es bei uns damals die Anreise mit Bahn, Fahrrad und Schiff übers Stettiner Haff – ein Ausflugstipp, den ich Ihnen allen aus dem wunderschönen Seebad Ueckermünde mit ein bisschen Schleichwerbung für die Reederei Peters an dieser Stelle nur empfehlen kann. Also vor allem der Weg, wie die Touristen zu uns kommen, ist dabei von erheblicher Bedeutung.

Aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, damit ich an dieser Stelle nicht falsch verstanden werde: Selbstverständlich sind neben den baulichen und investiven Veränderungen, die ganz, ganz dringend notwendig sind, auch andere Themen von besonderer Bedeutung. Frau Schwenke ist darauf eingegangen, der Minister ausführlicher, dass vor allem die An- und Abreisezeiten ein Thema sein müssen, was uns in diesem Haus beschäftigen muss. Ich freue mich, dass vor allem unser Wirtschaftsminister dazu mit den Akteuren im Gespräch ist. Wir haben vor zwei Wochen im Kabinett genau darüber debattiert.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir alle haben den Brief der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der

Insel Usedom erhalten. Der eine oder andere hat schon geantwortet und nicht jeder mag mit allem einverstanden sein, was in einer solchen Antwort steht. Der eine oder andere mag sich vielleicht noch schwer damit tun und mit den Akteuren direkt im Gespräch sein. Für die Landesregierung kann ich Ihnen genau das versprechen, denn eine Lösung können wir nur gemeinsam erarbeiten.

Deshalb glaube ich, sind zwei Grundsätze dabei sehr wichtig: zum einen, dass wir diese Herausforderungen für die Insel Usedom sehr viel parteiübergreifender denken, als dass es vielleicht manchmal in der Vergangenheit gelungen ist, und zum anderen die Akteure mehr einbeziehen. Das ist nicht eine Debatte allein zwischen uns, dem Land und Insel Usedom oder wo die Buhmann-Rolle von einem zum anderen geschoben wird, sondern das ist eine Debatte zwischen Bund, Landkreis, Gemeinden, Wirtschaft, vor allem aber auch Touristikern.

Deshalb, meine sehr geehrten Damen und Herren, will ich zunächst sagen, liebe Frau Schwenke, ich begrüße es, dass wir über dieses Thema heute hier diskutieren und ich verstehe diesen Antrag als Angebot,

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Ja.)

auch wenn man vielleicht etwas respektvoller damit umgehen kann, wenn in diesem Angebot andere Fraktionen andere Details gewichtiger sehen und man solche Gespräche dann in der vertrauensvollen Atmosphäre hält, wo sie geführt wurden.

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Ach!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, dass jetzt an dieser Stelle kein falscher Eindruck entsteht: Wir haben auch über die eine oder andere Mobilitätsform gesprochen, beispielsweise die UBB. Herr Abgeordneter Weber ist darauf eingegangen, dass die Umstiegssituation aus seiner Sicht …

(Dr. Ralph Weber, AfD: Bitte den Titel dazunennen!)

Herr Professor Weber, Entschuldigung!

(Dr. Ralph Weber, AfD: Das ist eine Beleidigung, in Kenntnis eines Titels den Doktor voran wegzulassen.)

Entschuldigung, Entschuldigung! Dann sind wir beide heute ja fast quitt.

Herr Professor Dr. Weber,

(Dr. Ralph Weber, AfD: Wir wollen doch nicht die nächste Immunitätsaufhebung haben.)

Herr Professor Dr. Weber! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich will Ihnen sagen, Sie haben ein sehr konkretes Beispiel dazu angesprochen, nämlich die Umstiegssituation in Züssow. Wenn man vielleicht mal von einem Detail etwas absieht, wie es gerade mit der Überdachungssituation ist, muss man an einer Stelle aber doch sagen, das, was der Usedomer Bäderbahn rund um ihre Bahnanlagen gelungen ist und der fast immer reibungslose Ablauf auch bei der Umstiegssituation, sind, glaube ich, etwas, was wir uns für alle Bahnhöfe bei uns im Land wünschen würden.

Und eins ist ganz klar: Die Usedomer Bäderbahn ist eines der großen Vorzeigeprojekte bei uns in Mecklenburg-Vorpommern. Wir können uns ja noch darüber streiten, wer ursprünglich in welchen Wahlprogrammen dafür geworben hat, dass wir dieses Bahnangebot brauchen. Wenn wir das heute nicht hätten, dann wäre der Verkehrskollaps auf der Insel Usedom schon längst eingetreten. Deshalb auch ein ganz herzliches Dankeschön allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dieses tollen Unternehmens.