Protokoll der Sitzung vom 08.03.2007

Prüflinge 2003

Prüflinge 2004

Prüflinge 2005

Prüflinge 2006

Universitäten Hochschule f. Bildende Künste, BS

1 0 1 0

Hochschule f. Musik und Theater, H

0 0 0 0

Hochschule Vechta 8 7 7 3

TU Braunschweig 41 36 30 29

TU Clausthal 1 4 1 1

Universität Göttingen 23 23 19 22

Universität Hannover 233 288 174 78

Universität Hildesheim 10 16 25 28

Universität Lüneburg 32 43 37 63

Universität Oldenburg 175 201 183 142

Universität Osnabrück 105 74 74 80

Fachhochschulen FH Braunschweig/Wolfenbüttel

25 32 31 22

FH für Verwaltung und Rechtspflege 0 92 105 199

FH Hannover 10 18 15 16

FH Hildesheim/Holzminden/Göttingen

7 3 1 3

FH Nordostniedersachsen Lüneburg

29 34 36 0

FH Osnabrück 12 11 15 17

FH OL/Ostrfr/WHV 34 35 24 20

Evang. FH Hannover 18 29 30 22

Kath FH Norddeutschland, Vechta

9 0 2 0

Tierärztliche Hochschule Hannover

14 5 3 10

Medizinische Hochschule Hannover

34 47 44 47

Gesamtsumme der Prüflinge 821 998 857 802

Anlage 12

Antwort

des Ministeriums für Inneres und Sport auf die Frage 13 des Abg. Ingolf Viereck (SPD)

Streetworker Fanprojekt Wolfsburg

Im Nachgang zu meiner Kleinen Anfrage vom 29. November 2006 interessiert mich die aktuelle Förderung der Fanprojekte in Niedersachsen.

Nach Informationen der Stadt Wolfsburg wurde das Streetworker Fanprojekt Wolfsburg bisher mit lediglich 15 000 Euro aus dem Sozialministerium für das Jahr 2007 gefördert. Da nach Aussage der Landesregierung keine Rede davon ist, dass sich das Ministerium für Inneres und Sport aus der Förderung der beiden Fanprojekte zurückzieht, besteht vor Ort erneuter Klärungsbedarf.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wann und in welcher Höhe erhält das Streetworker Fanprojekt Wolfsburg eine Förderung aus dem Ministerium für Inneres und Sport?

2. Wie hat sich die finanzielle Förderung des Landes hinsichtlich der niedersächsischen Fanprojekte in den vergangenen fünf Jahren entwickelt?

3. Welche neuen Erkenntnisse für die Fanprojekte hat das Spitzengespräch zwischen Ministerium, Sportvertretern, den Polizeipräsidenten sowie weiteren Fachleuten erbracht?

Die Förderung des Fanprojektes in Wolfsburg aus Landesmitteln ist im Haushaltsjahr 2007 genauso wie die Förderung des Fanprojektes in Hannover gesichert. Bereits in der Fragestunde des Niedersächsischen Landtages am 10. November 2006 wurde durch die Landesregierung im Rahmen der Antwort zu Frage 2 (Gewaltsame Ausschreitungen in Fußballstadien) ausgeführt, dass die finanzielle Unterstützung der beiden Fanprojekte auch für die Zukunft gesichert werden soll. Auch auf die gleichlautende Antwort des Ministeriums für Inneres und Sport auf die Frage 35 des Abgeordneten

Viereck zur Plenarsitzung am 8. Dezember 2006 wird insoweit Bezug genommen.

In den letzten Jahren wurden die Zuwendungsbeträge (mit den Anteilen des Sozialministeriums und des Ministeriums für Inneres und Sport) jeweils im Herbst bewilligt und ausgezahlt. Im Jahr 2007 hat sich das Förderverfahren insofern geändert, als der Anteil des Ministeriums für Inneres und Sport in Höhe von 15 350 Euro künftig vom Niedersächsischen Fußball-Verband aus Finanzhilfemitteln des Landes an den Landessportbund gewährt wird. Für den Förderanteil in Höhe von 15 350 Euro aus Mitteln des Sozialministeriums wird wie bisher ein Zuwendungsbescheid erteilt. Die Gewährung der beiden Teilbeträge an das Fanprojekt in Wolfsburg ist im ersten Halbjahr 2007 vorgesehen. Dies gilt auch für das Fanprojekt in Hannover.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1: Siehe Vorbemerkung.

Zu 2: Die beiden niedersächsischen Fanprojekte in Hannover und Wolfsburg wurden vom Land in den letzten fünf Jahren gleichbleibend mit je 30 700 Euro pro Haushaltsjahr unterstützt.