Protokoll der Sitzung vom 27.04.2018

(Unruhe bei Dietmar Eifler, CDU, Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Bernhard Wildt, BMV)

Einen Moment, meine Herren! Wenn es Diskussionsbedarf gibt, der so dringend ist, dann bitte ich Sie, nach draußen in die Lobby zu gehen, um das Ganze zu diskutieren. Wenn der Bedarf nicht so dringend ist, bitte ich doch, den Mund zu halten.

Jetzt kann Herr Förster beginnen.

(Tilo Gundlack, SPD: Wer kann mit Boxhandschuhen aushelfen?)

Ja, also irgendwie ist das schon lustig. Ich war ja nicht so gut mit der AfD vernetzt wie Sie, aber wenn ich mir einige …

Unbeschadet dessen …

… Veranstaltungen …

… würde ich auch Sie, Herr Förster, bitten anzureden, bevor Sie beginnen.

Oh, Entschuldigung!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

Herr Wildt, ja, ganz kurz nur, weil Sie es so direkt ansprechen. Ich habe Sie auch öfter erlebt und ich finde das eigentlich nur verwunderlich, wie man sich in relativ kurzer Zeit so ändern kann,

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

aber jeder kann sich ja auch fortentwickeln.

(Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Patrick Dahlemann, SPD: Einsicht ist besser als Nachsicht. – Martina Tegtmeier, SPD: Zur Besinnung kommen. – Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

Ich knüpfe hier an den Ausflug in die Vergangenheit von Herrn Heydorn an,

(Bernhard Wildt, BMV: Dann sagen Sie mal konkret, was Sie meinen!)

und da kann ich Ihnen jetzt auch ein Stück Selbsterlebtes nicht ersparen.

(Thomas Krüger, SPD, und Peter Ritter, DIE LINKE: Aus Ihrer Kindheit?)

Zunächst mal ist es verwerflich, diesen Begriff „Denkmal der Schande“ so zu interpretieren, wie man ihn wirklich nicht interpretieren darf,

(Thomas Krüger, SPD: Oh, jetzt wird Geschichtsklitterung gemacht!)

dass damit gesagt werden soll, es sei eine Schande, dass dieses Denkmal da steht. Diesen Begriff hat ja gar nicht Höcke erfunden, das weiß doch inzwischen jeder.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Schande hat Höcke nicht erfunden, nee.)

Diesen Begriff hat er so nicht erfunden.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Nein, Höcke ist eine Schande, das ist das Problem.)

Es gab einen Artikel dazu, ich glaube, im „Spiegel“, wo genau dieser Begriff drinstand und wo man sich damit befasste, dass dieses Denkmal im Herzen der Hauptstadt war.

(Zuruf von Dietmar Eifler, CDU)

Natürlich ist das kein Denkmal,

(Dietmar Eifler, CDU: Worüber reden Sie denn?)

es ist doch kein Denkmal irgendeiner heroischen Tat, auf die wir stolz sein können. Es ist die größte Schande der deutschen Geschichte, und insofern ist es ein Denkmal der Schande.

Jetzt kommt mein Selbsterlebtes:

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Es ist ja, glaube ich, 2005 eingeweiht worden, dieses Holocaustdenkmal, und kurz vorher,

(allgemeine Unruhe – Zuruf von Thomas Krüger, SPD – Glocke der Vizepräsidentin)

kurz vorher – das müssen Sie mir einfach abnehmen – war ich in Neubrandenburg auf einer Veranstaltung der Bundeswehr. Da war auch Bubis. Ich erinnere mich noch sehr, ich habe die Gelegenheit wahrgenommen und habe mit ihm ein nettes, persönliches Gespräch gehabt. Da hat er mich noch aufgeklärt, wie der Jude definiert wird und so weiter. Und da kam man auch auf dieses Denkmal, und ich kann mich erinnern, dass wir es völlig – ja, wie soll ich es sagen, ohne zu gucken, ob vielleicht einer zuhören könnte – normal empfunden haben und in einem ganz offenen Kreis in der Pause darüber diskutiert haben, dass dieses Denkmal nach Berlin soll.

(Torsten Renz, CDU: Wie war das Thema dieses Antrages?)

Da hatte ich auch den Gedanken aufgeworfen, …

(Ann Christin von Allwörden, CDU: Jedes Mal den Geschichtsunterricht hier.)

Hören Sie zu!

(Ann Christin von Allwörden, CDU: Ich will da gar nicht zuhören, weil Sie zum Thema reden sollen.)

… den Gedanken aufgeworfen, ob es denn nicht, …

(Glocke der Vizepräsidentin)

… ob es denn nicht doch eine gewisse Einmaligkeit sei, dass wir bei dieser schlimmen Geschichte uns dieses Denkmal, dieses Holocaustdenkmal, genau ins Herz der Hauptstadt stecken.

(Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU)

Das wurde ganz freimütig diskutiert. Mehr will ich dazu nicht sagen.

(Andreas Butzki, SPD: Können Sie die Geschichte Ihrem Enkelkind erzählen?)

Da ist also gar nichts Verwerfliches dran, wenn man es so sieht.

(Zurufe von Andreas Butzki, SPD, und Ann Christin von Allwörden, CDU)

Und wer was von wem lernt oder abguckt – auch dazu noch ein kurzer Hinweis:

(Ann Christin von Allwörden, CDU: Nein! Wir wollen Ihre Hinweise nicht hören!)

1993 hat …

(Ann Christin von Allwörden, CDU: Wir wollen zu dem Antrag etwas hören, Herr Förster!)