Einzelplan 15 - Umweltministerium. Hierzu liegen die Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der SPD sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wir kommen zum Änderungsantrag der Fraktion der SPD. Wer ihm zustimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Dieser Änderungsantrag ist ebenfalls abgelehnt.
Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 4273. Wer ihr zustimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Beschlussempfehlung ist gefolgt worden.
möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wir kommen zum Änderungsantrag der Fraktion der SPD. Wer ihm zustimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Dieser Änderungsantrag ist ebenfalls abgelehnt.
Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 4274. Wer ihr zustimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Beschlussempfehlung des Ausschusses ist gefolgt worden.
Meine Damen und Herren, wir kommen jetzt zum Haushaltsgesetzentwurf. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen empfiehlt, den Gesetzentwurf in der Drs. 15/4000 mit den in der Beschlussempfehlung in der Drs. 15/4260 vorgeschlagenen Änderungen anzunehmen.
§ 3. - Hierzu liegt eine Änderungsempfehlung des Ausschusses vor. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! Stimmenthaltungen? - Der Ausschussempfehlung ist gefolgt worden.
§ 4. - Hierzu liegt eine Änderungsempfehlung des Ausschusses vor. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! Stimmenthaltungen? - Der Ausschussempfehlung ist gefolgt worden.
§ 7. - Hierzu liegt eine Änderungsempfehlung des Ausschusses vor. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! Stimmenthaltungen? - Der Ausschussempfehlung ist einmütig gefolgt worden.
Meine Damen und Herren, bevor wir zur Schlussabstimmung kommen, ist jetzt Gelegenheit gegeben, die Schlusserklärungen zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 abzugeben.
Inzwischen wird die Fassung des § 1 sowie der Anlage 1 des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 an Sie verteilt werden.
Ich möchte zum Ablauf vorschlagen, dass für jeden Redner eine maximale Redezeit von zehn Minuten gilt. Nach neun Minuten mache ich einmal „ping“, und nach zehn Minuten kommen Sie bitte zum Ende. Das haben wir immer so gemacht.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Eine Parlamentswoche mit Haushaltsberatungen liegt hinter uns. Die Rückmeldungen aus den Besuchergruppen deuten darauf hin, dass es sich nicht nur um Sternstunden des Parlamentarismus gehandelt hat.
Zwei Bemerkungen dazu: Wir erleben vorgeblich christliche Politiker, Herr McAllister, die von der unchristlichen Tugend der Häme umfassend
Herr McAllister, arbeiten Sie an sich! Da ist noch was drin! Schlechter kann es bei Ihnen wirklich nicht mehr werden!
Aber der Tiefpunkt aus Sicht meiner Fraktion war in dieser Woche ein Mitglied des Kabinetts, Herr Wulff: Herr Stratmann, der in seinem Wahlkreis unter Dampf steht, der als Kreisvorsitzender riesige Schwierigkeiten hat und der im Kabinett nicht mehr ernst genommen wird,
nutzt hier die Gelegenheit, in einer Replik auf zwei weibliche Mitglieder des Parlaments einmal richtig vom Leder zu ziehen. Das war eine Bankrotterklärung für ein Mitglied des Kabinetts, Herr Stratmann!
(Lebhafter Beifall bei der SPD und Zustimmung von Enno Hagenah [GRÜNE] - Monika Wörmer- Zimmermann [SPD]: So ist es! - Karl- Heinz Klare [CDU]: Lesen Sie das im Protokoll einmal nach!)
Ich sage Ihnen: Das hätten Sie sich gegenüber keinem Mann erlaubt. Das war genau nach dem Satz: Schwache Männer können starke Frauen nicht aushalten, meine Damen und Herren!