Protokoll der Sitzung vom 09.12.2005

3. Gemeinsame Einführung NKR (Doppik);

4. Gemeinsame Abwasserbeseitigung (in 2 SG' en besteht bereits Zweckverband)

Unterstützung durch:

zu 2. Schaffung einer zentralen Stelle bei Landkreis/Stadt Uelzen;

zu 4. Begleitung/Moderation des einzuleitenden Diskussionsprozesses

21. LK Osterholz

mit Stadt OsterholzScharmbeck

in 2. Stufe Ausdehnung auf weitere Partner

Durchführung Lohn-, Gehalts- und Bezüge-abrechnung (Festsetzung und Zahlbarmachung) ;

dazu tw. Personalsachbearbeitung (Sozialversiche- rung, Zusatzversorgung, Steuern, Familienkasse) ;

Systempflege des Abrechnungsprogramms LOGA (bei LK OHZ)

Unterstützung nicht erforderlich;

gewünscht wird aber die Evaluierung eingetretener Effizienzvorteile

22. LK Osterholz

und kreisangehörige Gemeinden

Erweiterung/Ausbau des bislang schon vorhand. VPN für gemeinsame Anwendungen (Sozialwesen, Gewer- beverfahren, Einwohnerdaten, GIS - Nutzung der ALK/ALB); Vorgesehen: Ausbau des GIS um Teilprojekte: B-Pläne einbinden incl. Darstellung der Geltungsbereiche; Integration von Schutzgebieten (NSG, LSG, Biotope etc.); Integration der FNP; Straßendatenbank

konkreter Unterstützungsbedarf bislang nicht erforderlich; für Umsetzungsphase könnte punktuell personelle Unterstützung erforderlich werden

23. LK Friesland mit

LK Wittmund,

LK Wesermarsch,

Stadt Wilhelmshaven

Aufgaben der Veterinärund Lebensmittelüberwachungsbehörden Moderation; externe Beratung Darstellung der rechtl. Möglichkeiten; Unterstützung bei Evaluation (Ge- genüberstellung von Kosten und Synergien)

24. LK Friesland und andere Land-kreise,

Städte und Gemeinden sowie Investoren für Jade-WeserRaum

JadeWeserPark -- Flächenmanagement (Gewerbe und Kompensation); Vermarktung von Gewerbeflächen in Nähe zum JadeWeserPort

Aufgabe des Zweckverbandes: Ausschließliche Bauleitplanung, Erschließung und Unterhaltung der Anlagen, Ansiedlungsförderung, Organisation von Ausgleichsflächen Vermarktung/Marketing

Unterstützung bei Ermittlung und Umsetzung der steuerlichen und rechtl. Rahmenbedingungen; Unterstützung bei der Einbindung in die Förderkriterien der regionalen Strukturpolitik; Unterstützung bei Investorensuche

25. LK Friesland und LK Wittmund Zusammenlegung beider KVHS'en und Kreismusikschulen Unterstützung bei Quantifizierung der Einsparpotenziale, Erarbeitung der Zielvorgabe, Erschließung weiterer Effizienzreserven u. Optimierung der Ressourcennutzung, Moderation der Personalund Organisationsentwicklung;

Unterstützung bei Umsetzung und Evaluierung

26. Gemeinde Faßberg

mit Gem. Hermannsburg, Gem. Unterlüß, Stadt Bergen

wirtschaftl Aufgaben wie: Bauhöfe, Grünflächenpflege, Bewirtschaftung öffentl. Straßen und Plätze, Friedhöfe und Sportanlagen, Gebäudemanagement, ggfs. Ausschreibungen ;

hoheitliche Aufgaben: Berechnung von Anlieger- u. Straßenausbaubeiträgen

Finanzielle Unterstützung in Anschubphase (hilfreich), Projektberatung Unterstützung der komm. Zusammenarbeit durch rechtl Beratung.

27. LK Osterode, Städte Bad Lauterberg, Bad Sachsa, Herzberg am Harz, SG Bad Grund, SG Hattorf a. H., SG Walkenried

1. Kassenkreditmanagement

2. Investitionsmanagement

Managementhilfe: Unterstützung bei der Erarbeitung und Implementierung der notwendigen Geschäftsprozesse

28. Kommunalverbund Bremen e.V. (34 nds. Städte, Gemeinden und Landkreise in Regi- on Bremen, Stadt- gemeinde Bremen, Kommunalverbund als Projektträger)

Regionalentwicklung, Verbesserung der Stadt-UmlandBeziehungen, Ländergrenzen übergreifende Kooperation; Regionales Flächenmanagement

Inhaltlich: Unterstützung bei Kooperation (regionales Flächenmanage- ment, Zentren, ÖPNV, Siedlungsent- wicklung, Demograf. Wandel) Organisatorisch: Unterstützung bei

(Weiter-) Entwicklung und Umsetzung verbindlicher RegionalStrukturen; Strategisch: Unterstützung übergreifender Kooperation Bremen/Niedersachsen und Einbindung in großräumige Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten 29. Stadt Cuxhaven mit LK Cuxhaven über bestehende Kooperation bei Wirtschaftsförde-rung hinaus sollen weitere Bereiche erprobt werden: Bauaufsicht, Vergaberecht, Rechnungsprüfungsamt, Beteiligungsmanagement, Rechtsamt Personelle Unterstützung Beratung und Moderation Finanzielle Unterstützung (?)

30. Stadt Delmenhorst Gem. GanderkeseeSG Harpstedt LK Oldenburg Kommunalverbund Nieders/Bremen Mittelfristig Einbeziehung weiterer Kommunen erwünscht

Bildung eines Gewerbeflächenpools verschiedener regionalbedeutsamer Einzelflächen mit Entwick-lungsund Vermarktungsorganisation; Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen bzw. Bauerwartungsland. Gemeinsame Erschließung von Gewerbeflächen und Planung, Parzellierung, Vermarktung. Ggf. Beleihung für Genehmigungsvorhaben Weiterführende Kooperation (Regionalmarketing, gemeinsame Wirtschaftsförderung)

Finanzielle Unterstützung im Rahmen der Anerkennung als Pilotprojekt (?)

Externe Beratung für PPP und Organisationsform des Pools

Erfahrungsaustausch bestpractice Transfer

LK Hameln-Pyrmont mit LK Holzminden

siehe lfd. Nr. 6. Identität Federführung liegt bei LK HOL

Die Auswahl von neun Pilotprojekten erfolgte im Hinblick auf den erwarteten Erkenntniszugewinn, der aus einer engen Begleitung der Kooperationen für Nachfolgeprojekte gezogen werden kann. Weiter orientierte sich die Auswahl an den durch den Gutachter vorgeschlagenen Pilotfeldern der Zusammenarbeit und an den zur Verfügung stehenden Kapazitäten für die erwartete und zugesagte organisatorische bzw. personelle Unterstützung. Ausgewählt wurden die Projekte Nrn. 1, 3, 5/6, 8, 10, 17, 23, 27 und 29. Für die Pilotvorhaben wird die Landesregierung, soweit erforderlich, Leistungen für Beratung und Moderation sowie personelle Unterstützung durch die Regierungsvertretungen anbieten. Eine finanzielle Förderung der Pilotvorhaben ist nicht vorgesehen.

Es ist beabsichtigt, auch die nicht berücksichtigten Vorhaben zu einem späteren Zeitpunkt zu unterstützten. Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Kapazitäten werden die Regierungsvertretungen diese Kommunen in einer zweiten Phase Hilfe