Protokoll der Sitzung vom 11.11.2011

74. JVA Celle/Salinenmoor, Beleuchtung 2. BA

75. Polizeiinspektion Harburg - Winsen, Dämmung der Dachböden

76. Behördenhaus Soltau, Brennwertkessel

77. FA Buchholz, Kesselanlage

78. FA Soltau, Dämmung Dachboden

79. LG Lüneburg, Dämmung Dachboden

80. AG Uelzen, Brennwertkessel

81. JVA Uelzen, Thermostatventile

82. OVG Lüneburg, Altbau, Dämmung Dachboden

83. Uni Osnabrück, Bibliothek, Beleuchtung

84. AG Meppen, Kesselanlage

85. JVA Lingen, Heizkreise und Unterstationen

86. JVA Meppen, Kesselanlage

87. JVA Lingen, Dämmung Dachboden

88. JVA Vechta, Außenbeleuchtung

89. Schloss Iburg, Dämmung der Dachgeschossdecke

90. Behördenhaus Osnabrück, Brennwertkessel

91. GLL Meppen, Kesselanlage

92. FH BS/WF, Einbau hocheffizienter Pumpen

93. SB Südniedersachsen, Brennwertkessel

94. Polizeikommissariat Osterode, Brennwertkessel

95. Polizeikommissariat Osterode, Beleuchtung

96. HAWK Hohnsen 1, Dämmung der Dachgeschossdecke

97. Polizeiakademie Ahrbergen, Dämmung der Dachgeschossdecke

98. TU Clausthal Geb. 1600 Vorraum Lesesaal, Beleuchtung

99. TU Clausthal, Institut für Physik, Nachrüstung Freie Kühlung

100. TU Clausthal, Chemikalienlager, Geb. 1830 Lüftung, WRG

101. TU Clausthal, Bibliothek, Lesesaal, Beleuchtung

102. TU Clausthal, Umwälzpumpen

103. TU Clausthal, Geb. 3000, Rechenzentrum, freie Kühlung

104. TU Clausthal, Geb. 5120 Hallenbeleuchtung

105. FA Northeim 18, Brennwertkessel

106. Landeskrankenhaus Moringen, Brennwertkessel

107. Landeskrankenhaus Moringen, Umwälzpumpen

108. AG Osterode, Brennwertkessel

109. FA Herzberg, Beleuchtung

110. LG Hildesheim, Austausch der Außenfenster mit Einfachverglasung in den Wartezonen

111. LG Verden, Brennwertkessel

112. AG Neustadt, Brennwertkessel

Zu 3: Das ESIP ist in den Einzelplan 20 eingebracht worden. Bei den Mitteln handelt es sich um reine Landesmittel. Eine Kombinierbarkeit bzw. Kofinanzierungsfähigkeit mit anderen Finanzierungsmöglichkeiten ist nicht vorgesehen.

Anlage 18

Antwort

des Ministeriums für Umwelt und Klimaschutz auf die Frage 19 des Abg. Ronald Schminke (SPD)

Halali zur Staatsjagd für Herrn Minister Sander?

Die Braunschweiger Zeitung berichtet am 21. Oktober 2011 mit dem Titel „Staatsjäger Sander“ über die Jagd im Nationalpark Harz. Es wird wie folgt geschrieben: „Zur angemessenen Inszenierung seines Abgangs als Herr über den niedersächsischen Teil des Nationalparks Harz eine Jagd für Politiker im Nationalpark inszenieren - mit sich selbst als Ehrengast. Dass eine unwillige Nationalparkverwaltung angewiesen werden musste, die Jagdsause zu veranstalten, bestreitet der Minister.“

Ich frage die Landesregierung:

1. Wer ist Veranstalter und Einladender der o. g. Veranstaltung, und wie sieht das Programm aus?

2. Welche Personen in welchen Funktionen sind eingeladen worden?

3. Musste Minister Sander die Nationalparkverwaltung anweisen, damit die geplante Veranstaltung so in dieser Art und Weise - mit sich selbst als Ehrengast - stattfinden kann?

Im Nationalpark Harz findet in der Naturentwicklungszone eine Waldentwicklung statt mit dem Ziel,

natürliche Wälder zu schaffen, die sich nach Abschluss der Waldentwicklungsmaßnahmen selbst erhalten und entwickeln können. Zu den Maßnahmen, die bis dahin für notwendig erachtet werden, gehört gemäß Nationalparkplan die Regulierung der Wildbestände, die die vorgenannten Waldentwicklungsmaßnahmen negativ beeinflussen könnten.