Protokoll der Sitzung vom 22.01.2004

Das, lieber Herr Bartels, gilt natürlich auch qualitativ. Auch Sie wissen sicherlich, dass es weltweit einen Wettbewerb aller Zuchtverbände gibt, die so genannte World Breeding Championship for Sporthorses. Meine Damen und Herren, in diesem Wettbewerb lagen die Hannoveraner in den vergangenen Jahren sieben Mal vorne - im letzten Jahr sogar auf Platz 1 - in den Disziplinen Dressur und Springen.

Meine Damen und Herren, wir alle gemeinsam können also mit Freude feststellen: Unsere Pferde, die Hannoveraner und die Oldenburger, ihre Reiter und Züchter sind exzellente Botschafter Niedersachsens auf allen fünf Kontinenten rund um die Welt.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Beim Thema Weltklasse geht es auch um den Export von Zuchtpferden. Annähernd 4 000 wertvolle Zuchtpferde sind in den letzten zehn Jahren von Niedersachsen aus verkauft worden - nach Südeuropa, nach Nord- und Südamerika, in die BeneluxStaaten, nach Südafrika, ja sogar nach Sibirien und in den Fernen Osten. Meine Damen und Herren, das sind Erfolge, die sonst kein Bundesland vorweisen kann.

Natürlich gehören zum Pferdeland Niedersachsen auch die Vollblüter, zum Beispiel aus dem international bekannten Gestüt Fährhof im Landkreis Rotenburg. Dazu gehören die berühmten Trakehner, die Kaltblüter, die Ponyzuchtverbände bis hin zu den Publikumslieblingen im Fahrsport, den Schwarzen Ostfriesen.

Meine Damen und Herren, neben den vielen roten Ostfriesen gibt es im Pferdesport die Schwarzen, und das ist gut so.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Uwe Bartels [SPD]: Sie haben unser Wappentier vergessen, den Knab- strupper!)

Meine Damen und Herren, zur wirtschaftlichen Dimension der Pferdezucht gibt es eine ganz einfache Faustformel: Vier Pferde gleich ein Arbeitsplatz. - Ich glaube, prägnanter kann man das kaum ausdrücken. Andere Länder, insbesondere in Übersee, haben längst erkannt, welche wirtschaftliche Dimension und welches Wachstumspotenzial sich rund um das Pferd ergeben. Zum Beispiel in Kanada gibt es die Studie „The Business of Hor

ses“. Bei uns ist bislang leider nichts Vergleichbares zu finden.

(Uwe Bartels [SPD]: Dafür machen wir die besseren Geschäfte!)

In den USA und in Australien liest man häufiger Veröffentlichungen, in denen es um die horse industry geht. Sie wird dort als Wirtschaftszweig definiert. Meine Damen und Herren, ganz aktuell fördern die Niederlande und Frankreich staatlicherseits intensiv die Pferdezucht. Wir müssen aufpassen, dass wir hier weiter wettbewerbsfähig bleiben.

Meine Damen und Herren, deshalb

(Rolf Meyer [SPD]: - - - schlagen Sie ein eigenes Ministerium vor!)

freuen wir uns, dass die neue Landesregierung so viele pferdesportbegeisterte Mitglieder hat.

(Zurufe von der SPD: Zwei! Nur die beiden sind da!)

- Hören Sie doch einmal zu! - In erster Linie sind das der Ministerpräsident

(Heiner Bartling [SPD]: Er ist nicht da!)

und die Sozialministerin Ursula von der Leyen. Sie war selber mehrere Jahre Auktionsreiterin in Verden und hat dort, glaube ich, die schönsten Jahre ihrer Jugend erlebt.

(Beifall bei der CDU - Hans-Christian Biallas [CDU]: Erzähl‘ nicht zu viel!)

Herr Busemann und seine Familie sind selber Pferdezüchter. Nicht zu vergessen ist der Landwirtschaftsminister als Fachminister,

(Beifall bei der CDU)

der das Pflügen noch mit dem Pferd erlernt hat.

(Klaus-Peter Bachmann [SPD]: Das arme Pferd! – Gegenruf von Minister Heinrich Ehlen: Arbeitspferd!)

Meine Damen und Herren, auch in den Fraktionen dieses Hauses gibt es sehr viele Pferdefreunde. Wir wollen Ihre Leistung als Minister, Herr Bartels, hier überhaupt nicht in Abrede stellen. Ganz im Gegenteil.

(Beifall bei der SPD)

Meine Damen und Herren, weil hier ein großes Wachstumspotenzial und viel Pferdefreundlichkeit in der Politik vorhanden sind, haben sich die Verbände an uns gewandt und darum gebeten, nun im Landtag endlich auch einmal das Thema Pferd zu behandeln, nachdem wir uns sehr lange von Hunden bis zu Bisamratten über Tiere unterhalten haben.

(Beifall bei der CDU)

In unserem Antrag haben wir viele Vorschläge gemacht. Ich will sie nicht im Einzelnen wiederholen. Das alles wird im Fachausschuss erörtert. Das reicht von der Forschungsförderung, wo wir eine stärkere Kooperation erwarten, über den Tourismusbereich, den Erhalt natürlicher Grünlandflächen bis hin zum Einsatz des Pferdes als Therapiehilfsmittel und zum Bereich der Erziehung, wo man für Kinder, die es bisher in ihrem Leben nicht leicht hatten, gerade mit dem Pferd viel erreichen kann.

(Karin Stief-Kreihe [SPD]: Das wird doch alles schon gemacht!)

Ich glaube, alle werden anerkennen, dass der Umgang mit Pferden wirklich charakterbildend ist, meine Damen und Herren.

Gute Ansätze gibt es bereits, z. B. Bett & Box im Aller-Weser-Bereich im Tourismus, die durchaus für das weitere Land zu empfehlen sind. Sie sind sehr geeignet, die Wirtschaftskraft ländlicher Räume zu verbessern.

Meine Damen und Herren, es gilt aber auch, Versäumnisse aufzuarbeiten, z. B. im Justizbereich. In den letzten Jahren sind immer wieder Gesetze verabschiedet worden, bei denen die Belange der Pferdehaltung nicht hinreichend berücksichtigt worden sind.

Auch die Staatsforsten können sich bei den Privatforsten ansehen, wie man vorbildlich mit Reitern umgeht. Hier besteht Nachholbedarf, und auch hier setzen wir auf diesen Antrag.

Meine Damen und Herren, es geht auch um die Weiterentwicklung von Pferdezuchtund Vermarktungsstandorten. Herr Bartels, nachdem Sie den Oldenburger Standort so gut gefördert haben, ist jetzt auch einmal Verden an der Reihe. Wir wünschen uns, dass dort etwas passiert. Luhmühlen ist ganz wichtig für die Vielseitigkeitsreiterei.

Meine Damen und Herren, mein Kollege Coenen möchte aus Ankumer Sicht noch einiges sagen. Deshalb fasse ich jetzt zusammen.

(Karin Stief-Kreihe [SPD]: Er will auch noch etwas dazu sagen? So wichtig ist das Thema?)

Dass so viele Landtagsausschüsse an der Beratung des Antrags beteiligt werden sollen, zeigt bereits: Es geht hier um einen ressortübergreifenden Ansatz. Den Ausschussmitgliedern möchte ich einen Spruch mit auf den Weg geben, der das Motto eines der ältesten Reitverbände in Verden ist: gaudeamus equis - wir haben Freude am Pferd. Meine Damen und Herren, unter dieses Motto können wir uns doch wohl alle stellen.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Als nächstem Redner erteile ich dem Kollegen Klein das Wort. Bitte schön, Herr Klein!

(Zuruf von der SPD: Aber bitte im Galopp!)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als ich diesen Entschließungsantrag, der ja von der taz so nett als warmblütiger Antrag bezeichnet worden ist, das erste Mal gelesen habe, dachte ich: Ich glaub‘, mich tritt ein Pferd.

(Heiterkeit und Beifall bei den GRÜ- NEN und bei der SPD)

Herr Fraktionsvorsitzender McAllister, wenn Sie das Kunststück beherrschen, aus drei Eimern Luft einen so populistischen Antrag zu machen, dann sollten Sie damit nicht diesen Landtag quälen, sondern vielleicht im Zirkus auftreten.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)

Ich möchte mir einige der Punkte aus dem Antrag vornehmen. Sie wollen die Beratung verbessern. Ich habe mich erkundigt. Das läuft bei der Landwirtschaftskammer sehr gut. Auch die Zertifizierungen der reiterlichen Vereinigungen laufen sehr gut. Ich weiß beim besten Willen nicht, was Sie da durch ministerielle Einmischung wieder durcheinanderbringen wollen.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)

Sie fordern, dass die Landwirtschaft ihre Chancen in diesem Bereich nutzen soll.

(Bernd Althusmann [CDU]: Auf dem Rücken der Pferde!)

Gleichzeitig läuft eine ganze Reihe Ihrer Kollegen im Moment durch das Land und schimpft über die EU-Agrarreform. Im Rahmen der Reform sollen die Tierprämien nämlich in eine Grünlandprämie umgewandelt werden. Wissen Sie, warum Ihre Kollegen schimpfen? – Man höre und staune: mit der Begründung, dass dann auch die Pferdehalter von dieser Prämie profitieren würden. – Da sind Sie nicht ganz schlüssig.

Ich hatte ja zunächst den Verdacht, lieber David

(Bernd Althusmann [CDU]: Keine Du- zerei!)