Protokoll der Sitzung vom 24.02.2012

Liebe en, was wir brau

ng, und zwar für

Im Übrig g ben. Bereit Beschäftigte freiwillig so lan Sie erhalten

egen ist un

in Astrid Vockert:

Für d Frau Helmh t das Wort.

eutschland leben ja nicht änger

die schrittweise Erhöhung des zu stoppen. Wie gesagt: Da

ber.

Bereits Anfang Januar 2012 hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles für ihre Partei vollmundig Widerstand gegen die Heraufsetzung des Renteneintrittsalters erklärt und sog

zentwurf der SPD zur Aussetzung der R it 67 angekündigt. Da

dem Sie unseren Antrag abgelehnt haben, meine Damen und Herren. Die Anhebung des Renteneintrittsalters, so Frau Nahles, könne erst erfolgen, wenn es genügend Arbeitsplätze auch für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gebe. Das war ihr Argument in der Rheinischen Post vom 4. Januar. Diese

ht.

Kolleginnen und Kollegen, man stell or: Mitte Dezember kommt ein Antra

Rente mit 67 nicht zu beschließen. Es wird dagegen gestimmt. Und 14 Tage später erklärt man, man möchte einen Gesetzentwurf dazu einbringen. Angesichts dessen ist die Kritik der SPD an der Rente mit 67 unglaubwürdig und auch do

eine Damen und Herren.

(Beifall bei der LINKEN)

Die Linke im Bund und Land

politisch unverantwortlich hebung des Renteneintrittsalte

fenster 2012 bis 2019 festzuhalten. Das wäre der sichere Weg in eine massive Ausbreitung von Altersarmut, und den gilt es unbedingt zu verhindern.

(Beifall bei der LINKEN)

Dazu kommt: Entgegen dem allgemeinen nach steigender Lebenserwartung ist die Lebenserwartung von rentenversicherten Männern mit stark unterdurchschnittlichem Einkommen in den letzten 10 Jahren um 1,5 bis 2 Jahre gesunken. Das heißt, wer wenig verdient, hat auch eine kürzere Lebenserwartung. Das hat die B rung im Herbst 2011 auf eine Große Anfrage der Links-Fraktion festgestellt. „Weil du arm bist, musst du früher sterben,“ hat leider eine hohe Aktualität, meine Damen und Herren.

(Beifall bei de Die Rente erst ab 67 - das zeigen vorliege Analysen - ist eine massive Rentenkürzung. Aktu- ell haben - das hat die Bundesregierung der Links- Fraktion im Bundestag Ende 2011 geantwortet - rungspflichtige Vollzeitstelle. 9 und Sie wollen die Rente auf 67 erhöhen! Da kön- nen Sie sich doch ausrechnen, was dann mit die- sen Menschen passiert. (Beifall bei der LINKEN - Kr Flauger [LINKE]: Völlig absurd ist das!)

Wer dagegen vorzeitig in Rente gehen muss, dem wird die Rente in den allermeisten Fällen ge

s heute geht die Hälfte der Arbeitnehm nd Arbeitnehmer mi

te. Diese Rentenabschläge sind von durchschnittlich 35 Euro monatlich im Jahr 2000 auf bereits jetzt 113 Euro monatlich gestiegen. Die Linke fordert: Die Rente erst mit 67 muss sofort

uch zurückgenommen werden.

(Beifall bei der LINKEN)

Kolleginnen und Kolleg

chen, ist deutlich mehr gute Arbeit, also sozialversicherungspflichtige, altersgerechte und vor allem auskömmlich bezahlte Beschäftigu Jung und Alt.

(Beifall bei der LINKEN)

en ist auch die demografische Entwicklun

kein Grund, die Regelaltersgrenze anzuhe

s heute können viele ge arbeiten, wie sie wollen.

dann einen Zuschlag von 0,5 % pro Monat auf die Rente. Diese Regelung ist gut. Aber allen, die es nicht schaffen, bis 67 zu arbeiten, wird die Rente um 0,3 % im Monat gekürzt. Das hing nötig, unfair und ungerecht. Darum sind wir gegen die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre.

(Beifall bei der LINKEN)

Vizepräsident

ie Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat old zu diesem Tagesordnungspunk

Herzlichen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Menschen in D

nur länger. Sie bleiben auch immer l

gesund. Ein gutes Beispiel, hörte ich gerade, ist

itraum Renten beziehen. Allein

neration muss eine verlässliche

zu, der verbreitete Jugendwahn und auch die

te Zeit, hier ge

NEN, bei der )

schen mehr oder weniger zwangsweise so früh aus dem ArbeitsproDie meisten Selbstständigen

der Regelaltersgrenze darf

re Kultur in den Betrieben, wie übrigens Hintergrund

ichkeit, der zu kombinieren, beispielsweise durch eine Teilrente bensarbeitszeitkonten.

Hierzu müssen unzureichende Altersrenten aufgestockt werden. Das klappt in Skandinavien sehr