und das, obwohl nach Feststellung des IPCC bisher keine einzige Art klimabedingt ausgestorben ist. Somit leitet paradoxerweise die Klimarettung das Artensterben ein.
Alle Widersprüche mit detaillierten Angaben und nachprüfbaren Datensätzen werden von einigen Regionalen Planungsverbänden tapfer ignoriert. Die berechtigten Einwände der Bürger und des Naturschutzes spielen keine Rolle. Die Planer der Energiewende interessiert das anscheinend ebenso wenig wie der Verlust eines Landschaftsbildes, mit dem Generationen aufgewachsen sind. Das ist eine Rettung, die keine ist.
Ein kurzer Blick auf den Kosten-Nutzen-Faktor darf natürlich nicht fehlen. Die Energiewende sollte unter anderem auch die Gemeindekassen füllen. Sie sichert aber nur die Altersruhe ertragsschwacher Landwirte. Die Auswirkungen auf die Landwirtschaft wären allein schon ein Thema für eine nächste Aussprache.
Die Erschließungs- und Baukosten und viele andere Kosten zahlt der Stromkunde. Der von 1988 bis 2000 weitestgehend stabile Strompreis hat sich seit der Energiewende annähernd verdoppelt. Das ändert auch kein Ausschreibeverfahren. Und diese Kosten zahlt auch der ärmste Bürger im Land. Bis zum Jahr 2030 werden insgesamt 400 Milliarden Euro für die Energiewende ausgegeben.
Diese enorme finanzielle Jahrtausendleistung ist aber international betrachtet völlig ohne Belang, weil die hier eingesparte Menge CO2 nur der Ausstoßsteigerung in China innerhalb von drei Monaten entspricht. Unzureichende Stromnetze und fehlende Speichermöglichkeiten sorgen gleichzeitig dafür, dass diese finanziellen Anstrengungen auch regional völlig nutzlos verpuffen. Um unsere eigenen Netze nicht zu überlasten, zahlen wir inzwischen dafür, dass andere Länder den von uns erzeugten Ökostrom abnehmen.
(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der AfD und BMV – Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Das ist ein Glück!)
Die Ziele für eine vernünftige, umweltfreundliche und wettbewerbliche – der letzte Satz – Energieversorgung werden wir nur erreichen durch Forschung im Bereich erneuerbarer Energien, Zukunftsenergien und die Erzielung von Wettbewerbsfähigkeit für diese Wirtschaftsfelder. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Wir sind nicht mehr beschlussfähig. – Bernhard Wildt, BMV: Das ist aber eine Aussprache. – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Trotzdem!)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin ja froh, dass diese Aussprache endlich mal auf der Tagesordnung steht, denn wir haben jetzt schon mehrmals davon gehört, dass sie kommen soll. Jetzt hatten wir gestern schon eine ähnlich geartete, im Titel zumindest, von der AfD, wo wir im Nachgang gehört haben, wir mögen doch bitte nicht über Klimaschutz sprechen. Eben war es so eine Vermischung, glaube ich, in gewissen Teilen.
Ich fand das Anfangszitat, mit dem Herr Borschke angefangen hat, eigentlich ganz spannend. Da hat er über die GRÜNEN gesprochen und mehr oder weniger gesagt, die- se Partei hat mal Deutschland regiert und will das wieder.
Nach dem, was ich von Ihnen, aber auch von der AfD gestern gehört habe, hoffe ich, dass Sie niemals Deutschland regieren, weil das …
(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Stephan J. Reuken, AfD: Die GRÜNEN? Das hoffen wir auch. – Jens-Holger Schneider, AfD: Das hoffen wir auch.)
Ich würde jetzt eigentlich gern mal so ein bisschen durchgehen, was Sie hier stehen haben: „Arbeit, Wohlstand, Umwelt- und Klimaschutz – Anspruch und Wirklichkeit der Energiewende“.
Ich glaube sozusagen, der Titel trifft es eigentlich ganz gut, über verschiedene Bereiche zu sprechen.
Herr Kollege Borschke, Sie haben es schon gesagt, ja, wir haben Jobs geschaffen in diesem Bereich in der Energiewende, auch in Mecklenburg-Vorpommern vor Ort. Und wenn ich zurückdenke, außer vielleicht an die Zeiten, wo das Atomkraftwerk in Lubmin 10.000 Jobs hatte, hatten wir danach im Energiebereich deutlich weniger. Wenn wir als Bundesland nur in gewissen Sektoren, in gewissen Bereichen viele Jobs schaffen – Sie haben jetzt von 21 von 1.000 Arbeitsplätzen in M-V gesprochen –, kann ich das nicht ganz verifizieren. Ich glaube das jetzt mal an der Stelle.
Wir müssen daran arbeiten, dass wir Arbeitsplätze bekommen. Das hat gleichzeitig sicherlich auch viele Vorteile.
Die Energiewende ist ein Wachstum durch technische Innovation, denn wir haben Veränderungen, wir haben Fortschritt und, wir haben es gestern schon gesagt, die endlichen Ressourcen, die auf der Welt sind, müssen wir irgendwie ausgleichen. Wir müssen schauen, wie wir gerade auch – das passte ja zum Thema Wohlstand – den Wohlstand der nächsten Generationen sichern wollen.
Wir wollen durch den Technologiemix einerseits – Sie haben jetzt immer davon gesprochen, dass wir verschiedene Sachen ausschließen, dazu komme ich später noch mal –, ich glaube, wir werden es nur schaffen, dass wir eine sichere und zuverlässige Energieversorgung haben, wenn wir gerade so einen Technologiemix haben, wenn wir verschiedene Sachen zusammenbringen. Ich will dazu auch gar nichts sagen.
Sie haben gestern erzählt, was alles mit Atom möglich ist. Dazu komme ich gleich noch mal, zur Wirklichkeit. Das ist, glaube ich, an der Stelle beim Wohlstand wichtig, vor allem Energie ist essenziell. Wir haben gestern gehört – Sie haben von Strom gesprochen, Herr Abgeordneter Borschke –, die AfD hat jetzt gemerkt, dass die Energiewende nicht nur eine Stromwende ist, sondern auch andere Bereiche betrifft.
denn wir haben sicherlich vielleicht einen Haushaltsverbrauch bei einer normalen Familie von 1.800 Kilowattstunden, aber wir haben deutlich über 2.000 Kilowattstunden im Energieverbrauch. Und da kommt noch viel mehr dazu, was im Verkehr ist. Das heißt, wir brauchen Energie, wir brauchen sie in verschiedenen Formen und wir haben, man hört es immer wieder, gerade verschiedenste Projekte, die sich damit auseinandersetzen, wie man die Energie am besten verwenden kann.
Zum Wohlstand: Keine Energiewende erzeugt auch Kosten für Dritte. Sie haben gerade gesagt, Energiewende erzeugt Kosten für Dritte. Ich denke, das ist so, wenn wir für ewig davon ausgehen, dass die fossilen Energieträger, die eigentlich endlich sind, am Markt Nachfrage und Angebot unterlaufen. Ich glaube, sie sind vor allem so günstig, weil gewisse Länder sie so günstig anbieten. In den 70er-, 80er-Jahren hatten wir schon verschiedene Prozesse gehabt. Da möchte ich eigentlich nicht wieder hinkommen. Ich möchte nicht, dass wir in Abhängigkeit geraten an der Stelle, dass wir bei endlichen Ressourcen auf einmal im Preis ganz weit nach oben schnellen.
Beim Thema „Umwelt- und Klimaschutz“ halte ich jetzt mal kurz ein. Mir gefiel heute Morgen ein Zitat vom Kollegen Professor Weber, das passte eigentlich zur anderen Thematik, aber ich würde es einfach mal bringen: „Das werden uns die nachfolgenden Generationen nicht verzeihen.“ Das passt an der Stelle, wenn wir jetzt etwas verändern.
Wir können die Wette auf den Klimaschutz machen. Wir können die Wette darauf machen, dass der Klimaschutz vielleicht nicht existiert. Wenn wir den ein, zwei Prozent Wissenschaftlern glauben, die das machen, dann können wir jetzt sagen, wir trauen dem und werden vielleicht in der nächsten oder übernächsten Generation sehen, wir haben danebengelegen. Bloß, das wieder zurückzudrehen, ist natürlich ein bisschen schwierig.
Sie haben gerade gesagt, Energiewende führt zum Artensterben. Ich will gar nicht wissen, das will ich gar nicht bewerten, zu was für einem Artensterben ein Klimawandel führt.
(Ralf Borschke, BMV: Kommen Sie jetzt nicht mit Eisbären! – Heiterkeit bei Jürgen Strohschein, AfD, und Christel Weißig, BMV)
Ich glaube, der Anspruch der Energiewende ist gestern schon in gewissen Reden deutlich geworden. Der Anspruch ist, dass wir eine sichere, eine zuverlässige Energieversorgung, eine günstige Energieversorgung haben, denn wir haben solare Energie verfügbar. Und sicherlich, wir haben das hier in verschiedensten Debatten schon thematisiert, insbesondere die Transformationskosten sind hoch, auf die wir einmal unsere Gesellschaft umstellen müssen.
Wir sind in der Vergangenheit im Prinzip in Deutschland von vier großen Energieversorgern abhängig gewesen.
Das sind wir jetzt an der Stelle nicht mehr. Diese haben damals die Preise diktiert. Da waren verschiedenste Sachen notwendig. Ich finde es gut, dass wir es nicht mehr sind. Ich finde es gut, dass wir nicht mehr in der Abhängigkeit an der Stelle stehen.
denn in den Plenardebatten, die wir hier im Hause hatten, sind sehr viele Halbwahrheiten aufgetreten.
Wir haben gestern gelernt, die AfD-Fraktion kann sehr gut googeln. Wir können das auch, Suchmaschinen bedienen. Wir können es vielleicht besser, wenn ich jetzt mal so gucke, was ich rausgefunden habe, was Sie vielleicht nicht rausgefunden haben, weil Sie nur auf den ersten Artikel bei den Suchmaschinen gegangen sind. Das sollte man nicht machen.
Ich weiß gar nicht, wer das damals war in der Debatte, da haben Sie das Thema Pellworm angesprochen, Pellworm als die Insel, wo die Energiewende gescheitert ist. Ich habe es auch eingegeben in die Suchmaschine. Als Erstes kam die Suchmaschinenadresse beziehungsweise als erste Anzeige die Seite „windwahn.de“. Da stand, dass die Energiewende gescheitert ist. Ich könnte dann auch denken – das haben Sie wahrscheinlich gemacht –, das stimmt. Das ist im Internet, dann muss das stimmen.