die ich hier lieber einmal als dünnflüssigen Abgesang bezeichnen möchte, die Formulierung gebraucht - -
Frau Bertholdes-Sandrock, Sie haben zwar das Wort, aber Sie haben nicht das Recht, gegenüber jemandem, der erst im Januar seine Abgeordnetentätigkeit beendet, schon jetzt - wir haben Juni das Wort „Abschiedsrede“ zu verwenden. Das steht Ihnen nicht zu.
die Formulierung gebraucht: Die Redenschreiber im Ministerium haben vergessen, zu schreiben... Dann kam ein Satz. Damit unterstellt er - -
- Sie können die Wahrheit nicht niederbrüllen. Das scheinen Sie nicht zu wissen. - Damit unterstellt er, ich schriebe meine Reden nicht selbst. Ich stelle dazu fest: Der Abgeordnete Dehde wechselt das Mittel der Diskriminierung. In Lüchow-Dannenberg versucht er, mich durch Diskriminierung meines Berufes niederzumachen. Das gelingt ihm hier nicht, weil SPD und Grüne zu viele Lehrer in ihren Fraktionen haben.
dass er mir unterstellt, ich schriebe meine Reden offensichtlich nicht selbst, weil ich das nicht könne.
Herr Abgeordneter Dehde, wie ich erfuhr, haben Sie noch mehrere Monate, und Sie trauen mir zu, dass meine Reden - ich gehöre ja nicht einmal dem Umweltarbeitskreis an - offensichtlich den Grad haben, als stammten sie aus einem Ministerium. Ich biete Ihnen meine Hilfe an.
Ich kenne Sie so gut, dass ich weiß: Zu einer Entschuldigung wären Sie nie fähig. Aber ich fordere Sie auf: Nehmen Sie diese Unterstellung zurück! Ich bin zu jeder sachlichen Auseinandersetzung bereit. Nicht einen Punkt dessen, was ich genannt habe, haben Sie aufgegriffen. Aber Sie sind hier im Parlament zu manchem frei, aber nicht in der Wahl von willkürlichen Mitteln. - Danke.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Oberlandesgericht Celle hat gerade eben in dem Vergabenachprüfungsverfahren von AMEOS gegen die Gertrudis Krankenhaus gGmbH eine Entscheidung gefällt. Ich darf sie verlesen: Auf die sofortige Beschwerde der Beigeladenen - das ist AMEOS - wird der Beschluss der Vergabekammer beim Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Regierungsvertretung Lüneburg, vom 5. März 2007 abgeändert. Der Nachprüfungsantrag der Antragstellerin - das ist Gertrudis - vom 5. Februar 2007 wird zurückgewiesen. - Das heißt zu Deutsch, dass
Wir sind jetzt am Ende unserer Tagesordnung angelangt. Der nächste Tagungsabschnitt ist für die Zeit vom Dienstag, 10. Juli, bis Donnerstag, 12. Juli, vorgesehen. Der Präsident wird den Landtag einladen und die Tagesordnung festsetzen. Ich wünsche Ihnen eine gute Heimfahrt.
des Ministeriums für Inneres und Sport auf die Frage 3 der Abg. Jörg Bode, Jan-Christoph Oetjen und Dr. Philip Rösler (FDP)
Berittene Polizei wird nicht nur bei Großveranstaltungen wie Fußballspielen, Demonstrationen oder dem Castortransport eingesetzt. Die Reiterstaffeln unterstützen die Polizeibehörden landesweit bei der Kriminalitätsbekämpfung. Die Reiter zeigen auch Präsenz in Innenstädten und stärken dort die Sicherheit.
Die Polizistinnen und Polizisten sind auf dem Rücken der Tiere schon von weither sichtbar und erhöhen somit das Sicherheitsgefühl der Menschen. Sie haben zudem von dort einen besseren Überblick. Dies ist gerade bei großen Menschenmengen oder unübersichtlichem Gelände sehr hilfreich. Nach Presseberichten und Experteneinschätzungen soll ein Pferd alleine eine ähnliche Wirkung erzielen können wie sieben Polizeivollzugsbeamte.
Der Landesrechnungshof fordert in seinem Jahresbericht zur Haushalts- und Wirtschaftsführung die Reduzierung der Reiterstaffel und die Schließung des Standortes Braunschweig, da hierdurch Kosten von insgesamt 1,2 Millionen Euro eingespart werden können.
1. Haben in den letzten fünf Jahren andere Bundesländer ihre Reiterstaffeln aufgelöst oder neu eingerichtet, und womit wurde dies begründet?
2. Bei der vom Landesrechnungshof vorgeschlagenen Zentralisierung der Reiterstaffel in Hannover müssten künftig alle Einsätze von diesem Standort ausgeführt werden. Da nicht alle Einsätze langfristig planbar sind, stellt sich die Frage des zeitnahen Eintreffens am Einsatzort. Mit welcher Zeitspanne ist von der Reiterstaffel in Hannover aus ein Einsatzort in Wolfsburg (z. B. Fußballspiel) zu erreichen, und wie ist diese bisher vom Standort Braunschweig aus?
zugsbeamten pro eingesetztem Polizeipferd. Wie hoch wären die kalkulatorischen Personalund Sachkosten bei einem Ersatz der 19 Polizeipferde in Braunschweig durch 133 Polizeivollzugsbeamte?
Das vielfältige Einsatzspektrum der Reiterinnen und Reiter mit Dienstpferden macht dieses Einsatzmittel zu einem wichtigen Bestandteil der polizeilichen Aufgabenerfüllung in der täglichen Praxis. Es erhöht nicht nur die Flexibilität, den verschiedenen Einsatzlagen mit einem sehr wirksamen Einsatzmittel zu begegnen, sondern erfährt auch in der Wahrnehmung durch die Bürgerinnen und Bürger einen hohen Stellenwert und eine positive Akzeptanz.
- der natürliche Respekt des Menschen vor dem Pferd, der im Zusammenwirken mit der wahrnehmbaren Präsenz oft ungleich höher ist als der Respekt vor Einsatzkräften zu Fuß,
- die Möglichkeit zur Verstärkung von Absperrungen sowie Aufsplitterung und Abdrängung von gewaltbereiten und gewaltgeneigten Personengruppen,
- die für den Reiter verbesserte Wahrnehmung polizeilich relevanter Sachverhalte durch die erhöhte Position und dadurch auch