Protokoll der Sitzung vom 11.12.2002

falten Sie den Stimmzettel und werfen ihn in die Wahlurne. Ganz unbekannt ist uns das Verfahren ja nicht.

Ich halte das Haus damit einverstanden, dass ich beauftrage den Schriftführer Herrn Schlüterbusch, unterstützt durch einen Beamten der Landtagsverwaltung, die Stimmzettel auszugeben und die Wählerliste zu führen; die Schriftführerin Frau Hansen Aufsicht darüber zu führen, dass immer nur ein Abgeordneter zur Wahlkabine geht; den Schriftführer Herrn Biel, ebenfalls unterstützt durch einen Beamten der Landtagsverwaltung, die Aufsicht und Namenskontrolle bei der Wahlurne durchzuführen.

Ich bitte alle Mitglieder des Landtages, darauf zu achten, dass das Kreuz auf dem Stimmzettel korrekt angebracht wird, sodass keine Zweifel über die Gültigkeit ihrer Stimme entstehen können. Wer den Stimmzettel beschädigt, verändert oder mit Zusätzen oder anderen Kennzeichen versieht, macht ihn ungültig. Es sind daher auch nur die in der Wahlkabine bereitliegenden Stifte zur Stimmabgabe zu benutzen. Die Verwendung eines anderen Schreibgeräts ist als unzulässige Kennzeichnung anzusehen, die zur Ungültigkeit des Stimmzettels führt.

Die Mitglieder des Landtages bitte ich, zum Aufruf ihres Namens auf ihren Plätzen sitzen zu bleiben und nach Abgabe ihrer Stimme gleich wieder Platz zu nehmen. Ich appelliere, meine Damen und Herren, an Ihre Disziplin und bitte auch, das Herumlaufen zu unterlassen; denn es stört, wie Sie wissen, den Wahlablauf sehr.

Ich bitte nun die drei genannten Schriftführerinnen und Schriftführer, ihr Amt zu übernehmen. Den Kollegen Biel bitte ich, sich davon zu überzeugen, dass die Wahlurne leer ist.

(Schriftführer Biel zeigt den Abge- ordneten die Wahlurne)

- Sie war zwar nicht leer, aber es war kein Stimmzettel darin.

Meine Damen und Herren, bevor wir zum Namensaufruf kommen, weise ich die an der Durchführung des Wahlvorgangs beteiligten Präsidiumsmitglieder darauf hin, dass sie ebenso wie der Sitzungsvorstand erst nach der Beendigung des Namensaufrufs gesondert aufgerufen werden, ihre Stimmen abzugeben.

Wir beginnen jetzt mit dem Namensaufruf. Bitte schön!

(Schriftführerin Schliepack verliest die Namen der Abgeordneten:

Adam

Frau Albrecht

Aller

Althusmann

Frau Dr. Andretta

Bachmann

Bartels

Bartling

Beckmann

Behr

Biallas

Biel

Dr. Biester

Biestmann

Frau Bockmann

Bontjer

Bookmeyer

Brauns

Buchheister

Frau Bührmann

Busemann

Buß

Coenen

Collmann

Frau Conrady

Decker

Dehde

Dinkla

Dr. Domröse

Frau Eckel

Ehlen

Frau Elsner-Solar

Endlein

Eppers

Frau Ernst

Fasold

Dr. Fischer

Gabriel

Frau Goede

Golibrzuch

Frau Groskurt