Protokoll der Sitzung vom 23.05.2019

Ja, mir reicht es auch gleich …

Einen Moment, Herr Minister!

… mit denen rechts hier.

(Rainer Albrecht, SPD: Sehr gut!)

Also, Herr Minister, ich bitte Sie.

Ja.

Ich bitte Sie …

(Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Ordnungsruf! – Zuruf von Dr. Ralph Weber, AfD)

Ich bitte …

Herr de Jesus Fernandes, wenn ich hier das Wort ergreifen will, dann erwarte ich, dass Sie mir einfach zuhören

(Rainer Albrecht, SPD: Kann er nicht.)

und nicht gleich wieder in den Saal hinausbrüllen.

(Der Abgeordnete Horst Förster wendet sich an das Präsidium.)

Sie haben hier nichts zu suchen, Herr Förster.

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Also, das war deutlich zu laut. Auch wenn die Debatte hitzig ist, muss man zumindest den Redner noch verstehen können. Das war jetzt nicht gegeben, deshalb bitte ich alle Beteiligten, sich ein bisschen zu mäßigen.

So, Herr Minister, Sie haben das Wort.

Im Übrigen, wenn man sich wirklich wissensbasiert – und das muss die Grundlage auch innerhalb der Politik sein –,

(Andreas Butzki, SPD: Richtig!)

wissensbasiert und wissenschaftlich fundiert mit dem Thema auseinandersetzt, dann nehmen wir zur Kenntnis, dass wir deutliche Veränderungen im Bereich der Fischerei zur Kenntnis nehmen.

Und wenn Sie dann hier so tun, als ob man mal eben das Quotensystem und die Darstellung abschaffen soll,

(Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD)

kann ich auch nur sagen, okay,

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

wenn es denn nach Ihnen geht von rechts, wenn der letzte Hering und der Dorsch aus der Ostsee gezogen worden ist, dann ist sowieso alles beendet.

(Dr. Gunter Jess, AfD: Das betrifft nicht nur die Fischer.)

Also Untergang des Abendlandes ist dann prophezeit von Ihnen,

(Zurufe von Dirk Lerche, AfD, und Jens-Holger Schneider, AfD)

und das kann und wird mit uns nicht zu machen sein.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Andreas Butzki, SPD: Richtig!)

Im Übrigen, wenn man der Wissenschaft und der Forschung glaubt, na, dann müssen Sie noch ein bisschen lesen, Herr Lerche, und möglichst viel lesen.

(Dirk Lerche, AfD: Das mache ich. – Zurufe von Rainer Albrecht, SPD, und Andreas Butzki, SPD)

Dann nehme ich mit großer Freude zur Kenntnis, dass sich im Übrigen die Fischbestände innerhalb der Ostsee jetzt tatsächlich an der Nachhaltigkeitsschwelle befinden und wir damit bei einer Stabilisierung

(Andreas Butzki, SPD: Genau.)

dieses ökologisch so wichtigen Gleichgewichts sind. Das ist jetzt mehrfach bestätigt worden.

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Ich glaube auch, natürlich war es in den vergangenen Jahren ein Riesenthema, dass wir eine Veränderung der Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern haben. Das waren im Übrigen 1990 1.300 Haupterwerbsfischer, von denen wir round about heute noch 280 haben. Das ist eine Tragödie, was da abgelaufen ist. Und auf der anderen Seite hängt es tatsächlich auch mit der Ressource zusammen.

Wenn man sich überlegt, dass in den letzten Jahren, auch das müssen wir zur Kenntnis nehmen, die Quoten um 68 oder 72 bis 75 Prozent zurückgegangen sind – das hängt ja nicht damit zusammen, dass man den bösen Willen hat, sondern die sind durch internationale Einrichtungen der Wissenschaft, der Forschung, Experten, die dieses festgestellt haben,

(Zuruf von Dirk Lerche, AfD)

ob man das jetzt gutheißt oder diese Fakten anzweifelt, das können Sie gerne tun, ich hinterfrage das im Übrigen auch,

(Zuruf von Dr. Gunter Jess, AfD)

ich hinterfrage das im Übrigen auch –, und ob es nicht gegebenenfalls noch andere Auswirkungen gibt, auch das haben Sie hoffentlich zur Kenntnis genommen, dass die Vermehrungsraten insbesondere beim Hering doch jetzt auch auf Klimaveränderungen, dem sprechen Sie das ja auch ab im Übrigen, gerade beim Hering diese Auswirkungen extrem sein sollen, dann nehme ich zur Kenntnis,

(Dr. Gunter Jess, AfD: Nein! Sein sollen! Sollen!)

dass wir nicht die Rahmenbedingungen setzen, sondern die Natur- und Umweltrahmenbedingungen sich in den letzten Jahren wirklich massiv verändert haben.

(Dr. Gunter Jess, AfD: Sie haben gesagt „sollen“, haben Sie gesagt.)

Und damit sind wir nicht die Schuldigen, auch die Fischer, auch die Fischer im Übrigen sind nicht die Schuldigen – das hat ja zum Glück jetzt auch die Forschung endlich mal festgestellt –, sondern wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass sich tatsächlich der Naturraum insgesamt auf dieser Erde dramatisch verändert. Deswegen komme ich auch noch mal darauf, ganz klar: Der Branche insgesamt die Schuld zuzuschieben, wäre völlig töricht. Deswegen kann ich natürlich an dieser Stelle nur immer wieder deutlich machen, dass aufgrund der schlechten Rahmenbedingungen ja auch kaum junge Menschen zu dem Beruf zurückfinden.

Und wenn sich der eine oder andere im Übrigen auch den Unterschied zur Kutter- und Küstenfischerei oder zur Hochseefischerei oder auch zur Binnenfischerei angesehen hat, dann nehme ich zur Kenntnis, dass in der Binnenfischerei im Übrigen der Generationswechsel hervorragend eingeleitet ist und junge Menschen dorthin wieder zurückfinden. Das Gleiche wünsche ich mir im Übrigen auch für die Kutter- und Küstenfischer. Das gehört zur Wahrheit dazu, dass gerade bei uns in MecklenburgVorpommern die Küstenfischer mittlerweile tatsächlich jeder Zweite älter als 60 Jahre ist.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Gutes Alter, 60 Jahre.)

Und das Wesen – in Klammern – der sozialen Marktwirtschaft, von der Sie heute Morgen so schön geredet haben, hat hier natürlich auch seine Früchte getragen, nämlich, dass wir einen Preisverfall bei dem Rohstoff haben. Wenn Sie sich mit dem Thema auseinandersetzen würden, richtig, dann wüssten Sie heute auch, dass zwei Drittel im Übrigen, zwei Drittel des Fisches, den wir heute verspeisen und der auf den Karten der Gastronomie oder auch bei Ihnen zu Hause wahrscheinlich auf der Tagesordnung steht, zwei Drittel der Produkte kommen nicht mehr aus Deutschland.

(Dr. Gunter Jess, AfD: Eben!)

Auch das nehmen Sie bitte zur Kenntnis! Also das – deswegen bin ich auch hochgelaufen –,