Und dann komme ich auch schon zur Tierhaltung. Bei allem Respekt, es wurde angesprochen die Planungssicherheit – ja, wir brauchen eine Planungssicherheit für unsere Tierhaltungsanlagen, gar keine Frage. Aber wer hat denn eigentlich die letzten Jahre keine Rechtssicherheit über die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung auf Bundesebene eingebracht? Ich glaube, das waren schwarze Minister und Ministerinnen. Wer hat denn eigentlich dafür gesorgt, dass wir immer noch kein staatliches Tierwohllabel haben und damit eben keine Planungssicherheit auch für den Absatz zu bestimmten Konditionen im Lebensmitteleinzelhandel? Ich glaube, das war nicht die aktuelle Bundesregierung. Also auch hier jetzt zu sagen, ja, es ist okay, wenn wir auf Landesebene Investitionen unterstützen und anschieben wollen,
aber dafür brauchen wir Planungssicherheit – ja, brauchen wir, die brauchen wir aber schon seit 10/15 Jahren, wenn nicht sogar noch länger –, also diese Argumente finde ich sehr schade, und ich glaube, die kann man an dieser Stelle vom Tisch wischen.
Und ich möchte noch an der Stelle zum Bereich Moore kommen. Wir hatten heute ja schon mal das Vergnügen, dass es darum geht, vor allen Dingen Anreize zu schaffen und nicht mit einer reinen Verbotspolitik zu arbeiten. Und wenn wir sagen, wir wollen für die Moorbewirtschaftung Anreize schaffen, und zwar über Paludikultur, was wieder im Strategieplan steht, hinaus, weil das ist das, was wir mit diesem Antrag sagen wollen, dann ist das doch gut, denn wir wollen doch nicht, dass – in Anführungszeichen – jetzt „nur“ Schilf oder generell Rohrmaht und vielleicht noch Sonnentau und Moose geerntet werden im Niedermoor, sondern wir wollen doch, dass wir die Wasserstände weitestmöglich anheben können, um die Ausgasungen von CO2, Methan und Co so weit wie möglich zu reduzieren und trotzdem noch saisonal was ernten zu können. Weil wer hindert uns denn daran, wenn wir sagen, wir schaffen finanzielle Anreize, zu sagen, wir lassen die Wasserstände länger hoch, fahren später ins Niedermoor, schneiden später und haben dann sozusagen einen Win-win-Effekt, nämlich wir ernten noch was und die Wasserstände sind höher? Also trauen Sie uns doch zu, dass wir in M-V mehr machen als Paludikultur, nämlich auch hier Anreize setzen!
Und warum denn dann die torfzehrende Bewirtschaftung immer noch förderfähig ist – Herr Damm, ich kann Ihr Ansinnen total nachvollziehen –: weil das eben so der Konsens der Europäischen Union derzeit hergibt. Also es gibt einfach Rahmenbedingungen, die so sind, wie sie sind, und man kann bei allem Wohlwollen jetzt auch nicht sagen, man nimmt von heute auf morgen alle Moorflächen, alle Niedermoorflächen plötzlich aus der Bewirtschaftung, weil man eben sagt, torfzehrende Bewirtschaftungsform ist nicht mehr förderfähig. Dafür wird es in absehbarer Zeit – wenn nicht sogar gar nicht – keinen Konsens geben, und von daher ist das einfach so gesetzt.
Und ja, Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen – Herr Damm, das haben Sie richtig erkannt – sind nicht dafür da, um neben dem, was angesprochen ist im Antrag, auch die ganzen, ich nenne es jetzt mal „normalen“ klassischen Ackerböden noch irgendwie zusätzlich zu regeln. Das sind freiwillige Maßnahmen. Das sind Anreize, die wir schaffen, damit die Bewirtschaftung ökologischer wird, nachhaltiger wird, der Artenvielfalt Gutes tun kann und so weiter und so fort.
Und ich kann verstehen, dass Sie sagen, warum haben wir nicht genügend Mut bewiesen und hier nicht genauer gesagt, was sozusagen an Rahmenbedingungen geregelt werden soll. Das kann ich Ihnen ganz ehrlich sagen: Ich als Abgeordnete, und ich bin zwar Agraringenieurin, aber ich maße mir im Leben nicht an, sowohl juristisch als auch von der Prüfbarkeit in irgendeiner Form, für eine Förderrichtlinie jetzt hier so genau zu sagen, Maßnahme ABC, Prüfung XYZ mit Geldeinsatz in Höhen, die der Minister hier mal in den Raum geworfen hat – was mich überrascht hat, weil ich die Zahlen so noch nicht in der Prüfung gesehen habe –, also ich maße mir doch jetzt nicht an, als Landtagsabgeordnete aus dem politischen Raum ohne einen Riesenmitarbeiterstab einer Fachbe
hörde zu sagen, ich gebe jetzt hier oder die Fraktionen geben jetzt genau vor, das und das und das haarklein hat in der Förderrichtlinie zu stehen. Das ist auch Gewaltenteilung. Also wir sagen politisch, was wir möchten, wir geben einen Rahmen vor mit Dingen, die wir auf alle Fälle möchten. Das ist das, was Sie hier im Antrag finden, die Zielrichtung und die Maßnahmen, die wir auf alle Fälle wollen.
Ich habe in der Antragseinbringung gesagt, darüber hinaus gibt es garantiert noch Maßnahmen, die dem Minister vorschweben, und er hat ja darüber hinaus auch schon einige Maßnahmen hier angebracht. Das heißt, wir geben das Ziel vor und wir lassen irgendwo auch Spielräume. Und Sie können sich sicher sein, auch wenn die Landesregierung mit gutem Recht sagen könnte, sie machen jetzt sozusagen ihr Ding, im Rahmen der Gewaltenteilung gehe ich davon aus, dass sie das nicht machen, sondern dass sie uns auch wieder einbeziehen und dass wir am Ende, hat er ja auch gesagt, vor der Sommerpause da entsprechend auch noch mal was zu hören werden. Und das darf man an der Stelle auch gerne akzeptieren.
Und ja, ich habe diese 48 Stunden kritisiert mit den 1.000 Seiten zum Strategieplan, und ich habe ganz bewusst, Herr Damm, das nicht in Zusammenhang gebracht mit einer Person oder einer Partei, denn dieser Zustand, dass das von Bundesebene bei allen möglichen Anhörungen der Länder in den letzten Monaten und Jahren so war, der ist nicht erst mit dem Regierungswechsel eingetreten. Das scheint so ein Trend zu sein, der in dem Haus beheimatet ist, in dem BMEL. Und das ist nicht das erste Mal, dass wir … Der Umfang war sicherlich noch mal drastisch mit den 1.000 Seiten, was der Minister im Agrarausschuss sagte, aber bei allen möglichen Papieren in den letzten, in den letzten Jahren, ob das zur Nitratrichtlinie war, Wasserrahmenrichtlinie, es waren immer extrem kurze Anhörungszeiten. Und da darf man sehr wohl sagen, dass in einem föderalen System wie der Bundesrepublik Deutschland das doch sehr, sehr kritisch zu sehen ist und man nur höchsten Respekt haben kann vor jedem Mitarbeiter und jeder Mitarbeiterin, die da entsprechend die Zähne zusammenbeißt und da einfach nur handelt.
Und ein Letztes zu den Einwürfen von Frau van Baal. Frau van Baal, ja, es ist nicht zwingend üblich, dass man eine Aufforderung auch ein Stück weit begründet – wo sitzt sie? Ich sehe sie gar nicht –, dass man ein Stück weit begründet, warum man das tut. Und Sie haben angesprochen, dass doch der Landwirtschaftsbetrieb ganz gut wissen muss, was er mit seinem Grünland macht, und warum wir jetzt hier aufführen, dass es eben vor allem auch darum geht, aus Grünland eine Futtergrundlage für Raufutterfresser zu schaffen. Ich glaube, jeder und jede kennt im Wahlkreis Betriebe, die, als die Ökoförderung für Grünlandflächen kam, ganz plötzlich ihr komplettes Grünland entweder in Biobetriebe umgewandelt haben oder sich sogar noch Grünland dazugekauft haben. Und am Ende wurde einmal im Jahr gemulcht, aber kein Futter gewonnen.
Das werden die einen oder anderen vielleicht abstreiten, aber es ist an vielen Stellen so passiert. Und das wollen wir nicht. Wir wollen, dass Grünland dafür genutzt wird, dass Futter produziert wird, und nicht, dass wir sagen, irgendwann im September oder Oktober kommt mal einer mit einem Mulcher, greift die große Ökoförderung oder
Agrarumwelt- und Klimaförderung ab, und es wird nichts produziert. Das kann nicht Zielrichtung von öffentlichem Geld für öffentliche Leistungen sein. Grünland ist dazu da, um gefressen zu werden, und nicht, um irgendwo zu verrotten. Und deswegen ist die Zielrichtung in unserem Antrag ganz klar. – Ich bitte um Zustimmung und danke für die Aufmerksamkeit!
Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Zu Ihrem Wortbeitrag gibt es einen Antrag auf Kurzintervention seitens der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN.
Sehr geehrte Frau Aßmann! Ich glaube, mit dieser Frist und so weiter, das können wir begraben. Ich denke, das war eine Ausnahme. Das wollte ich damit deutlich machen. Ich hoffe das zumindest selber auch. Und wir sind ja zusammen auf Bundesebene auch da involviert.
Ich glaube, ich habe eine ein bisschen andere fachliche Einschätzung, was die Klimamaßnahmen auf den normalen Flächen angeht, weil, solange dort Klimaschutz gemacht wird, ist es natürlich auch förderfähig aus meiner Sicht. Über das Wie und Ob und so weiter könnte man sich unterhalten. Das sehe ich vor allem im Humusaufbau – oder wir, meine Fraktion, meine Partei –, würde mich aber halt gerne darüber unterhalten, deswegen der Antrag auch auf Ausschussüberweisung.
Und dass es für die Moore keinen Konsens für eine Förderung quasi nur in der nicht torfzehrenden Bewirtschaftung geben würde, dass das kein Konsens wäre, das mag sein, aber Sie haben ja selber angesprochen, es gibt hier Mittel und Wege, gerade in der zweiten Säule, wo M-V mal ein Zeichen setzen könnte. Das wäre aus meiner Sicht so ein Zeichen, was ich mir wünschen würde, habe ich hiermit formuliert. Ich kann mir vorstellen, dass wir hier keine Mehrheit dafür finden. Auch gut, aber deswegen habe ich es angesprochen.
Und was die Genauigkeit und den Mut angeht – und das war ja das zentrale Ding in meiner Rede –: Minister Backhaus ist ja nun auch von der SPD, und der hat ja auch Ihr Koalitionspapier gelesen, da steht das ja alles drin. Deswegen frage ich mich, was ist der Mehrwert von diesem Antrag, dass wir sagen, wir machen jetzt was, was im Koalitionsvertrag steht, das machen wir mit der Regierungsmehrheit sowieso. Dann würde ich mir zumindest wünschen,
wenn das Parlament beteiligt wird, dass wir hier Maßnahmen kriegen, die ein bisschen genauer sind, wo wir auch mal Änderungsanträge stellen können, unsere Vorstellungen einbringen oder es dann im Ausschuss machen. Das ist der Punkt gewesen. Und natürlich, ich finde es gut, dass Sie mal umsetzen, was im Koalitionsvertrag steht. Das war in letzter Zeit ja nicht immer der Fall.
Trotzdem, an der Stelle geht es mir um die genaue Ausgestaltung, wozu wir gerne einfach beitragen würden als Opposition. – Vielen Dank!
Herr Damm, ja, also die Agrarförderung ist derzeit so, dass wir mit den Eco-Schemes oder mit den vier Prozent mindestens Stilllegungsflächen ja versuchen, zumindest so ein Grundgerüst zu haben, dass die Betriebe überhaupt also, ja, förderfähig sind. Also das ist ja etwas, was in der ganzen Fläche stattfindet, über Randstreifen, über Altgrasstreifen, über Sölle, über Biotope und so weiter und so fort. Also es ist ja in der Fläche was da, sicherlich nicht zwingend auf der Fläche, wie Sie es beschrieben haben. Das kann ich nachvollziehen.
Und bei der torfzehrenden Wirtschaftsweise – also wir machen ja eigentlich genau das, was Sie gerade gesagt haben. Wir schaffen Anreize dafür, dass nicht torfzehrend oder mit deutlich geringerem Torfverzehr das Grünland auf Niedermoorstandorten bewirtschaftet wird. Das ist das Ziel, was wir mit dem Antrag haben, über Paludi hinweg, weil das ist ja noch mal eine ganz spezielle andere Richtung. Also wir wollen, dass so lange wie möglich die Wasserstände in den Niedermoorgrünlandstandorten hoch sind, so spät wie möglich reingefahren wird und dadurch einfach das Potenzial an Ausgasungen so gering wie möglich ist. Das ist genau das, was Sie beschrieben haben.
Nur gibt es keinen Konsens – und ich sehe auch nicht, dass das in absehbarer Zeit kommt, und das ist das, was ich meinte –, dass man jetzt per se sagt, alles, also jeder dieser Moorstandorte wird nur noch mit, ich sage mal, flurnahen Wasserständen bewirtschaftet. Das ist das, was ich meinte. Wir schaffen bewusst Anreize, um sozusagen auch zu zeigen, dass es geht, dass es gehen kann, auch Niedermoorstandorte und gerade im Grünlandbereich anders zu bewirtschaften als bisher. Aber das ist jetzt der Istzustand. Ich kann die Ambitionen verstehen, aber das ist der Istzustand.
Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE auf Drucksache 8/405 zur Beratung an den Agrarausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Überweisungsvorschlag bei Stimmenthaltung der Fraktion der AfD, ansonsten Zustimmung angenommen.
Damit erübrigt sich die Abstimmung über den Antrag selbst und ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 8: Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – Nachhaltigkeit steigern – Wertschöpfung im Land halten – Rohstoffwende einleiten, Drucksache 8/416.
Antrag der Fraktion der AfD Nachhaltigkeit steigern – Wertschöpfung im Land halten – Rohstoffwende einleiten – Drucksache 8/416 –
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Mitbürger! Noch ein paar sind da. Es ist noch gar nicht lange her, da basierte die Wirtschaft in Deutschland und Europa auf dem, was die Natur lieferte, häufig sehr stark regional geprägt. Wir finden das ja durchaus noch in dem Dorf- und Stadtbild wieder, denn gebaut wurde mit dem, was man in der Region fand, vorfand. Erst mit der Industrialisierung und dem vor rund 70 Jahren einsetzenden Siegeszug der Petrochemie, also der erdölbasierten Produktion – Herr Peters, Sie können hier noch was lernen, wenn Sie zuhören, danke! –,
Der Wunderstoff Erdöl ließ sich auf vielfältige Art und Weise transformieren – vom Plastikbecher über die einfache Folie bis hin zu hoch spezialisierten Kunststoffen. Grenzen sind kaum vorhanden. Plastik ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Wo Licht ist, findet sich bekannterweise aber auch Schatten. Die hohe Umweltpersistenz, also die geringe Abbaubarkeit von Kunststoff, ist eines der größten Probleme, mit denen unsere Umwelt aktuell konfrontiert ist. Da dürfte, glaube ich, allgemein Einigkeit herrschen. Erfreulicherweise ist dies in den vergangenen Jahren vermehrt und zu Recht ins Bewusstsein der Menschen, zumindest in Europa, gekommen. So viel erst mal zur Einleitung.
Nun stellt sich natürlich zwangsläufig die Frage nach der Alternative. Wieder zurück ins Zeitalter von Holz, Stein und Lehm, das ist wohl kaum vollumfänglich vorstellbar, auch wenn es hier erste Ansätze, gerade im Bauwesen, gibt. Natürlich besteht die Lösung aber auch nicht darin, sich dem Problem insgesamt zu verschließen und es den folgenden, nachkommenden Generationen zu überlassen. Es ist auch keine Lösung, sich mit Sekundenkleber auf Straßen festzukleben.
Was gilt es also zu unternehmen? Es gilt, sinnvolle Kreisläufe zu etablieren, um unvermeidbare Ressourcennutzung nicht zum Umweltproblem werden zu lassen, Stichwort „Kreislaufwirtschaft“. Es gilt vor allem – und das ist eben das Zukunftsprojekt –, den Einsatz insbesondere von Kunststoffen und anderen synthetischen Produkten dort zu reduzieren, wo Ersatzprodukte verfügbar sind mit ähnlich guten oder sogar besseren Stoffeigenschaften. Während Punkt eins in Deutschland relativ gut funktioniert, stehen wir bei Punkt zwei noch am Anfang, und genau hierauf zielt der vorliegende Antrag ab.
Sehr geehrte Damen und Herren, Mecklenburg-Vorpommern ist ein Land der Agrarwirtschaft – das haben wir ja eben auch schon ausgiebig diskutiert –, das waren wir immer schon. Und wenn sich die Hiobsbotschaften der vergangenen Monate fortsetzen – erlauben Sie mir hier die Stichworte Nordex, MV WERFTEN und Intel zu nennen –, dann wird sich daran auch bedauerlicherweise nichts ändern. Klassische Industriezweige verlassen Deutschland, nicht zuletzt wegen der vermurksten Energiewende. Und somit sinkt auch die Wahrscheinlichkeit, dass sich hier in Mecklenburg-Vorpommern noch mal ein Automobilhersteller oder sonst ein großes Werk aus der Sparte der Industrieproduktion ansiedeln wird. Und auch die als große Heilsbringer und von einigen Parteien ins Feld geführte Wasserstoffindustrie wird uns wohl kaum in den nächsten Jahren zum Industrieland erheben, wenn sie es denn jemals tun wird.
Was wir aber haben, sind große Agrarflächen, sofern man sie uns noch belässt, und genau hier gilt es anzusetzen. Wir exportieren große Mengen an Agrarrohstoffen, die Wertschöpfung findet dann jedoch außerhalb unseres Bundeslandes statt. Die Arbeitsplatzdichte unserer Landwirtschaft ist bedauerlicherweise hier im eigenen Land ziemlich gering. Dabei liegen durchaus große Potenziale in der Herstellung von nachwachsenden Rohstoffen für die Industrie. Beispiele dürften jedem bekannt sein: pflanzliche Öle, Faserstoffe, Biomasse und neuerdings auch Kautschuk in der Erprobungsphase in der Nähe von Anklam. Die Palette der Natur hält vieles bereit, es gilt sie nur zu erschließen und wirtschaftlich sinnvoll zu nutzen.
Ich bin der festen Überzeugung, dass unsere Agrarbetriebe ein großes Interesse daran hätten, neben Weizen, Gerste und Raps auch Produkte wie Hanf, Leinen, Arzneipflanzen und Ölsaaten anzubauen. Wenn es denn Strukturen für die Abnahme und Weiterverarbeitung gibt und somit ein lukrativer Markt entstehen würde, dann brauchen wir nämlich auch keine Agrarumweltmaßnahmen oder sonstige Fördermaßnahmen, der Markt regelt das dann nämlich von selber. Und genau an dieser Stelle klemmt es hier.
Der Markt für Produkte aus nachwachsenden Rohstoffen ist in vielen Bereichen nur marginal, wenn man mal vom Industriezweig der Papierherstellung absieht. Der Grund wird sicherlich einfach darin liegen, dass Erdöl einfach in den letzten Jahren und die daraus gewonnenen Produkte einfach deutliche Wettbewerbsvorteile hatten, da man sie natürlich nicht in ihrem gesamten Lebenszyklus betrachtet. Und gerade, wenn wir uns auch mal den Irrsinn – der ja gerne unter dem Klimawandel verkauft wird – der Dämmung von Gebäudehüllen anschauen, da kleben wir also riesige Flächen mit erdölbasiertem Styropor zu, um es dann in 30 Jahren als Sondermüll zu entsorgen. Aber erst mal stimmt die Bilanz, weil wir verringern natürlich den Wärmeverbrauch der Gebäude. Aber über die Frage, was wir mit dem ganzen Dreck in 30 Jahren machen, macht man sich offenbar weniger Gedanken, weil es ist ja billig jetzt.
Ja, das überrascht natürlich leider nicht, und was uns noch viel weniger überrascht – das habe ich in der Recherche mal festgestellt –, wir sind tatsächlich ein Land, das einen doch erheblichen Anteil der Wertschöpfung aus der grünen Branche zieht, aber alle großen Her
steller von Produkten aus nachwachsenden Rohstoffen sitzen gar nicht bei uns. PAVATEX, Hersteller für Holzfaserdämmung, kennt der eine oder andere, der schon mal ein Dach saniert hat, Bayern, Leutkirch, die Glunz AG, auch Holzfaserdämmung, Firmensitz in Hanf, in Hamm, nicht Hanf, THERMO NATUR Nördlingen, Bayern, LEINOS, bekannt für Naturfarben, Niedersachsen, und das Einzige, was uns so ein bisschen räumlich nahekommt, ist die HANFFASER in Uckermark, aber auch die sitzt in Prenzlau und nicht in Anklam und so weiter.