Protokoll der Sitzung vom 11.03.2020

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Henning Foerster, DIE LINKE)

Das, was hier wieder vorgetragen wurde, sind ja Blicke einerseits zu Herrn Wilken, schon ein paar Jahre im Ruhestand.

(Zuruf von Henning Foerster, DIE LINKE)

Und HAB zu nennen, finde ich zumindest mutig. HAB ist ja Hallen- und Anlagenbau in Wusterhusen, und da ist Herr Pörsch, und das ist einer derjenigen, der in besonderer Weise in den letzten Jahren durch tolle Innovationen und durch gute Qualität aufgefallen ist. Dass der sich bei Ihnen beschwert hat, kann ich mir kaum vorstellen.

(Henning Foerster, DIE LINKE: Er hat uns Anregungen mit auf den Weg gegeben. – Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU)

Ja, ich weiß, ich kann mir das kaum vorstellen.

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Doch, das können Sie glauben!)

Er ist auch einer derjenigen,

(Zuruf von Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE)

der seit Jahren gerade in Vorpommern mit hervorragenden Hallenbauten auftritt, gute Preise hat und andererseits auch eine Belegschaft hat, die hoch motiviert ist.

(Zuruf von Dietmar Eifler, CDU)

Meine Damen und Herren, natürlich ist es so, dass das Thema Industriepolitik mittlerweile sogar bei den LINKEN angekommen ist. Das ist schon bemerkenswert

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Och Mensch, Harry!)

und das finde ich auch gut, dass Sie dieses Thema eben nach 30 Jahren jetzt auch für sich entwickelt haben.

(Heiterkeit bei Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Och, Herr Glawe!)

Sie sind auf dem Weg der Besserung, so will ich das vielleicht mal sagen.

(Heiterkeit bei Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Herr Glawe! Herr Glawe! Ach! – Zuruf von Jeannine Rösler, DIE LINKE)

Ja.

(Heiterkeit bei Wolfgang Waldmüller, CDU: Wo er recht hat, hat er recht. – Zuruf von Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE)

Andererseits kann man doch auch fragen: Nach welchem Prinzip stellen Sie diese Anträge? Schauen wir mal, was die Landesregierung so macht, und schreiben wir dann auf, welche Forderungen im Landtag wichtig sind. Sie haben es ja auch gerade mit, was weiß ich, 20 Fragen versehen, was alles zu machen ist, und was macht die Regierung. Also von daher bin ich mit meiner Rede gar nicht so weit weg von der Realität.

(Heiterkeit bei Dr. Wolfgang Weiß, DIE LINKE)

Sie haben allerdings mitbekommen, dass die industriepolitischen Maßnahmen in den letzten Jahren durchaus durch die Landesregierung bestimmt worden sind und dass wir auch in besonderer Weise im Dialog mit den Sozialpartnern, mit den Kammern über bedarfsgerechte Anpassung der Förderkulisse, Unterstützung bei Digitalisierung bis hin zu Weiterbildungsoffensiven der Landesregierung also im Gespräch sind.

Und die Industriestrategie 2030 ist das Lieblingskind der Unternehmerverbände. Das haben Sie jetzt auch noch an sich gezogen. Da bin ich ja mal gespannt, wie Herr Lambusch darauf reagiert.

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Ach, das weiß der!)

Ja, ich weiß,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Da haben wir längst drüber geredet beim letzten Treffen. – Zurufe von Henning Foerster, DIE LINKE, und Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE)

Sie hatten ja schöne Fotos im Internet zu diesem Thema.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Da sind Sie aber ein bisschen neidisch drüber, was, dass Sie nicht eingeladen werden zu solchen Treffen?!)

Nein, also!

(Heiterkeit bei Wolfgang Waldmüller, CDU)

Also! Sie laden mich doch nicht zu einem Treffen mit den Unternehmerverbänden ein, wenn Sie in der Fraktion sozusagen Ihre,

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Na? Na? Na? – Tilo Gundlack, SPD: Thesen! Thesen!)

Ihren politischen Austausch führen. Da will ich ja gar nicht dabei sein.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ach so!)

Also von daher ist das,

(Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Peter Ritter, DIE LINKE: Oh, nun hätte ich Ihnen fast eine Einladung ausgesprochen.)

von daher gönne ich Ihnen das.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Aber wenn Sie nicht wollen!)

Nein, da will ich gar nicht da sein.

(Heiterkeit bei Tilo Gundlack, SPD)

Wenn, dann würde ich von Ihnen natürlich eingeladen, dann komme ich auch, aber Sie haben mich nicht eingeladen, gehe ich also,

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Ach, dann laden wir Sie beim nächsten Mal ein!)

gehe ich also auch nicht hin.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ja, einladen, versprochen. – Zuruf von Tilo Gundlack, SPD)

Meine Damen und Herren,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Lecker essen.)

die Industriestrategie 2030 ist im Zukunftsbündnis der Landesregierung verortet und dort sitzen die Unternehmerverbände, die jeweiligen Sozialpartner und viele

andere Berater, die Bundesagentur für Arbeit et cetera. Also, ich will nur sagen, das Thema, was Sie jetzt sozusagen als neues Thema erfinden, daran arbeitet die Landesregierung schon seit geraumer Zeit.

Insgesamt müssen Sie aber auch zugeben, dass die wirtschaftliche Entwicklung des Landes MecklenburgVorpommern deutlich besser ist, als sie zu Herrn Wilkens Zeiten war. Sie kennen, Herr Foerster, die Arbeitslosenzahlen,

(Heiterkeit bei Henning Foerster, DIE LINKE: Bitte nicht schon wieder!)

da haben Sie sozusagen wenig Anteil daran.