Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erst mal möchte ich meinen Dank aussprechen an die Fraktion DIE LINKE,
Besser wäre es aber gewesen, meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie hätten den Antrag zurückgezogen.
Und, sehr geehrte Frau Larisch, ich muss Sie auch bei diesem Antrag mal etwas persönlicher ansprechen, weil ich nicht genau weiß, ob das überhaupt die Position der Fraktion ist. Sie werden das sicherlich gleich bekunden, dass es so ist.
auch ich stehe für scharfe Auseinandersetzungen, aber Ihr Auftreten und Ihr Redebeitrag, insbesondere vor dem Hintergrund, dass wir heute eine Diskussion hatten zum Thema „Podiumsdiskussion, Schulausstellung an der Freien Schule in Güstrow“, bei einer Zusammensetzung im Podium durch den Schulleiter, durch Sie und durch einen Vertreter vom VVN, da kann ich nur empfehlen,
dass Veranstalter es immer gewährleisten, dass zum Beispiel auch ein Vertreter der CDU, der SPD oder auch von einer anderen Fraktion anwesend ist,
Dann bin ich Frau Julitz ja fast zu Dank verpflichtet, dass Sie sich dieser Herkulesaufgabe gestellt hat,
diesen Antrag zu einem Antrag zu machen, um zu versuchen, inhaltlich über einen Antrag zu reden, weil auch Ihre Einbringungsrede hatte mit diesem Antrag nichts zu tun. Sie haben ja schon an dem Spagat der Kollegen gemerkt, dass es im Prinzip, was Logik betrifft, nicht mal theoretisch möglich ist, diesen Antrag im Zusammenhang zu erkennen, zu bewerten. Es ist im Prinzip nicht möglich. Wenn Sie mit diesem Antrag als Fraktion die Zielstellung verfolgen, sich als Globalisierungsgegner darzustellen, dann machen Sie das doch das nächste Mal vor meiner Aussprache, dass wir nicht kryptisch versuchen müssen, hier etwas herauszulesen, was möglicherweise beschlussfähig ist oder nicht,
weil es ist nicht die Aufgabe des Landtages, dieser Fraktion durch Redebeiträge herauszuarbeiten, dass wir hier substanziell etwas vorliegen haben, weil es einfach nicht so ist. Wenn man so einen Antrag bewerten will, da sage ich immer wieder, dann kriegen Sie aus einem Ackergaul auch kein Rennpferd mehr hin.
Insofern bin ich einfach beruhigt, dass ich nicht der Einzige bin, der nach gefühlten zehn Tagen sozusagen nicht so richtig in der Lage war, zu erkennen, was Sie hier wollen. Deswegen glaube ich, dass Sie nichts anderes wollen – als Person oder möglicherweise als Fraktion, das wird sich ja noch zeigen, vielleicht im zweiten Redebeitrag –, als hier so eine Art Klassenkampf in diesen Landtag zu bringen,
weiß ich auch gar nicht, für welchen Flügel Sie überhaupt sprechen. Bringen Sie hier Positionen von Frau Kippig
(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Doch, das ist ganz klar Fluchtursachenbekämpfung.)
Und wenn ich Ihre Politik als Partei etwas genauer analysiere, dann glaube ich, dass im Prinzip das Ganze, was Sie hier vortragen, eine Widersprüchlichkeit hat, die schon fast nicht mehr zu übertreffen ist.
Ich will Ihnen ganz deutlich sagen, für mich geht diese Widersprüchlichkeit bei dem gehörten Redebeitrag sogar noch einen Schritt weiter, es ist nämlich scheinheilig.
Wenn Sie nicht in Regierungsverantwortung sind, so wie hier, aber in Thüringen in Regierungsverantwortung sind, oder auch wie vor ein paar Jahren mit Ihrer Oberbürgermeisterin in der Stadt Schwerin, wenn Sie dann verantwortliche Politik machen sollen, ist es immer ganz leicht, wenn ich an gestern zurückdenke und Herrn Foersters Thematik mit den befristeten Arbeitsverträgen nehme, wenn Sie selbst dran sind und verantwortliche Politik machen müssen, wie es Frau Gramkow ja hier gemacht hat, und sich der Realität stellen müssen,