Die Kreisstadt Aurich als Mittelzentrum bildet bekanntlich - für den Landtag sei das noch einmal gesagt - mit den Gemeinden Großefehn, Ihlow und Südbrookmerland den mittelostfriesischen Bereich und damit auch den Wirtschaftsbereich Mittelostfrieslands.
Als fester Bestand gelten aus eigener Kraft entstandene heimische mittelständische und handwerkliche Betriebe. Allein durch deren Existenz werden dauerhaft neue Arbeitsplätze geschaffen und alte gesichert. Diese Struktur bildet - wie überall im Lande - das Rückgrat unserer Wirtschaft und unseres Arbeitsmarktes. Tourismus und Landwirtschaft sind in diesem mittelostfriesischen Raum weitere Standbeine.
In Aurich hat sich - von vielen über lange Zeit zunächst nicht wahrgenommen - die Firma ENERCON zu einem Hochtechnologiezentrum entwickelt. 5 237 Arbeitsplätze gibt es direkt bei ENERCON. Davon habe ich mich vor 14 Tagen bei einem Besuch dort überzeugt. Die Zahl hat sich inzwischen sicherlich schon wieder nach oben verändert. Wo gibt es das in diesen Tagen in Deutschland noch?
1 800 Arbeitsplätze befinden sich am Stammstandort Aurich. Die Zahl der mittelbaren Arbeitsplätze über die Region hinaus beläuft sich auf 12 000. Nimmt man die Zulieferindustrie hinzu, sind es weltweit insgesamt 35 000 Arbeitsplätze. Damit ist ENERCON ein weltweit aufsteigender und zukunftsträchtiger Betrieb, der im Jahre 2001 fast eine Milliarde Umschlag zu verzeichnen hatte.
Es wurde gesagt, Herr Wenzel, dass bei ENERCON mehr Stahl verarbeitet wird als etwa bei Meyer in Papenburg. Das ist so. Im letzten Jahr wurden in den Gesamtbetrieben von ENERCON 95 000 t Stahl verarbeitet, davon ein Großteil in Aurich.
Wenn ENERCON - das wurde hier bereits betont 70 % seiner Güter von Aurich nach Emden befördern will, dann ist das eine Hausnummer, der wir Rechnung tragen müssen. Deshalb wollen wir, Herr Schurreit, dass die Bahn auch in Aurich - bei Ihnen gibt es ja eine - reaktiviert wird. So ist die Lage. Da der Transport von Windanlagen auf der Straße nicht zuletzt aus Verkehrssicherheitsgründen und auch aufgrund des Umstandes, dass die Straßen für solche Tansporte einfach nicht mehr tragfähig sind - das gilt auch für die Bundesstraße 72, wo Moordorf berührt wird -, seine Grenzen gefunden hat, müssen wir uns etwas einfallen lassen. Dabei kann es nicht nur darum gehen, die Schiene zu reaktivieren, sondern wir müssen auch den Autobahnzubringer zur A 31 von Aurich mit einbeziehen. Wir müssen dafür sorgen, dass die Planfeststellung bald erfolgt und das Vorhaben zur Baureife entwickelt wird. Wir wissen nur, dass die Baureife für diesen Zubringer bis 2008 vorliegen soll. Das ist zu spät, und zwar sowohl für ENERCON als auch für den Wirtschaftsraum Aurich: Das will ich Ihnen hier ganz deutlich sagen.
Am 19. Juni ist im Auricher Rathaus eine große Runde von Experten und Verbänden der Wirtschaft, von Politikern und Gewerkschaften aller Art zusammengekommen. Ich habe dort leider Abgeordnete der SPD vermisst. Warum sie nicht dabei waren, weiß ich nicht. Ich habe das jedenfalls festgestellt. Ich habe dort eine 100-prozentige
Das gilt für die Industrie- und Handelskammer. Das gilt für die Stadt Emden und die Stadt Aurich. Das gilt auch für den Landkreis Aurich. Der Oberkreisdirektor war selbst anwesend und hat das dort zum Ausdruck gebracht. Deswegen sollten wir daran nicht mehr rütteln. In der Region, in Ostfriesland und im Auricher Raum ist man sich darüber einig, dass man die Schiene will.
Ich habe vom Zubringer und vom Gleisanschluss gesprochen. Wir wollen, dass Emden Offshore-Hafen wird
und dass der ostfriesische Küstenraum sowie der gesamte norddeutsche Raum davon profitieren. Wenn wir einen Offshore-Hafen wollen, dann sollten wir es nicht nur sagen, Frau Dr. Knorre, sondern dann sollten wir auch entsprechend handeln. Wir müssen Taten folgen lassen. Wir müssen den Emder Hafen dafür fit machen, dass ENERCON dort seine Produkte anliefern kann und dass sie dort verschifft werden. Im letzten Jahr sind bereits 300 Anlagen, Herr Schurreit, über Emden verschifft worden. Das ist eine Erfolgsstory, an die wir uns anschließen sollten. Das ist auch bei der Präsentation anlässlich der „Ready for take offshore“ kürzlich in Emden - einige waren dabei - sehr deutlich geworden. Daran hat auch Umweltminister Jüttner teilgenommen. Auch er hat sein Wohlwollen bekundet und zum Ausdruck gebracht, dass er der Forderung, die ENERCON mit der Anlieferung von Gütern nach Emden verbindet, nachkommen will. Was hält uns eigentlich noch davon ab, in diesem Landtag einen Beschluss zu fassen?
Selbstverständlich müssen wir dabei die Finanzen berücksichtigen. Aber wir sollten nicht sagen, dass wir keinen Pfennig dafür ausgeben, Frau Dr. Knorre. Vielmehr müssen wir auch kurzfristig Überlegungen anstellen und versuchen, das haushaltsmäßig abzusichern und dort zusammen mit anderen ein Konzept zu erstellen
- es gibt dort Anbieter; sie sind schon einmal genannt worden -, damit wir dann mit Landeshilfe, möglicherweise auch mit Bundeshilfe - warum nicht? - dieses Gleis in den nächsten zwei bis drei Jahren reaktivieren können.
Ich will noch ein Wort zur Straße in Moordorf sagen. Auch die Menschen dort haben ein Anrecht auf vernünftige Verkehrsverhältnisse. Das ist alles richtig und gut. Aber wir dürfen nicht von einem Ausbau der Bundesstraße reden, sondern wir müssen von einer Verbesserung des Verkehrsflusses in diesem Ortsteil der Gemeinde Südbrookmerland reden.
ENERCON hat eine hohe Wertschöpfung, die mit Forschung verbunden und zukunftsträchtig ist. Ich sage Ihnen: Die Wirtschaftsministerin ist verpflichtet, hier heute eine Aussage dazu zu machen, dass sie die Schiene bzw. den Bahnanschluss will. - Ich danke Ihnen, meine Damen und Herren.
Bevor ich Frau Ministerin Knorre das Wort erteile, möchte ich jetzt die Beschlussfähigkeit des Hauses feststellen.
- Wenn die Ministerin sich zu Wort meldet, dann kommen Sie nach der Ministerin an die Reihe. Ich habe Sie nicht vergessen. Wie könnte ich das? Bitte schön, Frau Ministerin!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich verzichte jetzt bewusst darauf, noch einmal alle Argumente anzuführen, die wir in den vergangenen Monaten, sowohl was die Reaktivierung im Personenverkehr als auch im Güterverkehr anbelangt, schon mehrfach ausgetauscht haben. Eines, Herr Ontijd, muss ich Ihnen aber sagen - da muss ich Sie enttäuschen -: Meine Aussagen zu dem Thema sind immer gleich geblieben. Sie haben gelautet: Wenn es Ansätze für eine realistische Finanzierung, für eine wirtschaftliche Durchfüh
Gleichwohl entwickeln wir Anregungen, die in diesem Zusammenhang aus der Region kommen, weiter. Herr Bontjer, lassen Sie mich ausdrücklich sagen: Ihre Anregung, was die Schnellbusverbindung anbelangt, nehmen wir auf. Wir planen, Schnellbusverbindungen auf der Strecke Aurich Leer - Oldenburg herzustellen.
Wir haben Anfang des Jahres darüber diskutiert, dass es Zeit geben muss, das Contrack-Gutachten für den Güterverkehr abzuwarten. Ich habe dem zugestimmt. Das hat uns noch nicht entscheidend vorangebracht. Ich habe in persönlichen Gesprächen mit vielen Beteiligten, unter anderem auch mit der Bürgermeisterin, gesagt: Lasst uns weiter darüber reden. Ich stehe zur Verfügung.
Wir selbst haben in der Zwischenzeit versucht, zusätzliche Informationen über das zu bekommen, was wir ab und zu in der Presse lesen können, nämlich über angebliche bereits verpflichtende Aussagen, beispielsweise auch von ENERCON. Ich muss Ihnen sagen, uns liegt so etwas bislang nicht vor. Wir bemühen uns aber weiter, auch hierfür handfeste Informationen zu bekommen. Wir sind gerne bereit, darüber zu reden.
Klar ist aber auch - ich bitte einfach um Verständnis; hier habe ich nach wie vor dieselbe Position -: Ich habe die Anweisung an die Bezirksregierung gegeben, die Planfeststellung für die B 72, die wir monatelang angehalten haben, jetzt fortzuführen. Ich finde es verantwortungsbewusst, diese Planungen nicht weiter anzuhalten.
Wochen und Monate - das wissen Sie ganz genau über dieses Thema zu diskutieren. Sie erwecken fälschlich den Eindruck, als bestünde keine Zeit mehr, neue Konzepte auf den Tisch zu legen. Ich habe die Befürchtung, dass es diese neuen Konzepte von Ihnen nicht gibt, sonst würden Sie nicht in dieser Form reagieren.
Die Planfeststellung läuft. Sie gibt uns genügend Zeit, weiter zu reden und zu prüfen, ob es wirklich ernsthafte neue Ansatzpunkte gibt, die wir verfolgen können. Herr Wenzel spricht immer vom Personenverkehr. Andere wollen nur den Güterverkehr.
Wir müssen sehen, welche Fakten überhaupt vorhanden sind. Wenn wir das weiterhin über die Presse austragen - in Gesprächen mit der Lokalredaktion sind ja immer alle ganz stark -, muss Eines klar sein: Es müssen Fakten auf den Tisch. Dann reden wir auch wieder.
Nein, die gestatte ich nicht. Ich bin nämlich gleich am Schluss meiner Rede. Dann kann Herr Ontijd noch einmal reden, wenn er möchte.
Die Aussage bleibt also die gleiche. Wir sind immer gesprächsbereit, aber wir brauchen Ansatzpunkte für eine realistische Finanzierung und einen wirtschaftlich sinnvollen Betrieb.