Ulrike Kuhlo
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Herr Kollege Wendhausen stellt noch eine Frage.
Herr Minister Sander, bitte!
Weitere Zusatzfragen liegen mir nicht vor.
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Tagesordnungspunkt 26: Mündliche Anfragen - Drs. 15/4280
Frage 1: Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus dem Lüchow-Dannenberg
Urteil des Staatsgerichtshofs?
Die Frage stellt Herr Dehde. Ich erteile ihm das Wort.
Herr Minister Schünemann hat das Wort.
Bevor ich Herrn Bartling das Wort zur ersten Zusatzfrage erteile, möchte ich Ihnen miteilen, dass sich die Fraktionen geeinigt haben, auch über Tagesordnungspunkt 31 ohne Aussprache abzu
stimmen.
Herr Kollege Bartling, Sie haben das Wort.
Herr Minister Schünemann!
Eine weitere Zusatzfrage stellte der Kollege Biallas.
Herr Minister Schünemann, bitte!
Die nächste Zusatzfrage stellt der Kollege Dehde.
Herr Minister Schünemann!
Die nächste Zusatzfrage stellt Frau Kollegin
Somfleth.
Herr Minister Schünemann, bitte!
Herr Kollege Bartling, Sie haben das Wort zu Ihrer zweiten Zusatzfrage.
Herr Minister, bitte!
Herr Dehde, Sie haben das Wort zu Ihrer zweiten Zusatzfrage.
Herr Dehde, Sie müssen jetzt zur Frage kommen.
Die ist schon um eine Minute überschritten.
Herr Minister, bitte!
Die nächste Frage stellt die Kollegin BertholdesSandrock.
Herr Minister.
Weitere Wortmeldungen für Zusatzfragen sehe ich nicht.
Wir kommen damit zu
Frage 2: Wie gerecht ist ‚Niedersachsengerechter’ für Arbeitnehmerinnen und -nehmer und Arbeitsuchende in Niedersachsen
Sie wird von dem Kollege Bode von der FDPFraktion stellt. Bitte schön, Herr Bode, Sie haben das Wort.
Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Hirche.
- Herr Harden, ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf.
Die erste Zusatzfrage stellt der Kollege Bode.
- Herr Plaue, Sie können sich gerne zu einer Zusatzfrage melden. Dann können Sie das von hier vorne aus sagen. Ansonsten bitte ich Sie, die Sitzung nicht weiter zu stören!
Jetzt Ihre Frage bitte!
Herr Minister Hirche, bitte!
Die nächste Zusatzfrage stellt der Kollege Dürr.
Herr Minister Hirche, bitte!
Die nächste Zusatzfrage stellt der Kollege Will.
Herr Minister Hirche!
Die nächste Zusatzfrage stellt der Kollege Oetjen.
Herr Minister Hirche, bitte!
Die nächste Frage stellt Herr Möhrmann. Bitte!
Herr Minister Hirche, bitte!
Zu seiner zweiten Zusatzfrage erteile ich Herrn Bode das Wort.
Herr Bode, Ihre Frage, bitte!
Herr Minister, bitte!
Herr Kollege Jüttner, Sie haben das Wort zu Ihrer Zusatzfrage.
Ich kann noch keine Frage erkennen, Herr Jüttner.
Herr Minister Hirche, bitte!
Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Will. Bitte!
Herr Minister, bitte!
Weitere Wortmeldungen für Zusatzfragen sehe ich nicht.
- Das ist jetzt zu spät. Das hat hier niemand gesehen. Es tut mir leid.
Wir kommen damit zu
Frage 3: Mangelhafter Unterricht in vielen Gymnasien in Niedersachsen - Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus den Schulinspektionsberichten?
Diese Frage wird von Frau Kollegin Korter von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gestellt. Bitte schön, Frau Korter, Sie haben das Wort.
Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Busemann. Bitte!
Der Kollege Klein stellt eine Zusatzfrage.
Herr Minister Busemann!
Bevor ich den nächsten Fragesteller aufrufe, lese ich einmal vor, wer sich zu Zusatzfragen gemeldet hat: Herr Hagenah, Frau Polat, Frau Korter, Frau Körtner, Frau Bertholdes-Sandrock, Herr Albrecht, Frau Langhans, Frau Steiner, Herr Meihsies und Herr Wulf.
Der Nächste ist Herr Hagenah. Bitte schön!
Herr Minister Busemann, bitte!
Frau Kollegin Polat!
Herr Minister, bitte!
Frau Korter, bitte!
Herr Minister Busemann!
Frau Körtner, bitte!
Herr Minister Busemann!
Frau Bertholdes-Sandrock, bitte!
Herr Minister, bitte!
Als Nächster hat der Kollege Professor Dr. Lennartz für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
Meine Damen und Herren! Ich erteile jetzt zu einer Erklärung außerhalb der Tagesordnung gemäß § 77 unserer Geschäftsordnung Frau Ministerin Heister-Neumann das Wort.
Wir freuen uns natürlich mit Marco und seiner Familie.
Es geht weiter in der Tagesordnung. Der Kollege Bode hat jetzt für die FDP-Fraktion das Wort.
Herr Kollege Bartling hat sich für die SPD-Fraktion zu Wort gemeldet.
Ich erteile jetzt dem Innenminister das Wort, erwarte allerdings auch, dass Sie ihm zuhören. Hier finden lauter Zweier- und Dreiergespräche statt, die so nicht weitergeführt werden können.
Wir kommen nun zur Abstimmung über Nr. 1 der Beschlussempfehlung, zur Einzelberatung.
- Bitte hören Sie zu, sonst weiß nachher niemand, worüber er abstimmt.
Ich weise darauf hin, dass wir zu Artikel 2, zu dem der Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP vorliegt, zunächst über den Änderungsantrag und dann über die Änderungsempfehlung des Ausschusses abstimmen. Wird der Änderungsantrag angenommen, stimmen wir anschließend über die Beschlussempfehlung des Ausschusses im Übrigen ab. Wird der Änderungsantrag abgelehnt, steht anschließend die Beschlussempfehlung in der vorliegenden Form zur Abstimmung.
Ich rufe auf:
Artikel 1 einschließlich Anlage. - Hierzu liegt eine Änderungsempfehlung des Ausschusses vor. Wer möchte ihr zustimmen? - Wer ist dagegen? Wer enthält sich der Stimme? - Dann ist der Empfehlung gefolgt.
Artikel 2. - Wer ist für den Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP in der Drucksache 4346? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann ist das einstimmig so beschlossen worden.
Wir stimmen jetzt über die Änderungsempfehlung des Ausschusses im Übrigen ab. Wer möchte der Empfehlung des Ausschusses folgen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann ist das einstimmig so beschlossen.
Artikel 3. - Änderungsempfehlung des Ausschusses. - Wer ist dafür? - Wer ist dagegen? - Wer
enthält sich der Stimme? - Das war ebenfalls einstimmig.
Artikel 4. - Unverändert.
Gesetzesüberschrift. - Unverändert.
Wir kommen zur Schlussabstimmung.
Wer dem Gesetzentwurf in der damit vorliegenden Form zustimmen möchte, den bitte ich, sich zu erheben. - Keine Gegenstimmen.
Wir kommen zur Abstimmung über Nr. 2 der Beschlussempfehlung.
Wer der Nr. 2 der Beschlussempfehlung zustimmen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Das Erste war die Mehrheit.
Es geht weiter mit
Tagesordnungspunkt 31: Zweite Beratung: Mittelstandsförderung muss wieder ins
Zentrum der Wirtschaftspolitik rücken Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 15/4182 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Drs. 15/4238
Die Beschlussempfehlung lautet auf Ablehnung.
Die Fraktionen sind übereingekommen, ohne Beratung abzustimmen.
- Meine Damen und Herren, wir kommen zu einer weiteren Abstimmung. Ich bitte Sie, sich entsprechend zu verhalten.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen will, den bitte ich um sein Handzeichen. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Das Erste war die Mehrheit.
Ich rufe auf
Tagesordnungspunkt 32: Zweite Beratung: Gentechnikrecht: Verbessern - nicht verwässern! Antrag der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen - Drs. 15/4039 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - Drs. 15/4243
Die Beschlussempfehlung lautet auf Ablehnung.
Auch hier soll ohne Beratung abgestimmt werden.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen will, den bitte ich um sein Handzeichen. - Wer ist dagegen? - Keine Stimmenthaltungen. Das Erste war die Mehrheit.
Wir kommen dann zu
Tagesordnungspunkt 33: Einzige (abschließende) Beratung: Fachkräftemangel bekämpfen und Hochschulen für Berufstätige öffnen! - Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 15/4109 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur - Drs. 15/4255
Die Beschlussempfehlung lautet auf Ablehnung.
Auch hierüber wird ohne Beratung abgestimmt.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen will, den bitte ich um sein Handzeichen. - Wer ist dagegen? - Stimmenthaltungen sehe ich nicht. - Das Erste war die Mehrheit.
Wir kommen zu
Tagesordnungspunkt 34: Zweite Beratung: Erwerbspersonenpotenziale besser aus
schöpfen - mehr Frauen in die Chefetagen Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 15/4181 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Drs. 15/4277
Die Beschlussempfehlung lautet auf Ablehnung.
Eine Berichterstattung ist nicht vorgesehen.
Das Wort erhält die Kollegin Heiligenstadt für die SPD-Fraktion.
Frau Heiligenstadt, ich möchte Sie kurz unterbrechen. - Neben der Tür steht noch ein Rednerklübchen. - So, jetzt können Sie weitermachen.
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt Herr Hagenah das Wort.
Für die CDU-Fraktion hat jetzt Frau Prüssner das Wort.
Herr Lanclée, Sie haben jetzt nicht das Wort.
Frau Helmhold hat sich zu einer Kurzintervention gemeldet.
Frau Prüssner, Sie haben das Wort.
Nun kommt für die FDP-Fraktion Frau König. Bitte schön, Sie haben das Wort.
Frau König, ich unterbreche Sie für einen Moment. - Ich meine, zur Demokratie gehört auch, dass man sich Meinungen anhört, die einem nicht passen. Das ist vorhin auch umgekehrt der Fall gewesen. Hören Sie also bitte auf, die Rednerin zu stören. - Frau König!
Kommen Sie bitte zum Ende, Frau König!
Frau Heiligenstadt hat sich zu einer Kurzintervention gemeldet.
Bitte schön, Frau König! Sie haben anderthalb Minuten Redezeit.
Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor.
Wir kommen zur Abstimmung. Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? - Das Erste war die Mehrheit.
Ich rufe jetzt auf
Tagesordnungspunkt 35: Zweite Beratung: Atomare Endlagerkonzepte in der Krise: Desaströse Entwicklung bei „ Versuchs“ Endlager für Atommüll in Asse II stoppen! Internationales Endlagerhearing einberu
fen! - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 15/3706 - Beschlussempfehlung des Umweltausschusses - Drs. 15/4258
Die Beschlussempfehlung lautet auf Ablehnung.
Eine Berichterstattung ist nicht vorgesehen.
Das Wort hat der Kollege Wenzel.
Herr Wenzel, Ihre Redezeit ist abgelaufen.
Ihre Redezeit ist um eine Minute überschritten. Bitte machen Sie das Rednerpult frei, und setzen Sie sich hin, Herr Wenzel!
Für die SPD-Fraktion hat Frau Weddige
Degenhard das Wort.
Frau Weddige-Degenhard, erlauben Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Zachow?
Für die CDU-Fraktion hat jetzt der Kollege
Oesterhelweg das Wort.
Herr Oesterhelweg, gestatten Sie eine Zwischenfrage von Herrn Bachmann?
Zu einer Kurzintervention hat der Kollege Bachmann das Wort.
Herr Oesterhelweg, auf diese Art und Weise bekommen Sie noch einmal anderthalb Minuten.
Der nächste Redner ist Herr Dürr für die FDPFraktion.
- Herr Dürr, warten Sie einmal einen Moment!
Herr Bachmann, wären Sie bereit, sich für den „Osterhasen“ zu entschuldigen? Andernfalls gibt es einen Ordnungsruf.
Ja oder nein?
- Dann erhalten Sie hiermit einen Ordnungsruf.
- Herr Kollege Haase, auch Sie erhalten einen Ordnungsruf.
- Wenn wir uns wieder beruhigt haben, dann kann der Kollege Dürr zu seinem Wortbeitrag kommen. Bitte schön, Herr Dürr!
Herr Dürr, Ihre Redezeit ist zu Ende.
Für die Landesregierung hat jetzt der Umweltminister Herr Sander das Wort.
Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Wenzel?
Das machen wir üblicherweise anders.
Die Oppositionsfraktionen haben um zusätzliche Redezeit gebeten. Zunächst Herr Wenzel eine Minute, dann Frau Weddige-Degenhard zwei Minuten!
Frau Kollegin Weddige-Degenhard!
Zu einer Kurzintervention auf Frau Weddige
Degenhard hat jetzt Herr Dürr für anderthalb Minuten das Wort!
Der Herr Ministerpräsident hat für die Landesregierung das Wort.
Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor.
Wir kommen zur Abstimmung.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen. - Das Erste war die Mehrheit.
Ich rufe jetzt auf
Tagesordnungspunkt 36: Zweite Beratung: Medienkompetenznetzwerk auf- und ausbauen - Antrag der Fraktion der SPD Drs. 15/3817 Beschlussempfehlung des
Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien - Drs. 15/4292
Die Beschlussempfehlung des Ausschusses lautet auf Annahme in geänderter Fassung.
Auch hier haben sich die Fraktionen geeinigt, ohne Beratung gleich abzustimmen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen will, den bitte ich um sein Handzeichen. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Das Erste war die Mehrheit.
Ich rufe auf
Tagesordnungspunkt 37: Zweite Beratung: Kein weiterer Ausbau der Elbe - den Angriff auf die Auenlandschaft abwehren Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drs. 15/2609 Beschlussempfehlung des
Umweltausschusses - Drs. 15/4304
Die Beschlussempfehlung des Ausschusses lautet auf Annahme in geänderter Fassung.
Eine Berichterstattung ist nicht vorgesehen.
Nun erhält Frau Steiner für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
Die Anzeige ist kaputt. Ich läute wie üblich eine Minute vor Ablauf Ihrer Redezeit.
Für die CDU-Fraktion hat nun Herr Dr. Runkel das Wort. Herr Dr. Runkel, Sie sehen nicht, wie viel Redezeit Sie noch haben. Achten Sie bitte auf mein Klingeln eine Minute vor Ende Ihrer Redezeit.
Das war ja vorbildlich. - Frau Somfleth, jetzt haben Sie das Wort für die SPD-Fraktion.
Jetzt hat der Herr Kollege Dürr das Wort zu einer Kurzintervention.
Für die Landesregierung hat jetzt Umweltminister Sander das Wort.
Nicht, dass wir vor lauter Dank und guten Wünschen noch die Abstimmung vergessen. Das müssen wir jetzt noch machen.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Das ist einstimmig so beschlossen worden. Das ist zum Abschluss wunderschön.
Meine Damen und Herren, der nächste, der
48. Tagungsabschnitt ist für Mittwoch, den
16. Januar 2008, vorgesehen. Der Präsident wird den Landtag einberufen und im Einvernehmen mit dem Ältestenrat den Beginn und die Tagesordnung der Sitzung bestimmen.
Auch ich wünsche Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für das Jahr 2008. Ich wünsche Ihnen einen guten Heimweg und schließe die Sitzung.
Schluss der Sitzung: 18.07 Uhr.
Anlagen zum Stenografischen Bericht
noch:
Tagesordnungspunkt 26:
Mündliche Anfragen - Drs. 15/4280
Anlage 1
Antwort
des Kultusministeriums auf die Frage 4 der Abg. Ursula Körtner und Karl-Heinz Klare (CDU)
Forsa-Umfrage zur Schulstruktur - Konsequenzen für Niedersachsen?
Der Deutsche Lehrerverband, der Deutsche Philologenverband und das Elternforum Bildung haben zwischen dem 20. und 22. November 2007 von dem Meinungsforschungsinstitut Forsa bundesweit eine Umfrage zur Schulstruktur in Deutschland durchführen lassen. Das Ergebnis dieser Umfrage ist am 3. Dezember 2007 veröffentlicht worden. Danach lehnt eine Mehrheit von 60 % der befragten Bürgerinnen und Bürger in Deutschland die Einführung der Einheitsschule ab und spricht sich für Reformen innerhalb des bestehenden gegliederten Schulsystems aus. 63 % lehnen eine Ausweitung des gemeinsamen Lernens bis zur 10. Klasse ab. Eine stärkere Unterstützung der Hauptschulen durch die Politik fordern 71 % und lehnen deren Abschaffung ab. Für den Erhalt der Gymnasien sprechen sich bundesweit 89 % aus.