Protokoll der Sitzung vom 24.02.2012

Im Antrag werden Nachinspektionen gefordert. Natürlich wird es auch Nachinspektionen geben. Wenn Mängel festgestellt werden, folgt eine Aufarbeitung der Problembereiche. Schulleitungen, Lehrkräfte, Elte auch die Schulträger werden eng mit einbezogen, wenn der Inspektionsbericht vorgelegt wird. Dann wird gemeinsam beraten, welche Instrumente der Beratung und Unterstützung genutzt werden sollen, damit Defizite abgestellt werden und diese Schulen bei einer Nachinspektion möglichst besser abscheiden.

(Ralf Borngräber [SPD]: Sofern der Schulvorstand seine Re inspektionen nicht nur über reden, sondern, ich denke, ganz wichtig ist, auch positive Ergebnisse darzustellen. (Zustimmung bei der CDU - Ina Korter [GRÜNE]: Deshalb kommt man auch nicht we die sich im Bereich Schule engagieren. Es ist min- destens genauso wichtig, die positiven Ergebnisse darzustellen. (Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)

rderung de eeignete In

entwickeln, erledigt sich, denke ich, von selbst. Dies wollen wir gerade durch die geplante anlassbezogene Inspektion erreichen. Mit diesem Instrument kann man aktuelle Fragestellungen aufgreifen. Natürlich können wir uns au schen Raum mit aktuellen Fragen an da rium wenden und darum bitten, dass die untersucht werden.

(Ralf Borngräber [SPD]: Ich bin ge- spannt auf die Anlasskriterien!)

Der härteste und unbegründetste Vorwurf in dem Antrag ist der Vorwurf der mangelnden Aussagekraft der Inspektionsberichte. Das kann ich überhaupt nicht nachvollziehen. Ich habe landesweit überhaupt noch nichts von Beschwerden gehört, im Gegenteil: Die Rückmeldungen an die Schulen werden ganz besonders gelobt.

chluss wird noch beantragt, über die Er der Evaluation regelmäßi

ist im Kultusausschuss schon geschehen, und das wird auch in Zukunft geschehen.

Meine Damen und Herren, ich komme zum Schluss. Ich denke, anhand der angesprochenen Punkte haben Sie alle gemerkt, wie wenig dieser Antrag gebraucht wird. Die Schulinspektion und die Qualitätsentwicklung unserer Schulen sind bei den Regierungsfraktionen und auch bei dieser Landesregierung in guten Händen.

(Beifall bei der CDU und be Vizepräsident Dieter Möhrmann: Meine Damen und Herren, zu einer 90-minütigen Kurzintervention erteile ich jetzt - - - (Zurufe: 90-minütigen?)

- Ich meine, 90-sekündigen. - Frau Korter, Sie haben jetzt für 90 Sekunden das Wort.

(Ina Korter [GRÜNE]: So viel Redezeit hatte ich noch nie! - Gegenruf von

elegen - umso bes

en, dass sie flächendeckend und regelmäßi kann man s wäre, als ob ie nie nachg ie Inspektion kommt und berät die

angen; ich denke, die Zeit soll

Herren, die nächste Wortmelvom Kollegen Poppe von der SPDFrakti

nde Pläne: Mit dem Mittel eines regelmäßigen Schulrne nannte,

Karl-Heinz Klare [CDU]: So viel wirst du auch nie kriegen! - Ulf Thiele [CDU]: Dann wäre ich auch gegangen!)

Vielen Dank, Herr Präsident. 90 Minuten würde ich auch nicht brauchen.

Herr Kollege von Danwitz, Sie haben gerade ausgeführt, es hätten keine Beschwerden über die Aussagekraft der Berichte vorg ser. Die Inspektion - das habe ich in meinem Beitrag betont; und das betont die Fraktion der Grünen insgesamt - hat ein sehr gutes Image und wird sehr stark nachgefragt und anerkannt.

Trotzdem kann man immer noch etwas verbessern. Dagegen wollen wir uns gar nicht verwahren. Aber wir woll

g durchgeführt wird. Als Pädagoge ich das doch vorstellen: Alles andere man eine Hausaufgabe aufgibt und s uckt. D

Schulen; sie zeigt auf, wo Stärken und Schwächen sind. Irgendwann muss sie dann wiederkommen und schauen, was die Schulen daraus gemacht haben.

Das fällt bei Ihnen völlig weg. Wenn Sie keine flächendeckende Inspektion mehr durchführen, dann können die Ergebnisse überhaupt nicht mehr ve glichen werden. Dann wird die Aussagekraft schlechter, als sie jetzt ist.

(Zustimmung bei den GRÜNEN - Pro- fessor Dr. Dr. Roland Zielke [FDP]: Schon mal was von repräsentativen Stichproben gehört?)

Herr von Danwitz möchte antworten. Sie haben 90 Sekunden. Bitte!

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe hier gar keine Widersprüche festgestellt, Frau Korter. Genau das habe ich gesagt: Wir wollen die Arbeit in den Schulen verbessern, wir wollen nachfragen, wir wollen flächendeckend inspizieren.

(Ina Korter [GRÜNE]: Wollen Sie nicht! Anlassbezogen!)

All das haben wir vor. Das Ministerium bzw. Herr Homeier werden uns dann irgendwann sagen, in welcher Frequenz die Schulen inspiziert werden können, ob alle vier oder alle fünf Jahre. Vielleicht ist es auch noch häufiger möglich. Er hat gerade mit der Arbeit angef ten wir ihm lassen.

Aber auch wir als Kultusausschuss sind aufgefordert, diese Qualitätsentwicklung ganz eng zu begleiten. Ich würde mich freuen, wenn Sie dies konstruktiv im Ausschuss so tun würden.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Meine Damen und dung kommt

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was waren das für schöne und hochfliege

TÜVs, wie Minister Busemann das ge sollte die Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung der niedersächsischen Schulen vorangetrieben werden. Unabhängig von der Schulform sollten alle Schulen Niedersachsens in einem regelmäßigen Turnus von etwa vier Jahren auf ihre organisatorischen Konzepte und unterrichtlichen Qualitäten hin überprüft werden.

(Ulf Thiele [CDU]: Was haben Sie da- gegen geschimpft, Herr Poppe!)

- Nein, Herr Thiele, Sie haben keine Ahnung! Das war damals ein einstimmiger Beschluss!

(Zustimmung bei der SPD - Ulf Thiele [CDU]: Ja, am Anfang!- Frauke Heili- genstadt [SPD]: Unqualifizierte Zwi- schenrufe!)

16 Merkmale von Zielorientierung und Differenzierung des Unterrichts über Eltern- und Schülerbeteiligung bis zu Führungsverantwortung der Schulleitung sollten von extra ausgebildeten Teams unter

sucht werden, die dazu Unterricht besuchen, Gespräche führen und von den Schulen erstellte Unterlagen auswerten konnten.

Die Schulinspektion wurde im Iburger Schloss untergebracht und nahm dort im Jahr 2005 unter starker Medienbegleitung ihre Arbeit auf. Der Kollege Bäumer - er ist gerade nicht da - war so stolz

uch immer wieder intern evaluieren und

sparente Verfahrenswei

Die ei der Schul r Regie

aktisch nichts erhalten. Das neue Schla tion“. Was d kret heißt und aus welchen Anlässen

ei der SPD und bei den

Das v sministerium

aber würde Sinn