Meine sehr verehrten Damen und Herren! Verehrte Gäste! Nachdem wir uns vor kurzer Zeit unter Gottes Wort gestellt haben, möchte ich zunächst einmal den beiden Bischöfen, Herrn Bischof Homeyer und Herrn Bischof Krug, ganz herzlich für die Worte danken, die an uns gerichtet worden sind.
Ebenfalls ganz herzlich danken möchte ich natürlich auch den Mitgestaltern des Gottesdienstes, dem Schulchor der Ludwig-Windthorst-Schule unter Stabführung von Frau Schüer und dem Kantor der Marktkirche.
Sehr geehrte Damen und Herren! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Niedersachsen ist ein schönes Land, ein vielseitiges, ein vielschichtiges und auch ein großes Bundesland in der Bundesrepublik Deutschland, einem demokratischen Staatswesen, das auf Grundwerten aufbaut, wie sie unsere Nationalhymne in der ersten Zeile so trefflich nennt: Einigkeit und Recht und Freiheit. Um unser gemeinsames Bekenntnis zu diesen Werten zum Ausdruck zu bringen, bitte ich Sie nunmehr, sich zu Beginn dieser konstituierenden Sitzung von Ihren Plätzen zu erheben und unter der musikalischen Begleitung des Blechbläserensembles des Polizeimusikcorps Niedersachsen unter Leitung des Ersten Polizeihauptkommissars Ulrich Brettschneider die Nationalhymne zu singen.
Ich möchte an dieser Stelle noch einmal meinen Dank an das Blechbläserensemble unter der Leitung von Herrn Ersten Polizeihauptkommissar Brettschneider richten.
Sehr geehrte Damen und Herren! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Zur konstituierenden Sitzung des Niedersächsischen Landta
Nach § 68 unserer Geschäftsordnung leitet der oder die älteste Abgeordnete die erste Sitzung des neu gewählten Landtages bis zur Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten.
Ich bin Wolfgang Ontijd aus Aurich, im Wahlkreis 94 gewählter Abgeordneter dieses Landtages. Ich wurde am 8. März 1937 geboren. Ich frage, ob sich unter den gewählten Mitgliedern dieses Landtages jemand befindet, die oder der älter ist als ich. - Ich stelle fest, das ist nicht der Fall. Das ist zwar schade, aber nicht zu ändern.
Ich eröffne daher hiermit die erste Parlamentssitzung des neu gewählten Landtages und begrüße auch alle Gäste, die die Sitzung aus den Logen und auf den Tribünen verfolgen.
Um bis zur Wahl des Präsidiums einen Sitzungsvorstand bilden zu können, ist es natürlich notwendig, aus der Mitte des Hauses zwei Mitglieder des Landtages aufzurufen, die bis zu diesem Zeitpunkt mit mir gemeinsam diesen Sitzungsvorstand bilden. Ich fühle mich hier auch noch einigermaßen einsam. Ich bitte als vorläufige Schriftführer die Abgeordnete Frau Britta Siebert von der CDU, geboren am 5. Juni 1975, und den Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen von der FDP, geboren am 21. Februar 1978, zu mir zu kommen. Ich frage beide, ob sie bereit sind, dieses vorläufige Amt wahrzunehmen, Frau Britta Siebert und Herr JanChristoph Oetjen.
- Statt Widerspruch habe ich nur Beifall bekommen. Deswegen bitte ich Frau Britta Siebert, zu meiner Rechten, und Herrn Oetjen, zu meiner Linken Platz zu nehmen.
Ich danke Ihnen beiden, dass Sie dieses Amt annehmen und den Sitzungsvorstand damit komplett machen.
Lassen Sie mich einige Worte an Sie richten, meine sehr geehrten Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen und verehrte Gäste.
Zur heutigen konstituierenden Sitzung des Niedersächsischen Landtages der 15. Wahlperiode begrüße ich Sie noch einmal sehr herzlich und heiße Sie hier im Leineschloss, dem Sitz unseres Landesparlamentes, willkommen.
Besonders herzlich begrüße ich die große Zahl der Gäste auf den Tribünen und in den Logen dieses Hauses, die unsere heutige erste Sitzung begleiten. Sie sind Vertreterinnen und Vertreter unserer pluralen Gesellschaft. Ihre Anwesenheit macht deutlich, was die zentrale Aufgabe unseres zukünftigen parlamentarischen Wirkens sein wird: die unterschiedlichen Meinungen und Interessen der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes in ein gemeinwohlverpflichtetes Handeln umzusetzen, das die Aufgaben und die Probleme des Landes und seiner Menschen löst.
Unter unseren Gästen sind viele Träger wichtiger Ämter, Aufgaben und Funktionen, Persönlichkeiten, die sich um das Wohl des Landes und seiner Bürgerinnen und Bürger hoch verdient gemacht haben. Sehen Sie es mir aber nach, dass ich Sie nicht alle namentlich nennen kann. Ich begrüße Sie alle an dieser Stelle sehr herzlich.
Ihre Anwesenheit lässt uns die tatkräftige Unterstützung aller gesellschaftlichen Gruppen spüren, auf die wir in unserer zukünftigen Arbeit angewiesen sein werden. Das macht uns Mut, mit Eifer und Elan an die vor uns liegenden - sicherlich nicht einfachen - Aufgaben zu gehen.
Begrüßen möchte ich auch die Vertreterinnen und Vertreter der Medien. Sie haben in unserer Demokratie eine wichtige, aber auch verantwortungsvolle Aufgabe. Wie sie über uns und unsere Arbeit berichten, trägt entscheidend dazu bei, wie im Lande Politik wahrgenommen wird. Deshalb fordere ich Sie auf, unsere Arbeit auch weiterhin kritisch zu begleiten. Ich darf Sie aber gleichzeitig auch bitten, den Blick für faires Verhalten und Wahrhaftigkeit nicht aus dem Auge zu verlieren. Eine sachliche Berichterstattung aus dem Landtag ist eine wichtige Informationsquelle für die Bürgerinnen und Bürger des Landes, insbesondere bei den häufig sehr komplexen Themen, die hier verhandelt werden. Landespolitik ist schließlich ein wichtiges Element unseres föderativen Gesamtstaates.
deutliches Votum abgegeben. Dies hat zu großen Veränderungen im neuen Landtag geführt. Ob Mehrheit oder Minderheit, eines sollten wir alle nicht vergessen: Wir alle sind, so sieht es die Verfassung vor, Vertreterinnen und Vertreter des gesamten Volkes - nicht nur der Menschen, die uns gewählt haben. Gemeinsam sind wir berufen, dem Land und seinen Bürgerinnen und Bürgern zu dienen, ihnen sind wir Verantwortung für unser Handeln schuldig, doch in unseren Entscheidungen in letzter Konsequenz nur unserem Gewissen unterworfen.
Wenn ich hier ins Parlament schaue, so sehe ich viele neue Gesichter. Das bedeutet auch, dass etliche Abgeordnete des Landtages der 14. Wahlperiode dem neuen Landtag nicht mehr angehören werden. Ihnen, die sich in den letzten fünf Jahren hier im Landtag für das Land und seine Menschen eingesetzt haben, gelten unser Dank und unser besonderer Gruß.
Unter denjenigen, die ausgeschieden sind, befinden sich viele altgediente Kolleginnen und Kollegen. Sie haben die Geschicke des Landes über einen langen Zeitraum begleitet und mitgestaltet.
Ich denke dabei an meinen Vorgänger im Amte des Alterspräsidenten, den Abgeordneten Willi Heineking - ihn zeichnete die große Verbundenheit zu seiner niedersächsischen Heimat aus - oder an den Kollegen Ernst-Henning Jahn - er gehörte dem Landtag fast 33 Jahre lang an und hat persönliche Spuren hinterlassen.
Zu den ausscheidenden Kolleginnen und Kollegen gehört auch die Mehrzahl der Mitglieder des bisherigen Präsidiums. Deshalb möchte ich an dieser Stelle in besonderer Weise dem scheidenden Präsidium und seinem Präsidenten, Herrn Professor Wernstedt, herzlich für seine geleistete Arbeit danken. Sie haben dem Haus vorbildlich gedient, es geleitet und bestens präsentiert.
Ich denke letztlich aber auch an diejenigen, die uns im Laufe der letzten Wahlperiode für immer verlassen mussten.
Wir alle, meine sehr verehrten Damen und Herren, danken Ihnen, die Sie dem neuen Landtag nicht mehr angehören werden, für Ihr großes Engagement, die gute und kollegiale, teilweise langjährige
Zusammenarbeit, Ihren wertvollen politischen Rat und vielfältige menschliche Beziehungen bis hin zu langjährigen Freundschaften, die sich im Laufe der Zeit auch über die Parteigrenzen hinweg entwickelt haben. Der französische Staatsphilosoph Talleyrand hat einmal festgestellt, dass „kein Abschied schwerer fällt als der Abschied von der Macht“.
Deshalb begleiten Sie in Verbundenheit und im Bewusstsein, dass wir diesen Abschied eines Tages auch alle selber vollziehen müssen, unsere herzlichsten und aufrichtigsten Wünsche für Ihre weitere Zukunft, sei dies der entspannte Ruhestand oder die neue Herausforderung in einer anderen Aufgabe.
Auf der anderen Seite sind viele neue Abgeordnete zum ersten Mal in den Landtag gewählt worden, darunter auch sehr viele junge Menschen. Vor dem Hintergrund der Diskussion um die Politikverdrossenheit ist dies eine sehr erfreuliche und begrüßenswerte Tatsache.
Ich heiße Sie alle deshalb in unserer Mitte herzlich willkommen. Trotz vielleicht schon längerer vorausgegangener politischer Aktivität und entsprechender Erfahrung wird es eine Zeit dauern, bis Sie sich in den Betrieb hier im Hause und den parlamentarischen Alltag eingearbeitet haben.
Ich möchte Ihnen Mut machen, mit Elan und Schwung Ihre neue Tätigkeit aufzunehmen. Begeistern Sie uns mit innovativen Ideen und mit einem frischen, lebendigen Geist. Geben Sie uns neue Impulse, und bringen Sie neue Inhalte ein. Aber scheuen Sie sich auch nicht, das Wissen von erfahrenen Kolleginnen und Kollegen zu nutzen, einfach um ihren Rat zu bitten.
Wir Älteren in diesem Hause sollten, wann immer es die Situation erfordert, unseren neuen Kolleginnen und Kollegen zur Seite stehen, hilfreich, nicht aufdringlich und möglichst mit der Weisheit und Erfahrung und nicht bevormundend.
Nun erlauben Sie mir noch einige wenige Anmerkungen auf Plattdeutsch in einem Land, das sich selbst zu Recht Zweisprachenland nennt.
Ik bün up de westlikste Eiland van Neddersassen, op der Insel Börkum geboren un upwussen. As een Leden van de ostfreeske Landskup in Aurich, immerhen dat olldste demokratische Parlament in
Dütsland, hep ik een Bidde an dit Parlament en jou all: Helpt de „Europäische Charta van de Regionalun Minderhetenspraaken“ to mehr Geltung un damit de Uproop van de Heimatbund Neddersassen un holt dat Plattdütske för allen ok in uns Skoulen hoch. Dat is min ernste Bidde an jou vandage hier in dit Parlament.
Nun lassen Sie mich schließen mit dem Wahlspruch im Kirchensiegel meiner Heimatinsel Borkum: Mediies tranquillus in undis. Zu Deutsch: Ruhig inmitten der Wogen.
Möge unser schönes Bundesland Niedersachsen von der Küste bis zum Harz und vom Weserbergland, der Heide, dem Osnabrücker Land, dem Schaumburger Land bis zum Emsland immer ruhig inmitten der Wogen der Zeiten eine gedeihliche Entwicklung erfahren. - Herzlichen Dank für das Zuhören.