Protokoll der Sitzung vom 15.12.2004

(Klaus Peter Bachmann [SPD]: Uns bleibt auch nichts erspart!)

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Bundes- und Europaangelegenheiten sowie die Medienpolitik werden von unserem Ministerpräsidenten vertreten. Dieser Politikbereich befindet sich daher in den besten Händen, die dieser Politikbereich in Niedersachsen je erlebt hat.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Stefan Wenzel [GRÜNE]: Ihr glaubt auch alles, was die euch erzählen!)

Sowohl die Bundes- und Europaangelegenheiten als auch die Medienpolitik sind ohne Fehl und Tadel. Sie entziehen sich daher jeder vernunftgesteuerten Kritik.

(Heiterkeit und Beifall bei der CDU und bei der FDP - Zurufe von der CDU: Ganz genau! - Sehr richtig! - Stefan Wenzel [GRÜNE]: Wir schmeißen gleich mit Eiern!)

Deshalb werde ich es diesem Haus ersparen, die 39 Seiten vorzulesen, die Frau Wurzel im Ausschuss vorgelesen hat; denn offensichtlich ist sie dort von der Vorsitzenden nicht verstanden worden. - Vielen Dank.

(Heiterkeit und starker Beifall bei der CDU und bei der FDP, in rhythmi- sches Klatschen übergehend - Zurufe von der CDU: Zugabe! Zugabe!)

Meine Damen und Herren, für heute beenden wir die Haushaltsberatungen. Wir setzen sie morgen fort. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend.

(Heiner Bartling [SPD]: Schade, wir würden gerne noch das Niedersach- senlied singen!)

Schluss der Sitzung: 20.44 Uhr.