Die zeitgenössische Musik und die Unterstützung durch die Sparkassen-Stiftung und auch durch das Kultusministerium haben Sie schon angeführt. Wir sind der gleichen Meinung wie Sie: Wir sollten neue Projekte entwickeln.
Wichtig ist auch, dass die Ganztagsschulen, die offenen Schulen, die Eigenverantwortliche Schule, die wir jetzt auf den Weg gebracht haben, Möglichkeiten geben, Kinder, Jugendliche und Eltern gemeinsam zu fördern.
Ich freue mich, meine Damen und Herren, dass der Landesverband der Kunstschulen Wettbewerbe gestaltet. Einmalig ist das Projekt der Kunstschulen für Kinder aus bildungsfernen Elternhäusern und für Kinder mit Migrationshintergrund.
Wir haben Zielvereinbarungen abgeschlossen, die wir weiterbringen müssen. Wir müssen weiter Kinder an Theater und Landesbühnen heranführen. Sie haben das eben auch angesprochen. Für mich ist kulturelle Bildung ein Teil von Sozial- und Jugendpolitik, von Kunst- und Kulturpolitik, von Schul- und Hochschulpolitik. Dies werden wir gemeinsam weiterentwickeln. Einen Masterplan, meine Damen und Herren von der SPD, brauchen wir nicht. Wir benötigen eher mehr Förderer und Stiftungen, die es jedem Kind ermöglichen, ein In
strument zu erlernen und seinen Begabungen im musisch-kreativen Bereich nachzukommen. Lassen Sie uns in diesem Sinn gemeinsam im Ausschuss diskutieren. - Vielen Dank.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich kann mich wirklich sehr kurz fassen, weil ich zum einen feststelle - ich habe das auch gar nicht anders erwartet -, dass es im Hinblick auf die inhaltliche Bewertung der Bedeutung von kultureller Bildung, und zwar in Bezug auf Erwachsene wie vor allem in Bezug auf Kinder und Jugendliche, in diesem Haus überhaupt keinen Dissens gibt. Das beobachte ich übrigens auch in ganz Niedersachsen. Alle Akteure, die an der Gestaltung unserer Kulturlandschaft beteiligt sind, haben doch das Thema kulturelle Bildung, insbesondere kulturelle Jugendbildung in den Mittelpunkt ihrer Aktivitäten gestellt, wofür ich mich hier auch als zuständiger Ressortminister noch einmal ganz herzlich bedanke.
Natürlich würde sich jeder hier im Haus wünschen, liebe Frau Bührmann, dass wir auch mehr Geld für diesen Bereich zur Verfügung stellen.
Nun ist es das Recht der Opposition, nicht immer sagen zu müssen, woher sie die zusätzlichen Mittel denn nehmen würde. Als Regierungsfraktionen und als Landesregierung muss man das aber tun. Aber vielleicht haben Sie ja noch irgendwelche Lösungen parat, die wir noch nicht kennen. Dann, bitte, teilen Sie die mit.
Ich habe Ihnen sehr genau zugehört und ich habe mich von Anfang an gefragt: Wie soll das denn nun konkret aussehen? - Liebe Frau Bührmann, seien Sie mir nicht böse: Im Ergebnis bleibt für mich übrig, dass Sie eine bessere Öffentlichkeitsarbeit von uns im Hinblick auf kulturelle Bildung erwarten - Sie haben ja eine Broschüre hochgehalten; ich nehme da übrigens gern jede Anregung auf; wenn das eine gute Broschüre ist, wenn es dazu eine gute Internetpräsentation und dergleichen gibt, sage ich hier zu, dass wir das prüfen, und wir machen das dann auch - und Sie haben - wenn ich
Liebe Kolleginnen und Kollegen, nichts anderes haben wir doch die letzten Jahre gemacht. Wir haben die niedersächsische Kulturpolitik, die niedersächsische Kulturförderung durchstrukturiert durch die Säulen, durch die Stärkung der Fachverbände. Insoweit ist sehr viel mehr Übersichtlichkeit entstanden, insoweit haben wir Ihrer Intention im Prinzip schon Rechnung getragen.
Aber jeder von uns kann besser werden. Wenn Sie Vorschläge haben, die zielführend sind, bitte machen Sie sie. Ob es dazu eines Entschließungsantrages bedurft hätte, das wage ich zu bezweifeln; Sie hätten mich auch anschreiben können oder mich persönlich ansprechen können.
Ich sage hier aber noch einmal: Wir wollen gern alles tun, um dieses Thema auch im Hinblick auf seine Vermarktung, auf Fragen der Öffentlichkeitsarbeit zu stärken, das ist überhaupt keine Frage. Und ich bin auch dankbar für jeden Hinweis, woher wir tatsächlich mehr Geld bekommen können.
Aber wenn ich gestern Ihren Parlamentarischen Geschäftsführer in der Geschäftsordnungsdebatte richtig verstanden habe, dann wollen Sie ja die zusätzlichen Steuermehreinnahmen hierfür auch nicht verwenden, sondern die sollen ausschließlich der Reduzierung der Nettokreditaufnahme zufließen. Insofern bin ich da natürlich auch etwas ratlos. Aber vielleicht gibt es ja Geheimnisse, die selbst ich nicht kenne. - Herzlichen Dank.
Federführend soll der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur sein, mitberatend der Kultusausschuss, der Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit sowie der Ausschuss für Haushalt und Finanzen. Wer dem so zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gibt es Gegenstimmen? - Gibt es Stimmenthaltungen? - Das ist so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 26: Besprechung: Altenpflegeausbildung in Niedersachsen Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 15/3163 - Antwort der Landesregierung - Drs. 15/3265
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der demografische Wandel wird in Niedersachsen zu entscheidenden Veränderungen und zu den damit einhergehenden Herausforderungen führen. Das gilt insbesondere für den Bereich der Pflege.
Ausweislich des Landespflegeberichts sind im Jahr 2020 etwa 55 000 und im Jahr 2050 etwa 175 000 mehr pflegebedürftige Menschen zu versorgen als heute. Im rechnerischen Höchstfall wären es 77 000 bzw. im Jahr 2050 208 000 Personen.
Für die Pflege dieser Menschen muss entsprechendes Personal zur Verfügung stehen. Unter Fortschreibung des heutigen Versorgungsstandards wären 2020 zwischen 6 100 und 8 400, im Jahr 2050 zwischen 19 600 und 22 500 zusätzliche Fachkräfte erforderlich.
Zwar trifft der Landespflegebericht relativ freundliche Annahmen darüber, dass der Bedarf gedeckt werden könne, schränkt dies aber selbst ein, da er selber aussagt, dass die Voraussage auf Annahmen beruht, deren Wahrscheinlichkeit nicht näher belegt werden kann.
Wenn Sie behaupten, dass es angesichts eines künftig sinkenden Erwerbspersonenpotenzials, der Belastungen und der relativ geringen Attraktivität des Berufs einfach sein wird, den künftigen Bedarf an Fachkräften zu decken, dann halte ich das für geradezu abenteuerlich.
Die Zahl der von der Bundesagentur für Arbeit geförderten Umschülerinnen und Umschüler ist von 534 im Jahr 2003 auf 162 im Jahr 2005 gesunken.
Dies, meine Damen und Herren, ist insbesondere deshalb bedauerlich, weil hiervon in hohem Maße Frauen betroffen sind, die nach der Familienphase von dieser Umschulungsmöglichkeit Gebrauch gemacht haben.
Das Land sollte unbedingt nach Wegen suchen, um diesen Bildungsweg offen zu halten. Es kann nicht angehen, dass die Bundesagentur immer weniger Bildungsgutscheine ausgibt, um dadurch Millionen zu sparen, die sie dann dem Bundeshaushalt zuführt. Das geht auf Kosten der Menschen, die diese Umschulung gern machen würden.
Die Aufnahmezahlen an den Altenpflegeschulen für Fachkräfte sind von 2003 bis 2005 um 145 Schülerinnen und Schüler gesunken. Das sind 8 %.
Vor dem Hintergrund eines steigenden Bedarfs ist das ein deutliches Alarmsignal. Diese sinkenden Zahlen haben vor allem mit der mangelnden Bereitschaft von Einrichtungen zu tun, ausreichend Ausbildungsplätze für die praktische Ausbildung zur Verfügung zu stellen.
Seit Jahren erreichen mich Meldungen von Altenpflegeschulen, die Folgendes beschreiben: Interessenten melden sich bei einer Schule und haben Interesse an einer Ausbildung. Die Schule versucht dann, einen Ausbildungsplatz zu vermitteln und teilweise mit sehr hohem Aufwand Einrichtungen davon zu überzeugen, doch einen Ausbildungsplatz einzurichten. So entsteht z. B. die Situation, dass eine Schule zwar 22 Interessenten hat, aber nur zehn davon einen Ausbildungsplatz erhalten.
Sie machen es sich in der Antwort auf unsere Große Anfrage an dieser Stelle zu leicht, indem Sie die Argumentation quasi umkehren. Sie sagen, jede Schülerin, die einen Ausbildungsplatz hat, erhält auch einen Schulplatz. - Ja, toll! Das ist doch aber nicht das Problem. So elegant Ihr Versuch auch ist, da herauszukommen, so einfach kann man dieses Problem nicht erledigen, denn es ist genau ein umgekehrtes.
Was nutzt es denn dann, wenn Sie im Landesarbeitskreis personalintensive Pflege Werbekampagnen für den Altenpflegeberuf auflegen?
Sie schreiben in der Antwort auf unsere Große Anfrage, dies habe eine erhöhte Zahl von Bewerberinnen und Bewerbern zur Folge gehabt. Waren das vielleicht die 267 mangels Praxisplätzen abgelehnten?
Vor diesem Hintergrund wäre es doch wohl ratsam, auf die angekündigte Wiederholung der Werbeaktion für das kommende Schuljahr zu verzichten, um nicht wieder 267 junge Menschen zu enttäuschen.
Meine Damen und Herren, wenn eine so hohe Zahl von tatsächlichen Bewerberinnen und Bewerbern nicht ausgebildet wird, dann muss man sich doch die Frage stellen, warum sich die Ausbildungsstätten so zurückhalten. Insbesondere die ambulanten Einrichtungen bilden bislang kaum aus. 95 % aller Ausbildungsplätze sind in stationären Einrichtungen.
Wir haben hier im Haus ja bereits über die Verwerfungen diskutiert, die daraus resultieren, dass ausbildende Einrichtungen gegenüber denen, die nicht ausbilden, Wettbewerbsnachteile erleiden.
„Seit der Abschaffung des landesrechtlichen Altenpflegeumlageverfahrens tragen nicht ausbildende Pflegeeinrichtungen keine Ausbildungskosten mehr.“
Ja, das ist wirklich nichts Neues. Aber Sie konzedieren ja selbst, dass durch die Umlage der Kosten auf alle Heime und Pflegeeinrichtungen hinsichtlich der Ausbildungskosten Wettbewerbsneutralität hergestellt würde.
Die jetzige Lage führt nach meinen Erfahrungen und Erkenntnissen eher dazu, dass Träger die Auszubildendenvergütungen absenken, um die Preise in den Pflegeheimen stabil halten zu können. Bitte, ziehen Sie doch aus Ihrer eigenen Antwort die Konsequenz, nach dem Vorbild BadenWürttembergs die Umlage in Niedersachsen wieder einzuführen. Das hatte dort u. a. zur Folge, dass vermehrt auch ambulante Dienste ausbilden. Selbst die FDP in Baden-Württemberg hat ihren