Protokoll der Sitzung vom 17.03.2011

Mit dem FIFA-Programm unterstützt die Landesregierung den Prozess der Ausbildung, Berufsfindung und Berufstätigkeit von Migrantinnen. Das Programm zielt auf die Gleichstellung von Frauen und Männern im Arbeitsleben und die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Es wird finanziert mit Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds (ESF). Allein in 2010 waren landesweit

insgesamt 570 Migrantinnen für eine Teilnahme an FIFA-Projekten vorgesehen.

Darüber hinaus fördert die Landesregierung mit Mitteln des Landes und des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) 21 Koordinierungsstellen Frauen und Wirtschaft. Diese unterstützen Berufsrückkehrerinnen und Beschäftigte in der Elternzeit beim Wiedereinstieg in den Beruf durch aktuelle Informationen zur regionalen Arbeitsmarktsituation, zu Möglichkeiten finanzieller Unterstützung bei Aus- und Weiterbildung sowie durch Mithilfe bei Neuorientierung und Entscheidungsfindung. Die Koordinierungsstellen initiieren Orientierungs- und Qualifizierungsmaßnahmen. Alle diese Angebote richten sich auch an die Zielgruppe der Migrantinnen.

Integrativer PC-Treff für Migrantinnen und ihre Kinder

Die in verschiedenen Orten Niedersachsens durchzuführenden (bzw. durchgeführten) Kurse sollen der Zielgruppe Grundqualifikationen im Umgang mit modernen Informations- und Kommunikationstechniken sowie fachbezogene deutsche Sprachkenntnisse vermitteln.

Aktionswochen zur Integration mit den kommunalen Gleichstellungsbeauftragten

In den Jahren 2011 bis 2013 führt das Sozialministerium in Kooperation mit den kommunalen Gleichstellungsbeauftragten das Aktionsprogramm „älter, bunter, weiblicher: Wir gestalten Zukunft!“ durch. Ziel ist, in den Kommunen Initiativen zu starten, die Handlungsoptionen zur geschlechtergerechten Gestaltung des demografischen Wandels aufzeigen.

Integration im und durch Sport

Die Integrationspotenziale im Sport unterstützt die Landesregierung über die Richtlinie des Landessportbundes Niedersachsen (LSB) „Integration im und durch Sport“. Die Federführung liegt beim Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport. Zielgruppenspezifische Sportangebote und Lizenzausbildungen sowie besondere Projekte und Veranstaltungen werden gefördert.

Durch diese verbesserten Rahmenbedingungen kann eine Vielzahl von niedrigschwelligen Maßnahmen und Initiativen auf den Weg gebracht werden. Derzeit werden über die Richtlinie mehr als 240 Projekte und Initiativen unterstützt. Diese Maßnahmen und damit zusammenhängende Erfahrungen sind auf der Projektdatenbank www.sport-integriert-niedersachsen.de erhoben,

dokumentiert, evaluiert und vernetzt. Die Projekte der Datenbank veranschaulichen eindrücklich die vielfältige und kreative Zusammenarbeit, die sich zwischen Sportvereinen und kommunalen Partnern entwickelt hat. So ist z. B. im April 2008 ein landesweites Projekt zur sozialen Integration von Mädchen mit Migrationshintergrund durch Fußball („Fußball ohne abseits“) ins Leben gerufen worden, das aufgrund verstärkter Nachfrage und großer Eigeninitiative mittlerweile an mehr als 38 Standorten in 12 niedersächsischen Städten und Kommunen und in Zusammenarbeit mit 29 Vereinen durchgeführt wird. Das Projekt hat bundesweiten Vorbildcharakter.

Niedersachsenweite Radfahrkurse für Migrantinnen

Die in interessierten Kommunen angebotenen Fahrradkurse für Migrantinnen werden mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) durchgeführt, der hierfür im Rahmen einer Projektförderung die Mittel für die Anschaffung entsprechender Fahrräder und Roller sowie für die Ausbildung von spezialisierten Übungsleitungen erhält. Der ADFC wird voraussichtlich in den kommenden 3 Jahren niedersachsenweit 30 Kurse für die Zielgruppe anbieten.

Maßnahmen zur HIV-Prävention sowie zur Beratung und Unterstützung von Menschen mit HIV und Aids

Auf der Grundlage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderungen von Maßnahmen zur HIV-Prävention sowie zur Beratung und Unterstützung von Menschen mit HIV und Aids (Erlass des MS vom 06.05.2008, Nds. MBl. 20/2008, Seite 558) erhalten die Niedersächsischen Aidshilfen (NAH) und andere Einrichtungen in Niedersachsen Fördermittel. Die schon immer zielgruppenspezifisch angelegte Arbeit der Aidshilfen erforderte von jeher besondere Kultursensibilität. Der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund liegt hier über dem Bevölkerungsdurchschnitt. Insbesondere vor diesem Hintergrund werden neben den NAH Institutionen wie Phoenix, Ethnomedizinisches Zentrum, Lazarusregion und SIDA gefördert.

Erziehungslotsinnen und Erziehungslotsen

Erziehungslotsinnen und Erziehungslotsen begleiten und unterstützen Familien in schwierigen Lebensphasen. Sie sind ehrenamtlich tätig und sollen nicht Beratungsstellen oder die Jugendhilfe ersetzen, sondern Familien konkret unterstützen sowie

dazu beitragen, bei Müttern und Vätern Hemmschwellen für die Inanspruchnahme von Förderangeboten und Hilfen abzubauen. Das Projekt wirkt präventiv: Kleine Krisen sollen sich nicht zu ernsthaften Problemlagen entwickeln. Eltern sollen gerade dann nicht allein gelassen werden, wenn sie sich überfordert fühlen. Das Projekt der Erziehungslotsen bildet damit einen wichtigen Baustein in den vielfältigen Aktivitäten der Landesregierung zur Stärkung der präventiv wirkenden Frühen Hilfen.

Das Projekt der Erziehungslotsen ist auch für die Zielgruppe der Familien mit Migrationshintergrund geeignet. In einigen Regionen werden sie gezielt für Migrantenfamilien eingesetzt und auch explizit Ehrenamtliche mit Migrationshintergrund als Erziehungslotsinnen und -lotsen geworben. Es wurde in Kooperation mit den niedersächsischen Familienbildungsstätten entwickelt, die sich als Projektpartner auch gerade für Familien mit Migrationshintergrund bewährt haben.

Familienhebammen

Bereits seit 2002 werden in niedersächsischen Kommunen Familienhebammen eingesetzt, um jungen Müttern in belasteten Lebenssituationen möglichst bereits vor Geburt des Kindes zu unterstützen. Die Stiftung „Eine Chance für Kinder“ engagiert sich stark in der Fortbildung von Hebammen und in der Verankerung des Unterstützungsangebots durch Familienhebammen. Spezielle Maßnahmen werden durchgeführt, mit denen insbesondere Familien mit Migrationshintergrund besser erreicht werden sollen.

Starke Eltern - Starke Kinder

Für das Elternprogramm „Starke Eltern - Starke Kinder“, das vom Deutschen Kinderschutzbund durchgeführt wird, wurden in Niedersachsen bereits mehr als 700 Kursleitungen zertifiziert. Aktuell befinden sich Elternkurse in der Ausschreibung, die insbesondere türkischsprachige Familien erreichen sollen. Über türkischsprachige Fachkräfte ist beabsichtigt, direkt Eltern aus diesem Kulturkreis in ihrer Erziehungskompetenz zu stärken.

Projekt EFi - „Elternarbeit, Frühe Hilfen und Migrationsfamilien“ in Kooperation mit den Jugendämtern

Das Projekt „EFi - Elternarbeit, Frühe Hilfen und Migrationsfamilien“ unterstützt die 24 teilnehmenden örtlichen Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe dabei, die Elternarbeit mit Migrationsfamilien zu intensivieren. Ziel ist vor allem, die

Bereiche Elternarbeit, Elternbildung und Frühe Hilfen mit dem Bereich Integration und Migration strukturell und damit nachhaltig zu verknüpfen und eine Zusammenarbeit zu verankern. Angebote der Elternarbeit und der Frühen Hilfen sollen Migrationsfamilien durch niedrigschwellige, angepasste Zugänge besser erreichen. Dafür sollen die besonderen Anforderungen vor dem Hintergrund der Wert- und Erziehungsvorstellungen in Familien mit Migrationshintergrund festgestellt und in der gemeinsam entwickelten Angebotspalette berücksichtigt werden.

Richtlinie Demokratie und Toleranz

Nach dieser Richtlinie werden Projekte auf kommunaler Ebene gegen Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Extremismus und/oder für Demokratie und Toleranz gefördert. Zu den förderungswürdigen Maßnahmen gehören insbesondere

- Informationsveranstaltungen (gegebenenfalls mit musikalischem und/oder künstlerischem Rah- menprogramm),

- Schulprojekte,

- Projekte mit landesweiter Bedeutung,

- Projekte mit Vorbildcharakter,

- Projekte in sonstigen Weiter-/Bildungseinrichtungen.

Zu 2: Das Land gewährt Zuschüsse für Sondermaßnahmen der Eingliederung und Betreuung von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern. Auf Antrag können Zuwendungen zur Förderung von Projekten an Vereine und Verbände sowie Gemeinden, Landkreise und sonstige öffentliche Einrichtungen gewährt werden. Das Förderprogramm wurde 1980 begonnen und ist nicht befristet. Gefördert wurden z. B.

- die „Brückenstelle“ des Caritasverbands HamelnHolzminden e. V.,

- Sonderlehrgänge des Göttinger Instituts für Spätaussiedler,

- die Integrationsberatung des Heimatvereins der Deutschen aus Russland e. V. in Molbergen,

- die „Chatseelsorge“, die Maßnahme „Deutsch für Jugendliche“ und ein EDV-Kurs für Jugendliche des Spätaussiedler und deutsche Rückwanderer e. V.,

- das Projekt „Interkulturelles Forum in der Alten Molkerei Freren“ des Kulturkreises „Impulse“ der Samtgemeinde Freren e. V. sowie

- die Integrationsberatung für Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion des Integrationszentrums Mitarbeit und Verständigung e. V.

Daneben erhält die Göttinger Aidshilfe e. V. eine Projektförderung für die Schulungsreihe zu Gesundheitsthemen für Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler durch muttersprachliche Multiplikatorinnen und Multiplikatoren.

Zu 3: Qualifizierte Menschen sind in der globalen Wissensgesellschaft der Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit Niedersachsens. Durch Qualifizierung verbessern sich die beruflichen Perspektiven und Aufstiegschancen jedes Einzelnen. Gerade weil die Berufsausbildung der zentrale Integrations- und Entwicklungspfad für benachteiligte junge Menschen ist, wird die Landesregierung ressortübergreifend auch künftig im Rahmen der Qualifizierungsoffensive Niedersachsen zusammen mit den Kammern, Verbänden und Arbeitsagenturen in Niedersachsen Maßnahmen initiieren, um die Bildungschancen gerade der jungen Menschen zu verbessern.

Eine besondere Zielgruppe der Qualifizierungsoffensive Niedersachsen und des Niedersächsischen Paktes für Ausbildung und Fachkräftenachwuchs 2010 bis 2013 sind Personen mit Migrationshintergrund. Beide arbeitsmarktpolitischen Initiativen werden von der Landesregierung gemeinsam mit den niedersächsischen Industrie- und Handelskammern, den Handwerkskammern und mit weiteren Partnern getragen und durchgeführt.

Mit der neuen Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Familien unterstützenden Maßnahmen und Frühen Hilfen (Richt- linie Familienförderung) fördert die Landesregierung die Stärkung der Familien durch

- die Weiterentwicklung der Familienbüros,

- mehr Angebote der Eltern- und Familienbildung zur Stärkung der Erziehungsverantwortung,

- Bildung/Erziehung von Kindern mit begleitender Elternarbeit,

- Stärkung benachteiligter Kinder.

Vorrangige Zielgruppen sind sozial benachteiligte Familien und Familien mit Migrationshintergrund.

Neben der Förderung von Familien- und Kinderservicebüros ist eine Förderung von Projekten aus folgenden Bereichen vorgesehen:

- Projekte zur Erprobung von neuen Wegen in der Familienbildung,