Protokoll der Sitzung vom 20.02.2004

Druckkosten für Betreuungsbroschüre 4.580,00 € x Fa. Hagemann-Druck

AV durch Ausstellungsleiter

Erstellung von Ausstellungstafeln für die Ausstellung "Justiz im Nationalsozialismus"

2.488,00 € x Fa. Designagenten

AV durch Ausstellungsleiter

Erstellung von Ausstellungstafeln für die Ausstellung "Justiz im Nationalsozialismus"

980,38 € x Fa. HRD Reprodienst

Summe Öffentlichkeitsarbeit: 30.103,38 €

AV: 19.08. 2003

Studie über kommerzielle OpenSource Produkte und Beratung dazu

6.264,00 € x ProBusiness AG, Hannover

Summe EDV: 6.264,00 €

Gesamtsumme: 55.390,26 €

Anlage 3

Ressort: MU Beantwortung zu Frage Nr. 3 (Anfrage Nr. 9) sowie Fragen Nrn. 1 und 2 (Anfrage Nr. 18):

Zusammenstellung von Gutachten / Studien / Berichten / Beraterverträgen / Werkaufträgen / Dienstleistungsaufträgen, die in der 15. Wahlperiode entweder direkt durch eine oberste Landesbehörde oder indirekt z.B. durch Weisung, Bitte oder sonstige Veranlassung von einer obersten Landesbehörde an eine nachgeordnete Dienststelle oder ein beherrschtes Unternehmen auf den Gebieten der Öffentlichkeitsarbeit, Personalentwicklung, Finanz- und Haushaltsentwicklung und im EDV-Bereich ausgeschrieben oder beauftragt wurden, sowie Rechtsgutachten:

Vergabeverfahren

(ankreuzen)

Untersuchungsauftrag (Kurzbe

zeichnung)

Datum der Ausschreibung (AS) / Auftragsvergabe (AV) Gutach

ten/Studien/Berichte

Beratungs

leistung

Auftragssumme

- ohne

MWSt

unbeschränkte Ausschreibung

beschränkte Ausschreibung

freihändige Vergabe Auftragnehmer

AV: 02.10. 2003 Detailkonzeption Aufbau und Management zur Umsetzung der Landesinitiative Energieeinsparung

11.625,00 € x target GmbH, Hannover

AV: 01.12.2003 Gutachten über das Vorkommen und die Lebensbedingungen der Fischart "Finte" in Nds.

7.068,97 € x Universität Trier, Fachbereich Biogeographie

Summe Gutachten: 18.693,97 €

10.11.03 Moderation der vier parallelen Workshops zum "Klimaschutzforum"

2.500,00 € x Target GmbH

24.11.03 Aufbau und Betrieb einer Beschallungsanlage für die Veranstaltung "Endlagerung radioaktiver Abfälle"

1.114,00 € x AVI Studio

31.07.03 Druck der Broschüre "Niedersächsisches Naturschutz-gesetz"

2.718,00 € x HahnDruckerei

20.11.03 Druck der Broschüre "Förderprogramm Lokale Agenda 21 in Niedersachsen"

5.590,00 € x HahnDruckerei

Summe Öffentlichkeitsarbeit: 11.922,00 €

Gesamtsumme: 30.615,97 €

Nicht enthalten sind Gutachten, die im Rahmen der Atomaufsicht vergeben werden und deren Kosten von den Betreibern zu erstatten sind.

Anlage 6

Antwort

des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr auf die Frage 10 des Abg. Enno Hagenah (GRÜ- NE)

Nachts dröhnen die Turbinen am Flughafen Hannover-Langenhagen: Lärmbelastungen aufgrund der aktuell gültigen Nachtflugregelung sowie deren Überarbeitung

In Bezug auf die derzeit gültige Nachtflugregelung am Flughafen Hannover-Langenhagen beklagen Anwohnerinnen und Anwohner Lärmbelästigungen durch häufige Starts und Landungen während der Nachtzeiten. Allerdings läuft die gegenwärtige Regelung für den Flughafen Hannover-Langenhagen über örtliche Nachtflugbeschränkungen zum 31. Dezember 2004 aus. In der Antwort vom 15. Oktober 2003 (Drs. 15/456) auf eine Anfrage vom 8. August 2003 wies die Landesregierung in diesem Zusammenhang auf Folgendes hin: „Bei einer Neuregelung sind - wie bisher auch - die berechtigten Interessen der Bürger an ungestörter Nachtruhe in einem Abwägungsprozess mit zu berücksichtigen.“