Protokoll der Sitzung vom 16.03.2018

Wir nehmen lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach. – Danke.

(Beifall vonseiten der Fraktion der BMV – Jens-Holger Schneider, AfD, und Simone Oldenburg, DIE LINKE: Als den Biber! – Zuruf von Egbert Liskow, CDU)

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache.

Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und CDU …

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und BMV)

Meine Damen und Herren, wir sind in der Abstimmung. Ich bitte, von diesen Gesprächen jetzt Abstand zu nehmen.

Also, ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und CDU auf Drucksache 7/1894 abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist der Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und CDU auf Drucksache 7/1894 einstimmig angenommen worden.

Wer dem Antrag der Fraktion der BMV auf Drucksache 7/1812 mit den soeben beschlossenen Änderungen zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist der Antrag der Fraktion der BMV auf Drucksache 7/1812 mit den beschlossenen Änderungen einstimmig angenommen.

Meine Damen und Herren, wir sind am Schluss der heutigen Tagesordnung. Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages für Mittwoch, den 25. April 2018, 10.00 Uhr ein. Die Sitzung ist geschlossen.