Nein, nein, ich schaue Sie nur an! Die Präsidentin ist jetzt gerade nicht da, sonst würde ich nach links weiterschauen. Aber Sie sind für mich so die Projektionsfläche der Kritik am 8. März.
Und ich wollte das gerne loswerden, dass der 8. März ein wunderbarer Feiertag ist, den wir hier haben.
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zurufe von René Domke, FDP, und David Wulff, FDP)
Nein, ich sehe es nicht! Sie müssen schon ein bisschen schneller reagieren, Herr Renz, Entschuldigung, ja!
(Zurufe aus dem Plenum: Oh! – Julian Barlen, SPD: Das hat nichts mit Großzügigkeit zu tun, das sind einfach Regeln.)
Ich habe gestern die Auseinandersetzung gesehen zwischen Scholz und Röttgen. Das ist Demokratie, auch durch Versammlungsleitung angeführt. Davon können wir hier manchmal nur träumen, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Wir träumen natürlich auch vom Schulbauprogramm. Deswegen muss man noch einmal feststellen: Im letzten Doppelhaushalt hat Rot-Rot 0,00 – das könnte man unendlich fortsetzen – Euro für das Schulbauprogramm in Mecklenburg-Vorpommern zur Verfügung gestellt, null Komma nichts.
Und jetzt feiern Sie sich ab für ein Millionenprogramm! Ein Millionenprogramm heißt, 25 Millionen Landesmittel werden jährlich zur Verfügung gestellt. 25 Millionen! Wenn wir das mal dividieren durch acht Gebietskörperschaften,
Wenn ich jetzt in Ihrem Sinne nur positiv rechne und sage, wir haben zehn Ämter, wenn ich das also dividiere – und Sie wissen, die Ämter haben ja auch mehr als eine Schule –, wenn wir nur zehn Ämter annehmen, dann bleiben etwas über 300.000 Euro übrig.
Wenn Sie das Amt dann noch sehen, meinetwegen den Landkreis Güstrow und das Amt Güstrow-Land, dann haben Sie Regionale Schulen in entsprechender Zuständigkeit. Die Landkreise sind verantwortlich für Berufsschulen und für Gymnasien. Das heißt, 50 Prozent des Geldes bleibt möglicherweise auch noch bei den Landkreisen, dann bleiben 160.000 Euro. Dafür lassen Sie sich feiern!
Und ich sage Ihnen, in meinem Wahlkreis zum Beispiel wurde Jörnsdorf jetzt auf die Tagesordnung gehoben mit einer Investition allein von 10 Millionen Euro. Und Sie feiern sich als die Retter des Schulbauprogramms in Mecklenburg-Vorpommern
(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Marc Reinhardt, CDU: Jawoll! – Zurufe von Andreas Butzki, SPD, und Tilo Gundlack, SPD)
Ich möchte darauf reagieren, auch wenn es mir schwerfällt. Er hat mich gar nicht angeguckt die ganze Zeit.
(Julian Barlen, SPD: Er traut sich nicht. – Andreas Butzki, SPD: Von Torsten zu Torsten, ihr könnt euch beide angucken.)
Ja, wir kommen ja auch recht gut miteinander klar. Politisch sind wir weit auseinander, aber menschlich.
Diese Zahlen, und runterrechnen, und 160 und so weiter – wenn du das noch auf Straßenzüge runterbrichst, dann bleiben irgendwie nur noch Eurobeträge.
Und zweitens, ich würde eine andere Rechnung aufmachen. Also im Vorfeld ist ja geprüft worden, wie hoch ist der Bedarf. Möglicherweise ist die Dunkelziffer noch größer. Aber anerkannt wurde in der Gruppe, die verhandelt hat, dass der Bedarf auf – entweder waren es 406 Millionen Euro oder 417.