Protokoll der Sitzung vom 09.11.2005

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich fasse zusammen: Der niedersächsische Frauenvollzug ist auf einem guten Weg. Es gibt dort keine Überbelegung mehr wie noch bis zum Schluss Ihrer Regierungszeit, meine Damen und Herren von der SPD.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Ansonsten danke ich Ihnen, Frau Müller, dass Sie mir wiederum die Gelegenheit gegeben haben, die Leistungsfähigkeit dieser Landesregierung unter Beweis zu stellen. Ihr Entschließungsantrag entbehrt allerdings jeglicher Grundlage, und ich bitte Sie, diesen zurückzuziehen.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP - David McAllister [CDU]: Sehr gut, Frau Ministerin!)

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur Abstimmung. Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen möchte, den bitte ich um sein Handzeichen. - Wer ist anderer Meinung? - Wer enthält sich der Stimme? - Das Erste war die Mehrheit. Damit ist der Beschlussempfehlung des Ausschusses gefolgt worden.

Meine Damen und Herren, wir sind für heute am Ende der Tagesordnung. Ich darf Sie auf den Parlamentarischen Abend des Katholischen Büros Niedersachsen aufmerksam machen. Vielen Dank und einen schönen Abend!

Schluss der Sitzung: 19.05 Uhr.