wie nutzen wir unsere Räume am besten, um den Klimaschutz, den Naturschutz, unsere Energieversorgung, faire Preise für Bürgerinnen und Bürger, alles unter einen Hut zu bringen,
dass das eine komplexe Frage ist, die auch keine einfachen Antworten hat. Ich glaube, da sind wir beide uns auch einig.
Mit einem Blick nach Schleswig-Holstein kann man sehen, dass man sowohl Windparks ausbauen – die sind bei ihren Ausbauzielen sehr viel weiter als wir – und die Naturschutzfrage auch lösen kann.
Dort wird es zum Beispiel über verbundene Biotope, über Ausgleichsflächen geregelt, wo dann der Naturschutz und auch der Artenschutz gewährleistet sind. Dass die Frage nicht einfach ist und dass es auch in diesem Land Widerstand gegen Ausbau von Windkraft gibt, das ist überhaupt keine Frage. Die Sache ist nur, wenn wir die Windkraft nicht ausbauen und die Solarenergie nicht ausbauen, dann werden auch die Arten sterben und dann wird auch der Naturschutz sozusagen vor die Hunde gehen.
Und deswegen müssen wir versuchen, beides gemeinsam zu denken, und dafür stehe ich auch in meiner Partei.
(Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Jan-Phillip Tadsen, AfD: Das sind ja Untergangsszenarien. – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)
Ich glaube, es ist wichtig, dass wir diese Themen hier diskutieren, deshalb noch mal danke, dass wir das heute auf der Agenda haben! Ich glaube aber auch, dass es gerade für diese Landesregierung wichtig ist, sich ehrlich zu machen. Wir können nicht immer zurückschauen, wir müssen nach vorne schauen, aber es wurden auch hier in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten Schritte nicht gegangen, die eine Unabhängigkeit vom Gas, von fossilen Brennstoffen sozusagen hergestellt hätten oder die uns mehr unabhängig gemacht hätten. Den Schritt sind Sie nicht gegangen, und das führt auch dazu, dass wir jetzt in der Situation sind, in der wir sind, wo wir nicht nur abhängig sind, sondern wo auch unser Gasverbrauch immer noch sehr hoch ist.
Und ich möchte vielleicht hier noch mal betonen, dass es nicht sozusagen die Schuld von unserem Wirtschaftsminister Herrn Habeck oder von den GRÜNEN ist, dass unser Gasverbrauch in Deutschland immer noch so hoch ist. Ja, wir brauchen jetzt das Gas, weil wir in den letzten Jahrzehnten nichts dafür getan haben, uns unabhängig davon zu machen, weil immer noch Gasheizungen sozusagen subventioniert wurden, anstatt wirklich schon mal früher irgendwie eine andere Anlage in zum Beispiel ein Einfamilienhaus einzubauen. Ich habe das selber durch, ich weiß, wie die Preise aussehen, und ich weiß, dass es bis vor fünf Jahren noch völlig außer Frage stand, sich eine alternative Heizmöglichkeit außer Gas einzubauen. Das hat was mit Lobby zu tun, aber das hat auch was mit politischem Willen zu tun, wie wir das jetzt umstricken.
Manchmal hat man schon vergessen zwischendurch, worum es eigentlich ging. Es geht um einen sozialen Schutzschirm, der gespannt werden soll, und Übergewinne, die abgeschöpft werden sollen.
wie die abgeschöpft werden sollen, haben wir eine ganze Menge gehört, aber auch vieles, was sehr, sehr populistisch ist.
die jetzt sowieso schon im Land vorhanden ist, sollte man nicht spielen, indem man suggeriert, man könnte einfach mal irgendetwas abschöpfen und die Preisspirale ließe sich da irgendwie aufhalten oder zurückdrehen. Sie erzeugen hier eine Erwartungshaltung in der Bevölkerung, die Sie gar nicht erfüllen können. Obacht!
Eins ist klar, das eint uns, meine Damen und Herren, es ist ein Ärgernis, wenn auf Krisen durch Preisabsprachen, Monopolstellung und fehlenden Wettbewerb Vorteile geschlagen werden.
Schichten wir einfach mal ab, die ganzen Begrifflichkeiten, die hier gefallen sind. Was ist denn ein Übergewinn? Ich habe von keinem gehört, was das eigentlich sein soll. Fühlen Sie sich überhaupt ausreichend informiert, das beurteilen zu können? Ist Ihnen überhaupt klar, wo die Gewinne im Moment anfallen? Nämlich bei der Ölförderung. Und jetzt denken Sie mal nach! Wie viel Öl fördern wir denn hier im Inland? Wo soll der Übergewinn hier im Inland denn gerade anfallen?