Protokoll der Sitzung vom 24.02.2012

Hierzu müssen unzureichende Altersrenten aufgestockt werden. Das klappt in Skandinavien sehr

rente zu machen. Das finde ich im Prinzip t nach 45 Versicherungsjahren, ist das doch nun wirklich

in den Arbeitsmarkt

nden und davon ihr Leben nicht fristen können. Weil

Otto Rehhagel, der mit 73 Jahren immer noch Trainer ist, der zweitälteste, glaube ich, den es je gab. Er soll in diesem Zusammenhang ein gutes Beispiel sein.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Diese guten Nachrichten stellen aber Gesellschaft und Rentenversicherung vor große Herausforderungen. In Zukunft wird sich das Verhältnis von jüngeren und älteren Menschen immer weiter verändern. Immer mehr Menschen werden für einen immer längeren Ze zwischen 1960 und 2008 haben sich die Rentenbezugsdauern von 10 auf 18 Jahre fast verdoppelt. Reformen sind also unausweichlich, wenn das Rentenversicherungssystem auch zukünftig nachhaltig finanzierbar bleiben und vor Armut schützen soll.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Auch die junge Ge Perspektive auf eine eigene gute Altersversorgung haben. Deswegen dient die schrittweise Erhöhung der Regelaltersgrenze der Stabilisierung dieses Systems und damit auch dem Erhalt des Generationenvertrages.

Vor diesem Hintergrund ist der Antrag der Linken rückwärtsgewandt. Er ignoriert die demografische Entwicklung und auch die zukünftige Situation auf dem Arbeitsmarkt, der in weiten Teilen von Fachkräftemangel geprägt sein wird. Ältere Arbeitnehmer werden dringend gebraucht. Kluge Betriebe richten sich darauf übrigens schon jetzt ein. Ich gebe früheren Anreize zur Frühverrentung waren ein großer Fehler

(Zustimmung von Helge Limburg [GRÜNE])

und haben zu einem Bewusstsein geführt, dass ältere Arbeitnehmer irgendwie nicht mehr so richtig leistungsfähig seien. Es ist höchs genzusteuern.

(Beifall bei den GRÜ CDU und bei der FDP Es ist, glaube ich, auch so, dass jenseits volkswirt- schaftlicher Erwägungen auch für den Einzelnen, individuell gesehen, Arbeit mehr bedeutet. Es be- deutet Teilhabe für den Einzelnen. Es ist so, dass viele Men gar nicht unbedingt zess gehen wollen. arbeiten übrigens deutlich länger als bis zur übli- chen gesetzlichen Altersgrenze. Auch bei den Ärzten ist sie gerade aufgehoben worden. Sie können jetzt auch länger arbeiten, und sie machen das gerne. Aber die Erhöhung keine Rentenkürzung durch die Hintertür sein. Hieran müssen wir zukünftig arbeiten. Die Men- schen müssen reelle Chancen haben, bis ins hohe Alter überhaupt arbeiten zu können. Hier ist nicht nur die Politik gefragt, sondern wir brauchen auch eine ande auch im öffentlichen Dienst. Vor dem ist das, was Herr de Maizière vorhat, nämlich kerngesunde Bundeswehrangehörige mit 52 Jah- ren in den Ruhestand zu schicken, ziemlich kont- raproduktiv. Das hat mit einem Vorbild nun gar nichts zu tun. (Beifall bei den GRÜNEN)

Wir brauchen Verbesserungen beim Arbeitsschutz, in der betrieblichen Gesundheitsförderung. Wir müssen Arbeitsinhalte und Arbeitszeiten alters- und alternsgerecht gestalten. Das betrifft aber auch junge Menschen. Wir müssen also sehen, dass Arbeit im Lebenslauf vernünftiger verteilt werden kann.

Wir brauchen, glaube ich, auch die Mögl Rentenbezug und Arbeit fließend miteinan

oder durch so etwas wie Le

Auch die Altersarmut darf nicht zunehmen, wenn wir die Altersgrenze anheben.

(Ursula Weisser-Roelle [LINKE]: Wird sie aber!)

gut. Frau von der Leyen hat ja vorgeschlagen, eine Garantie gut. Aber so, wie sie das vorhat, nämlich ers

lebensfremd, wenn man sich anguckt, wann Menschen nach einer Ausbildung eintreten.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Das wirksamste Mittel gegen Altersarmut sind und bleiben aber vernünftige Löhne und vernünftige Mindestlöhne; denn die Niedriglöhner von heute wissen schon, dass sie bei Stundenlöhnen von unter 5 Euro später in der Altersarmutsfalle la

aber der Antrag der Linken im schlichten Nein besteht und sich den zukünftigen Erfordernissen verweigert, werden wir ihn ablehnen.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei den GRÜNEN - Victor Perli [LINKE]: So ein Quatsch! Die Grünen sind Rentenkürzer! - Gegenruf von Ulf

wird, sondern wir mü l längeren Zeitraum

67 Jah ch an diesen Staat nach aben werden. Das

Es gibt u. Stabilisierung des R ie müssen Anreize

rivat vorsorgen müssen. Das w achtens d

Meine Damen und Herren, das zweite Maßnah

ters -, dann sage s ist auch noch

ss erwerbstätige Männer mit einem geringeren kürzer leben. Das kann aber schon deshalb nicht die Datenbasis sind. Ich habe

n Zeitraum sechs Jahre länger leben. Komischerweise klafft das auseinander.

ÜNE]: Frauen

Thiele [CDU]: Jetzt ist aber wirklich langsam gut! Der redet jenseits von Gut und Böse dummes Zeug! Das ist doch Blödsinn!)

Danke schön. - Für die CDU-Fraktion hat Herr Focke das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lassen Sie uns den Sachargumenten und nicht diesen komischen Bemerkungen von Herrn Perli zuhö

(Beifall bei der CDU)

Ich gehe fest davon aus, dass wir alle vorhaben, die Sozialsysteme und das Rentensystem zu stabilisieren und zukunftsfähig zu machen. Dabei dürfen wir uns aber natürlich nicht nur auf die Rente mit 67 beschränken, d. h. dürfen nicht eine Diskussion nur über die nächsten 17 Jahre führen, weil das im Jahre 2029 erst voll greifen

ssen uns über einen vie

unterhalten; denn wir leben rentenmathematisch schon heute im Jahre 2079.

Ich will Ihnen das auch ganz kurz erläutern. Wir wissen anhand der Geburtenzahlen, dass die Kinder, die im Jahre 2011 geboren wurden, abzüglich Bereinigungen durch die Sterbetafel, in spätestens

ren einen Rentenanspru dem heutigen System h

heißt, wir dürfen uns doch nicht darauf beschränken, jetzt über die Rente mit 67 zu sprechen, sondern wir müssen auch gucken, wie sich die demografischen Entwicklungen wirklich darstellen. Das kann man mathematisch vorausberechnen. Der vorliegende Antrag der Linken aber hat die Mathematik völlig ausgehebelt. Das werde ich Ihnen heute auch noch beweisen.

(Beifall bei der CDU - Kreszentia Flauger [LINKE]: Was ist das denn?)

a. zwei Maßnahmen zur entensystems: Erstens. S

schaffen, um auch private Vorsorge zu fördern. Zweitens. Die Diskrepanz zwischen der Anzahl der Erwerbstätigen und der Rentenbezieher sowie der verlängerten Lebenserwartung muss durch geeignete Maßnahmen abgemildert werden.

Man mag über die Riester-Rente denken, was man will. Die Riester-Rente war aber ein Beitrag dazu, die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land daran zu erinnern, dass sie p

ird auch gefördert. Dies ist meines Er er richtige Weg.

menpaket enthält mehrere Möglichkeiten: erstens die Rentenbeiträge zu erhöhen, zweitens die Renten zu kürzen oder drittens das Renteneintrittsalter zu verschieben und es an die faktische Rentenbezugsdauer anzupassen.