Protokoll der Sitzung vom 28.01.2005

Die Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen arbeitet mit der Grund- und der Hauptschule zusammen, um die pädagogischen und fachlichen Voraussetzungen für eine kontinuierliche Fortsetzung der Lernentwicklung und Rückschulung der Schülerinnen und Schüler zu schaffen. Inhaltliche und strukturelle Vernetzungen sollen zu höherer Transparenz und Durchlässigkeit zwischen den Schulen führen.“

In Bezug auf die Stundentafel wird unter Ziffer I.5.6.4 ausgeführt:

„Die Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen orientiert sich an den Stundentafeln der Grundund der Hauptschule.“

Eine verbindliche Einführung von Englischunterricht für die Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen ist weiterhin nicht erforderlich. Die Förderschulen sind verpflichtet, den Schülerinnen und Schülern Englischunterricht zu ermöglichen, sofern sie aufgrund ihrer Voraussetzungen für eine Rückschulung in Frage kommen können.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich namens der Landesregierung die Fragen im Einzelnen wie folgt:

Zu 1: Um die Durchlässigkeit zu gewährleisten, ist an den Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen Englischunterricht für die Schülerinnen und Schüler einzurichten, für die eine Rückschulung voraussichtlich möglich ist.

Zu 2: Die Arbeit in der Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen ist auf Durchlässigkeit und Rückführung auszurichten, Ausnahme- und Übergangsregelungen sind nicht notwendig.

Zu 3: Im Schuljahr 2002 wurden landesweit 164 Schülerinnen und Schüler der Förderschulen mit den Schwerpunkten Lernen und Emotionale und Soziale Entwicklung in Hauptschulen bzw. Hauptschulzweige rückgeschult, im Schuljahr 2003 waren es 185 Schülerinnen und Schüler. 2004 waren es ca. 280 Schülerinnen und Schüler; hier liegen gesicherte Zahlen aber noch nicht vor. Differenziertere Zahlen gebe ich zu Protokoll.

Schuljahr Bezirk

Anzahl Schüler

Schulgliederung

2002 Braunschweig 36 Hauptschule

2002 Hannover 44 Hauptschule

2002 Lüneburg 27 Hauptschule

2002 Weser-Ems 49 Hauptschule

2002 Hannover 1 KGS-Hauptschulzweig

2002 Hannover 2 IGS

2002 Weser-Ems 5 KGS-Hauptschulzweig

Gesamt 2002 164

2003 Braunschweig 25 Hauptschule

2003 Hannover 52 Hauptschule

2003 Lüneburg 27 Hauptschule

2003 Weser-Ems 75 Hauptschule

2003 Braunschweig 2 IGS

2003 Hannover 2 KGS-Hauptschulzweig

2003 Weser-Ems 2 IGS

Gesamt 2003 185

Die nachfolgenden Daten aus 2004 entstammen der Erhebung zur Unterrichtsversorgung am 2. September 2004 und sind noch nicht durch das Niedersächsische Landesamt für Statistik plausibilisiert und aufbereitet.

Schuljahr Bezirk

Anzahl Schüler

Schulgliederung

2004 Braunschweig 63 Hauptschule

2004 Hannover 72 Hauptschule

2004 Lüneburg 49 Hauptschule

2004 Weser-Ems 90 Hauptschule

2004 Weser-Ems 1 IGS

2004 Weser-Ems 2 KGS-Hauptschulzweig

2004 Braunschweig 3 KGS-Hauptschulzweig

2004 Hannover 1 IGS

2004 Hannover 6 KGS-Hauptschulzweig

Gesamt 2004 287

Diese Zahlen zu den Rückschulungen sind - bei aller gebotenen Vorsicht bei der Interpretation - als sehr erfreulich zu bewerten: Obgleich wir von 2002 nach 2003 eine fast gleich bleibende, im Folgejahr sogar eine um 1 260 zurückgehende Zahl der Förderschüler hatten, stieg doch in beiden Fällen die Zahl der Rückschüler. Dies macht deutlich, wie sowohl die intensivierten Bemühungen der Lehrkräfte generell als auch die verbesserte sonderpädagogische Grundversorgung der Grundschulen Wirkung zeigen.

Anlage 22

Antwort

des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur auf die Frage 27 des Abg. Klaus-Peter Dehde (SPD)

Anders handeln als sprechen - Zerschlägt die Landesregierung die Kreismusikschule Lüchow-Dannenberg?

Am 4. Dezember 2004 feierte die Elbe-JeetzelZeitung in Lüchow ihr 150-jähriges Firmenjubiläum im Rahmen einer Festveranstaltung. Musikalisch umrahmt wurde die Feier durch ein Orchester der Kreismusikschule Lüchow-Dannenberg. In seinem anschließenden ausführlichen Festvortrag ging Ministerpräsident Wulff auf die seines Erachtens hervorragende musikalische Qualität des Orchesters ein. Er lobte die Einrichtung und betonte die überragende Bedeutung eines musikalischen Angebotes der Früherziehung etc. Darüber hinaus sei eine derartige Einrichtung für das kulturelle Angebot im ländlichen Raum unverzichtbar.

Nahezu zeitgleich ordnet die Niedersächsische Landesregierung an, dass die Zuwendungen des Landkreises Lüchow-Dannenberg an die

als Anstalt öffentlichen Rechts geführte Musikschule überprüft und deutlich zurückgeführt werden müssen. Die Konstruktion und Finanzierung waren zuvor durch die Kommunalaufsicht des Landes genehmigt worden.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie hoch fallen 2005 die Kürzungen der Regierung, bezogen auf die Kreismusikschule Lüchow-Dannenberg, aus?