Protokoll der Sitzung vom 24.02.2012

anderen Stelle Auffälligkeiten ergeben, sind gezielt diese speziellen Schulen zu besuchen. Wenn Mängel festgestellt werden, dann ist das mit Beratung und Unterstützung auf den richtigen Weg zu bringen.

Jetzt aber noch einmal zur SPD: Herr Poppe, ausgerechnet Sie bemängeln hier, es wird zu wenig Geld eingesetzt, es wird gekürzt und gespart. Eine Oppositionsfraktion, die nicht in der Lage war, bei den schläge zu ma

(Zuruf von der SPD: Nicht die Leier!)

punkte setzen will, wo eventuell g muss,

(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)

stellt sich hier hin und sagt, hier wird pauschal gekürzt.

nz intensiv Gedanken darüber gema chwerpunkte gesetzt werden müssen. W das getan. Wir sind hier auf e

Wege. Diese Vorwürfe lassen wir uns hier nicht gefallen.

(Beifall bei der CDU un

Meine Damen und Herren, ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Ich schließe die Beratung.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen und damit den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drs. 16/4200 ablehnen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich? - Dann ist

Meine Damen und Herren, ich rufe jetzt die Tagesordnungspunkte 31 und 32 auf, die vereinbarungsgemäß zusammen beraten werden:

Abschließende Beratung: a) Gute Pflege für alle - wertvolle Pflege sichern - die Altenpflegeausbildung stärken - Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 16/3222 - b) Der demo

ltenpflegeausbildung“ - Gesetzentwurf s. 16/4095 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration - ht - Drs. 16/4490

der D aktion

Eine B

Der A Gesetzen nderungen anzunehmen.

er beide Punkte zusam die Kolleg itte schön!

len eine menschenwürdige gute

In der Frage der Maßnahmen scheiden sich jedoch sanlie

sprochenen Thematik seit 2003 Initiativen und Gesetzesvorhaben auf den Weg

ste ist von 1999 - SPD-Regierung -

und di um 36 %. eschäftigten ist

%. Ich den

Die Z ch das s Jahr 2009 a rhöht worden.

Jahre 2011 r auf 35 Ein m

grafische Wandel erfordert eine andere Politik: Fachkräftemangel in der Pflege begegnen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 16/3304 - c) Pflegepakt Niedersachsen - Gute Pflege für alle - wertvolle Pflege sichern - Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 16/3423 - d) Herausforderungen und Chancen in der Pflege - Niedersachsen gestaltet die Zukunft - Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP - Drs. 16/3632 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration - Drs. 16/4456

Abschließende Beratung: Entwurf eines Gesetzes über die „Stiftung Zukunft der A

der Landesregierung - Dr

Frauen, Familie, Gesundheit und Drs. 16/4439 - Schriftlicher Beric

Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, den Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP in der Drs. 16/3632 unverändert anzunehmen und die Anträge der Fraktion der SPD in der Drs. 16/3222 und in

rs. 16/3423 sowie den Antrag der Fr

Bündnis 90/Die Grünen in der Drs. 16/3304 abzulehnen.

erichterstattung ist nicht vorgesehen.

usschuss empfiehlt Ihnen ferner, den twurf mit Ä

Da ein schriftlicher Bericht vorliegt, ist eine mündliche Berichterstattung nicht vorgesehen.

Wir beraten, wie gesagt, jetzt üb

men. Für die CDU-Fraktion hat sich in Mundlos zu Wort gemeldet. B

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir machen uns stark für eine zukunftsfeste gute menschenwürdige Pflege. Dabei befinden wir uns in absolut guter Gesellschaft. Alle - Pflegekräfte,

Pflegebedürftige und Angehörige, Verbände der Wohlfahrtspflege, Gewerkschaften, Kirchen, von der kommunalen bis zur Bundesebene - teilen die Analyse und wol zukunftsfeste Pflege.

(Zustimmung bei der CDU)

die Geister. Deshalb ist es mir ein Herzen gen, die Akzente der Fraktionen von CDU und FDP und der Landesregierung herauszuarbeiten. Wir haben zur ange

gebracht und viel erreicht.

Zunächst ein paar Zahlen: Die Zahl der ambulanten Pflegedien bis 2009 - CDU/FDP-Regierung - um sage und schreibe 30 % gestiegen

(Beifall bei der CDU - Lachen bei der SPD - Gegenruf von Norbert Böhlke [CDU]: Da gibt es gar nichts zu la- chen, verehrte Frau Kollegin!)

e Zahl der vollstationären Einrichtungen Die Gesamtzahl der in der Altenpflege B um 61 % gestiegen

(Beifall bei der CDU - Norbert Böhlke [CDU]: Hört, hört!)

und die Anzahl der Pflegekräfte um 91 ke, das sind eindrucksvolle Zahlen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Zahl der in der Altenpflege in der Ausbildung befindlichen Schüler konnte von 2000 - im Jahr 2000: rote Landesregierung - um über 50 % auf 6 200 in 2011 gesteigert werden. Auch eine positive Entwicklung!

(Norbert Böhlke [CDU]: Hört, hört!)