Protokoll der Sitzung vom 26.04.2018

(allgemeine Heiterkeit)

Gibt es noch eine Frage oder gibt es keine? Ich bin gerade abgelenkt gewesen, weil wir schon den nächsten Tagesordnungspunkt vorbereiten.

Ich hatte Herrn Grimm gesagt, er darf sich setzen.

Also Sie lassen keine weitere Zwischenfrage des Abgeordneten Grimm zu?

(Peter Ritter, DIE LINKE: Er wollte auch nichts mehr fragen.)

Er hat keine mehr.

Sie wollen auch nichts mehr fragen?

(allgemeine Unruhe und Heiterkeit – Patrick Dahlemann, SPD: Er hat gefragt, ob er sich setzen darf.)

Wir machen das unter uns ab.

(allgemeine Heiterkeit)

Okay, dann ist alles gut. Es ist keine Frage mehr zu stellen, dann kann Herr da Cunha mit seiner Rede fortfahren.

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Ich wollte noch zwei Punkte ansprechen. Einerseits hatten Sie von Blackout gesprochen. Darüber sprechen wir nicht erst seit gestern bei den erneuerbaren Energien, sondern Blackout ist ein Thema, was wir gesellschaftlich als eine der größten Katastrophen ansehen müssen. Selbst vorher hatten wir viele zentrale Kraftwerke und es war relativ einfach, dort ein Blackout zu erzeugen. Wenn wir wenige große Produzenten haben, dort ein Kraftwerk oder eine Leitung abzuschalten, das wäre relativ einfach. Wenn wir uns die aktuellen Statistiken angucken, dann haben wir in Deutschland eines der modernsten, eines der effektivsten Stromnetze. Ich weiß nicht, ob Sie die Zahlen kennen, wir sprechen in Deutschland von zwölf Minuten, die wir im Durchschnitt im Jahr Stromausfall haben. Wahrscheinlich haben wir hier im Landtag ein bisschen häufiger Stromausfall bei den Plenarsitzungen,

(Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE – Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)

aber an der Stelle wird man in den USA und in vielen anderen Ländern von Stunden sprechen. Deswegen ist das, glaube ich, auch ganz wichtig, dass wir das hier betonen.

Ein zweites Thema, das will ich als letztes noch ansprechen, sind die Flexibilitätsmärkte.

(Der Abgeordnete Dr. Gunter Jess bittet um das Wort für eine Anfrage.)

Die haben sie dann teilweise …

Herr da Cunha, Sie können Ihren Satz ruhig zu Ende sprechen, ich habe das schon wahrgenommen. Aber wenn Sie schon unterbrechen, erlauben Sie mir die Frage, ob Sie jetzt eine Zwischenfrage des Abgeordneten Herrn Dr. Jess zulassen.

Nein, vielen Dank. Ich glaube, Sie haben genug Redezeit und wir können nachher noch ausführlich über das Thema sprechen. Ich komme auch gern ein zweites Mal nach vorn.

Flexibilitätsmärkte sind der große Punkt, über den wir auch in Zukunft sprechen müssen. Das hängt ganz existenziell mit der Sektorenkopplung zusammen, denn wir müssen uns überlegen, dass wir nicht mehr von der Grundlast sprechen, von der wir bisher reden. Wir wollen möglichst viel Strom verbrauchen, weil wir ihn haben. Das heißt, gleichzeitig sind die Netze relativ viel verstopft von Kohle und Atomstrom. Was wir aber machen wollen – und da habe ich relativ viele Beispiele gefunden, die finde ich auch ganz toll –, wenn wir zum Beispiel von einem Stahlwerk in NRW hören, wo Stahlwerke als einer der größten Energiekonsumenten dies geschafft haben, weil sie wissen, wenn der Strom im Überfluss da ist, können sie ihn deutlich günstiger einkaufen und auch ihren Stahl … Aluminiumwerk, entschuldigen Sie, das war ein Aluminiumwerk. Dort können sie den Strom relativ günstig einkaufen. Inzwischen haben sie ihr Werk so aufgerüstet, dass sie mit plus bis minus 25 Prozent ihre Auslastungen verändern können, sodass sie dann, wenn der Strom günstig ist, ihn nutzen können. Das heißt, die Energiewende ist der Punkt, dass man Energie dann verwendet, wenn sie da ist, um wegzukommen von diesen großen Punkten, wo wir von Grundlast und Ähnlichem sprechen.

Selbst, wenn wir auf den 1. Januar dieses Jahres zurückgucken, wo der erste Tag war, an dem wir in Deutschland zu 100 Prozent eine Energieversorgung durch erneuerbare Energien hatten, das hatte ich hier schon mal an anderer Stelle in der Rede gesagt, ist es so, dass wir dort natürlich deutlich weniger verbraucht haben als an anderen Tagen. Deswegen kann man das sozusagen ein bisschen vorsichtig bewerten. Aber gleichzeitig ist es so, dass an dem Tag ganz viel Strom ins Ausland verkauft werden musste. Was aber spannend war – und ich glaube, das ist eine der größten Entwicklungen in den letzten Jahren –, durch die Energiewende schaffen wir es, auch gerade Kohle und Kohlekraftwerke, ob Braun- oder Steinkohle, flexibler zu gestalten, denn am 1. Januar, am Neujahrstag, sind relativ viele Steinkohlekraftwerke vom Netz gegangen. Das hätten sie vor zehn Jahren noch nicht gekonnt. Das geht nur, weil wir investieren, weil wir in die verschiedenen Märkte, in den Flexibilitätsmarkt sowohl erzeugerseitig als auch konsumentenseitig investiert und relativ viel gemacht haben. Ich glaube, das wird noch weitergehen in den nächsten Jahren.

Deswegen ist es gerade auch im Hinblick darauf eine Generationsfrage, wie wir unsere Energieversorgung, wo wir Sicherheit haben wollen, sicherstellen, und einer der existenziellen Punkte, denn wir sprechen bei Energie von einer Grundversorgung. Wenn wir keinen Strom haben, was machen wir dann eigentlich?

(Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Das ist ein Punkt, weswegen wir relativ deutlich werden müssen, dass Strom wichtig ist. Energie ist wichtig, sowohl Wärme als auch Verkehr. Deswegen müssen wir dort investieren, für einen mehr oder weniger zukunftsgerechten Generationenvertrag, damit wir auch den nachfolgenden Generationen ein sicheres Back-End hinterlassen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Rainer Albrecht, SPD: Sehr gut!)

Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE die Abgeordnete Frau Dr. Schwenke.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe jetzt gehört, der Minister wird noch sprechen, aber ich hätte es auch verstanden, wenn Sie sich das gespart hätten.

(Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE)

Ja, Herr Kollege Grimm, nachts ist es meistens kälter als draußen.

(Peter Ritter, DIE LINKE: So ist es, ja.)

Also wenn die AfD dieses Thema Energiewende aufruft, dann befürchte ich Schlimmstes, und das hat sich auch wieder bewahrheitet.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Und langsam denke ich, es ist auch wirklich völlig zwecklos, dass wir uns ernsthaft hier mit diesem Thema mit der AfD auseinandersetzen,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Richtig! – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

nicht, weil es …

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Ich fange gleich an. Heute versuche ich es noch mal. Aber das ist, glaube ich, dann auch das letzte Mal, nicht, weil wir eine andere Auffassung vertreten, meine sehr geehrten Damen und Herren, dafür wäre das Parlament ja da, um unterschiedliche Positionen auszutauschen, aber Sie, meine Kollegen aus der AfD, hauen hier wild mit angeblichen Fakten um sich, die am Ende des Tages meistens nicht stimmen oder auf der Grundlage von völlig surrealen Interpretationen beruhen. Sie nehmen nicht zur Kenntnis, dass Deutschland inzwischen längst nicht mehr allein ist und schon gar nicht mehr allein Vorreiter in der Energiewende ist. Das ist ein globales Problem und viele Länder haben sich auf diesen Weg begeben, nicht nur China, sondern auch Spanien und Dänemark haben das schon lange vor uns getan. Und alle Ihre …

(Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Dazu komme ich auch noch, Herr de Jesus Fernandes.

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Alle Ihre Reden zu diesem Thema haben aber einen wirklich grundlegenden Fehler: Es fehlt die Alternative. Opposition sein, heißt nicht nur zu sagen, dass irgendwas Mist ist, …

(Heiterkeit bei Torsten Renz, CDU: Da kennen Sie sich aus, ne? – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)

Da kennen wir uns aus, aber auch das andere tun wir.

(Harry Glawe, CDU: Oi!)

… Opposition heißt auch, Alternativen aufzuzeigen.

(Torsten Renz, CDU: Oha!)

Und das vergessen Sie ständig.

(Harry Glawe, CDU: Das ist äußerst selten. Sie werden noch viel zu wenig danach gefragt.)

Herr Minister, in diesem Bereich, zumindest was dieses Feld betrifft, bin ich, glaube ich, die größere Fachfrau als Sie,

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Harry Glawe, CDU: Da sind Sie unschlagbar, ne? Okay! – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD)