Ministerpräsident Staatssekretär Dr. Lothar H a g e b ö l l i n g ,
Christian W u l f f (CDU) Staatskanzlei
Minister für Inneres und Sport Staatssekretär Wolfgang M e y e r d i n g ,
Uwe S c h ü n e m a n n (CDU) Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
Finanzminister Hartmut M ö l l r i n g (CDU)
Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit Mechthild R o s s - L u t t m a n n (CDU)
Staatssekretärin Dr. Christine H a w i g h o r s t ,
Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit
Kultusminister Staatssekretär Hartmut S a a g e r ,
Bernhard B u s e m a n n (CDU) Niedersächsisches Kultusministerium
Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Walter H i r c h e (FDP)
Minister für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Hans-Heinrich E h l e n (CDU)
Staatssekretär Friedrich-Otto R i p k e ,
Niedersächsisches Ministerium für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Justizministerin Staatssekretär Dr. Jürgen O e h l e r k i n g ,
Elisabeth H e i s t e r - N e u m a n n Niedersächsisches Justizministerium
Minister für Wissenschaft und Kultur Staatssekretär Dr. Josef L a n g e ,
Lutz S t r a t m a n n (CDU) Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur
Umweltminister Staatssekretär Dr. Christian E b e r l ,
Hans-Heinrich S a n d e r (FDP) Niedersächsisches Umweltministerium
Beginn der Sitzung: 10.33 Uhr.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 131. Sitzung im 46. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 15. Wahlperiode.
- Wenn Sie Ihre Unterhaltungen jetzt bitte einstellen würden, könnten wir uns konzentriert unserer Arbeit zuwenden.
Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest.
Die Einladung und die Tagesordnung für diesen Tagungsabschnitt liegen Ihnen gedruckt vor.
In der Aktuellen Stunde besprechen wir vier Beratungsgegenstände.
Es liegen zwei Dringliche Anfragen vor.
Auf der Basis der im Ältestenrat für die Beratung einzelner Punkte gemäß § 71 unserer Geschäftsordnung vereinbarten Redezeiten und des gleichfalls im Ältestenrat vereinbarten Verteilerschlüssels haben die Fraktionen die ihnen jeweils zustehenden Zeitkontingente so verteilt, wie Sie das aus der Ihnen vorgelegten Übersicht ersehen können.
Ich gehe davon aus, dass die vom Ältestenrat vorgeschlagenen Regelungen für die Beratungen
verbindlich sind und darüber nicht mehr bei jedem Punkt abgestimmt wird. - Das ist so.
Die heutige Sitzung soll gegen 19.10 Uhr enden.
Ich möchte Sie noch auf eine Ausstellung hinweisen: In der Wandelhalle ist die von Kunst & Gut - Landesverband der Kunstschulen Niedersachsen e. V: konzipierte Ausstellung „Bilden mit Kunst Kunstschüler erkennt man“ zu sehen. Ich empfehle diese Ausstellung Ihrer Aufmerksamkeit.
Im Rahmen der Initiative „Schulen in Niedersachsen online“ werden in den kommenden drei Tagen Schülerinnen und Schüler der IGS Linden aus Hannover wiederum mit einer Onlineredaktion live aus dem Landtag berichten. Als Pate wird der Abgeordnete Enno Hagenah erster Ansprechpartner der Nachwuchsjournalisten sein.
Des Weiteren werden im Rahmen des von der Multimedia-Berufsbildenden Schule initiierten Modellprojekts Landtagsfernsehen wieder Nach