Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte Sie alle - einschließlich der Besucherinnen und Besucher - bitten, sich zu erheben.
Meine Damen und Herren, am 16. Mai 2006 verstarb der ehemalige Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages Herr Werner Arend im Alter von 86 Jahren. Herr Arend gehörte dem Niedersächsischen Landtag von 1963 bis zu seiner Mandatsniederlegung 1971, d. h. von der 5. bis zur 7. Wahlperiode, als Mitglied der SPD-Fraktion an. Während seiner Landtagszugehörigkeit war er Mitglied im Ausschuss für Häfen und Fischerei, im Ausschuss für Sozialangelegenheiten und im Kultusausschuss.
Zur Tagesordnung möchte ich Ihnen Folgendes sagen: Die Einladung und die Tagesordnung für diesen Tagungsabschnitt liegen Ihnen gedruckt vor. Für die Aktuelle Stunde liegen vier Beratungsgegenstände vor. Es liegen zwei Dringliche Anfragen vor, die morgen früh ab 9 Uhr beantwortet werden.
Nun bitte ich um Aufmerksamkeit; denn die Tagesordnungspunkte 25 und 26, die den demografischen Wandel betreffen, sollen am Donnerstag nicht zusammen, sondern getrennt mit jeweils 25 Minuten Beratungszeit behandelt werden. Das bedeutet - für alle, die das mitschreiben möchten -: TOP 25 wird von 12.10 bis 12.35 Uhr diskutiert und TOP 26 von 12.35 bis 13 Uhr.
Der Tagesordnungspunkt 44 - „Keine Zerschlagung der Fachhochschule für Rechtspfleger und Verwaltung …“ - soll nicht erst am Freitagnachmittag, sondern bereits am Donnerstag im Anschluss an TOP 35, also von 18.45 bis 19.20 Uhr, behandelt werden.
ordnung vereinbarten Redezeiten und des gleichfalls im Ältestenrat vereinbarten Verteilerschlüssels haben die Fraktionen die ihnen jeweils zustehenden Zeitkontingente so verteilt, wie Sie das aus der Ihnen vorgelegten Übersicht ersehen können.
Ich möchte noch einmal daran erinnern, dass Kurzinterventionen nach unserer Geschäftsordnung nur auf den Redebeitrag eines Mitgliedes des Landtages einer anderen Fraktion möglich sind. Daher dürfen sich Kurzinterventionen eben nicht auf eine andere Kurzintervention oder den Redebeitrag eines Mitgliedes der Landesregierung beziehen. Treffen die Wortmeldung zu einer Kurzintervention und die Wortmeldung eines Mitgliedes der Landesregierung zusammen, wird die jeweils amtierende Präsidentin oder der Präsident die Landesregierung fragen, ob sie zunächst die Kurzintervention und eine etwaige Antwort zulässt.
Außerdem erinnere ich noch einmal daran, dass Kurzinterventionen bei den Tagesordnungspunkten „Aktuelle Stunde“, „Dringliche Anfragen“ und „Mündliche Anfragen“ nicht möglich sind.
Ich gehe davon aus, dass die vom Ältestenrat vorgeschlagenen Regelungen für die Beratungen verbindlich sind und darüber nicht mehr bei jedem einzelnen Punkt abgestimmt wird. - Ich stelle fest, dass das Haus mit diesem Verfahren einverstanden ist.
In der Portikushalle ist die vom Bund Deutscher Architekten konzipierte Ausstellung „Prämierte Arbeiten“ zu sehen.
In der unteren Wandelhalle wird eine neue Ausstellung über die Arbeit des Landtages präsentiert: Unter dem Titel „Landtag vor Ort: Das Landesparlament im Leineschloss“ wurde mit Unterstützung der Versicherungsgruppe Hannover und einer vom EuroMediaHouse Hannover entwickelten Konzeption eine bewusst sehr kompakte und multimedial ergänzte Ausstellung geschaffen, mit der der Niedersächsische Landtag ab sofort in Form einer dezentralen Öffentlichkeitsarbeit über die Arbeitsweise des Landtages ebenso wie die Geschichte des Leineschlosses informiert.
Im Anschluss an die Auftaktpräsentation im Vorfeld des „Tages der Niedersachsen“ am 7. Juli in Melle
können öffentliche und private Institutionen die Ausstellung, die auch in kleinen Ausstellungsräumen aufgestellt werden kann, bei der Landtagsverwaltung anfordern. Ich weise Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, ausdrücklich darauf hin, dass auch jede einzelne Abgeordnete und jeder einzelne Abgeordnete dieses Hauses diese Ausstellung für eine entsprechende Präsentation im Wahlkreis „ordern“ kann; die Einzelheiten können Sie bei der Landtagsverwaltung erfragen.
Im Rahmen der Initiative „Schulen in Niedersachsen online“ werden in den kommenden drei Tagen die Schülerinnen und Schüler der Realschule Am Luisenhof aus Nordenham erstmals mit einer Online-Radio-Sendung live aus dem Landtag berichten. Als Pate wird der Abgeordnete Björn Thümler erster Ansprechpartner der Nachwuchs-Journalisten sein.
An die rechtzeitige Rückgabe der Reden an den Stenografischen Dienst - bis spätestens morgen Mittag 12 Uhr - möchte ich erinnern.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Es haben sich entschuldigt von der Fraktion der CDU Herr Bookmeyer für heute Nachmittag und von der Fraktion der SPD Herr Schwarz.
Tagesordnungspunkt a: „Einigkeit und Recht und Freiheit - und die GEW“ - Antrag der Fraktion der CDU in der Drucksache 2963.
Tagesordnungspunkt b: „Werte im Wandel“ - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 2964.
Tagesordnungspunkt c: „Die Ankündigungsministerin und der Reform-GAU: Justizpolitik zulasten des Landes Niedersachsen“ - Antrag der Fraktion der SPD in der Drucksache 2965.
Tagesordnungspunkt d: „Innovationen schaffen Arbeitsplätze - Niedersachsen auf dem richtigen Weg: In der Spitzengruppe bei ‚Kompetenznetze.de‘“ - Antrag der Fraktion der FDP in der Drucksache 2968.
Sie wissen, es stehen insgesamt 80 Minuten zur Verfügung, die gleichmäßig auf die vier Fraktionen aufzuteilen sind. Das heißt, jede Fraktion kann über höchstens 20 Minuten verfügen. Wenn mehrere Themen zur Aktuellen Stunde vorliegen, wie es heute der Fall ist, bleibt es jeder Fraktion überlassen, wie sie ihre 20 Minuten für die einzelnen Themen verwendet.
Ich will noch darauf hinweisen, dass jeder Redebeitrag, auch von Mitgliedern der Landesregierung, höchstens fünf Minuten dauern darf. Nach vier Minuten Redezeit werde ich durch ein Klingelzeichen darauf hinweisen, dass die letzte Minute der Redezeit läuft. Erklärungen und Reden dürfen nicht verlesen werden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin darauf angesprochen worden, dass einige es in diesem Haus für sehr warm halten. Ich glaube, dass es heute durchaus möglich ist, die Kleiderordnung für die Männer etwas zu erleichtern, wenn sie es möchten.
- Einige haben ihre Sakkos schon ausgezogen. Nicht dass sich einige dazu gezwungen fühlen, die die Form des Hauses gewahrt wissen möchten!
derspieles, wurde sie wieder aus tausenden Kehlen fröhlich, wie ich finde, und auch erfrischend mitgesungen: die dritte Strophe des Liedes der Deutschen, geschrieben von einem politisch Verfolgten und - das füge ich in diesem Kreis gerne hinzu - einem Niedersachsen aus Fallersleben.
Die Freude und die Unbeschwertheit im Berliner Olympiastadion waren wie eine Ohrfeige für die altlinken Antistimmungsspezialisten,
die das Lied, das Friedrich Ebert einmal als ein Lied der Freiheit bezeichnet hat, verächtlich als ein „furchtbares Loblied auf die deutsche Nation“ charakterisiert haben.
Meine Damen und Herren, die GEW-Nomenklatura kann es offensichtlich nicht lassen. Wo immer es möglich ist, wird alles Traditionelle und Historische so lange verzerrt, bis es der eigenen ideologischen Verbohrtheit entspricht.
Wer fröhlich ist, macht sich verdächtig, und das Bekenntnis zum eigenen Land setzt jeden noch so harmlosen Fahnenschwinger unter Nationalismusverdacht.
Die Verbissen- und Verkniffenheit, mit der die Vertreter der GEW gegen alles vermeintlich Nationale zu Felde ziehen, hat dabei schon etwas Pathologisches.
Es offenbart nämlich in Wahrheit ein zutiefst gestörtes Verhältnis zum eigenen Land. Daran ändert auch die heute Morgen veröffentlichte Entschuldigung des GEW-Vorsitzenden nichts, aber auch gar nichts.
Gott sei Dank, so mag mancher in diesen Tagen gedacht haben, wird die Fußballweltmeisterschaft von der FIFA und nicht von der GEW veranstaltet.