3. Hat es in Niedersachsen bereits in der Vergangenheit Anleihen in fremder Währung gegeben? Wenn ja, wann und in welcher Höhe?
ditaufnahme (Neuverschuldung und Refinanzie- rungsbedarf) liegt in NRW seit Jahren ca. dreimal höher als in Niedersachsen (ca. 24 Milliarden Euro zu 7,2 Milliarden in 2012).
Die im Inland bei den Investoren bestehenden Kreditlinien für NRW sind wegen der hohen Kreditbedarfe nicht mehr ausreichend. Deshalb ist NRW gezwungen, seine Kreditaufnahme über die reine Eurofinanzierung auch um die am Kapitalmarkt nachgefragten Währungen zu erweitern.
Die angesprochene Zinsdifferenz von 3,2 % in NOK und 1,4 % in Euro für Finanzierung des Landes NRW erklärt sich aus den unterschiedlichen Währungen und wird durch einen sogenannten Cross-Currency-Swap ausgeglichen.
Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen des Abgeordneten Heiner Schönecke im Namen der Landesregierung wie folgt:
Zu 1: Nachdem das Land Niedersachsen bereits in den 90er-Jahren als Emittent von Anleihen im Volumen bis zu 2 Milliarden DM nachhaltig in Erscheinung getreten ist, erfolgte nach Einführung des Euro eine strategische Neuausrichtung, als Niedersachsen im Jahr 2001 begann, als einer von wenigen europäischen Emittenten variabel verzinsliche Jumboemissionen zu begeben. Die letzte derartige Emission erfolgte im Mai dieses Jahres. Seit 2003 werden regelmäßig auch großvolumige festverzinsliche Anleihen begeben, zuletzt im Oktober 2011. Im Zusammenhang mit der seit Jahren nachlassenden Bedeutung von Schuldscheindarlehen als Finanzierungsinstrument des Landeshaushaltes werden daneben regelmäßig Anleihen in geringeren Volumina begeben.
Zu 2: Die klassischen Fremdwährungen, in denen auch inländische Emittenten Anleihen begeben, sind die großen international anerkannten Reservewährungen wie US-Dollar, britische Pfund, japanische Yen oder Schweizer Franken. Zusätzlich gibt es ab und zu Marktphasen, in denen aus opportunistischen Gründen Anlagemöglichkeiten in exotischeren Währungen wie türkischen Lira, neuseeländischen Dollar oder verstärkt im Zuge der Euroschuldenkrise auch Norwegischen Kronen gesucht werden.
Niedersachsen tritt am Kapitalmarkt bewusst als konservativer risikoaverser Emittent auf. Eine Emission einer Anleihe in Fremdwährung ist im Vergleich mit den aktuell auf Eurobasis eingesetzten Finanzierungsinstrumenten mit zusätzlichen Risiken verbunden.
Im Vordergrund steht dabei das Abwicklungsrisiko aus dem zwingend erforderlichen Cross-CurrencySwap, mit dessen Hilfe das Währungs- und Zinsrisiko auszuschließen wäre. Zusätzlich ist zu berücksichtigen, dass Anleiheverträge für fremde Währungen in englischer Sprache rechtssicher geschlossen werden müssen. Um für internationale Investoren Anlagemöglichkeiten in Fremdwährungen zu bieten, ist regelmäßig ein Rating erforderlich. Auch diese Voraussetzung war in der Vergangenheit nicht erfüllt.
Gegenwärtig gibt es in Niedersachsen keine Planungen, Anleihen in Fremdwährungen zu begeben. Für Niedersachsen wären mit Kreditaufnahmen in Fremdwährungen keine wirtschaftlichen Vorteile gegenüber der Eurofinanzierung verbunden.
Nach einer aktuellen IHK-Saisonumfrage vom Juni 2012 rechnet die niedersächsische Tourismusbranche mit einem guten Sommergeschäft im laufenden Jahr. Aktuelle Zahlen der TourismusMarketing Niedersachsen belegen, dass Niedersachsen mit rund 40 Millionen Übernachtungen das beliebteste Reiseziel in Norddeutschland ist. Der Tourismusstandort Niedersachsen, welcher nach Branchenangaben mehr als 340 000 Beschäftigten Arbeit verschafft und für einen jährlichen Umsatz von 15 Milliarden Euro steht, profitiert dabei auch von der Vielfältigkeit niedersächsischer Regionen.
Von der touristischen Angebotspalette profitieren neben den Beherbergungs- und Gastronomiebetrieben insbesondere die Dienstleistungsbranche und der Einzelhandel. Angesichts der aktuellen Prognosen für das Tourismusgeschäft in Niedersachsen kommen Investitionen in diesem Bereich Einheimischen und Urlaubern gleichermaßen zugute.
1. Wie entwickelten sich Urlauber-, Übernachtungs- und Umsatzzahlen der niedersächsischen Tourismusbranche zwischen 2003 und 2011?
3. Welche Bedeutung misst die Landesregierung dem Tourismusgewerbe in Niedersachsen in den kommenden Jahren zu?
Die niedersächsische Tourismusbranche konnte 2011 ein sehr erfolgreiches Geschäftsjahr verzeichnen. Landesweit wurde im vergangenen Jahr mit rund 39,4 Millionen Übernachtungen sogar erstmalig das Ergebnis des Expo-Jahres 2000 übertroffen. Damit belegt Niedersachsen im Vergleich der Bundesländer weiterhin den vierten Platz hinter Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Der Incoming-Bereich, d. h. Reisen aus dem Ausland nach Niedersachsen, konnte sein Wachstum fortsetzen. Die Zahl der Gäste aus dem Ausland stieg auf gut 1,4 Millionen (+ 5,2 %) , der Übernachtungen auf 3,4 Millionen (+ 8,5 %). Getragen wird diese Entwicklung insbesondere durch die Quellmärkte Niederlande und Dänemark, die alleine ca. 41 % des Gesamtmarktes ausmachen. Die niedersächsischen Städte konnten ebenfalls sowohl bei den Ankünften (+ 5,0 %) als auch bei den Übernachtungen (+ 6,8 %) deutlich zulegen.
Der bislang statistisch ausgewertete Zeitraum von Januar bis April des Jahres 2012 zeigt mit 9 608 105 Übernachtungen für ganz Niedersachsen gegenüber dem Vorjahreszeitraum eine Steigerungsrate von 5,4 %. Es gibt somit positive Signale für ein erfolgreiches Tourismusjahr 2012 in Niedersachsen.
Auf der Grundlage des § 3 des Beherbergungsstatistikgesetzes (Bundesgesetz), welches am 23. November 2011 novelliert wurde, sind Beherbergungsbetriebe mit mindestens zehn Betten (bis 31. Dezember 2011 lag die Abschneidegrenze bei neun Betten) verpflichtet, statistische Erhebungen durchzuführen. Erfasst werden müssen u. a. die Ankünfte und Übernachtungen von Gästen.
Unter Ankünften versteht man die Zahl der gemeldeten Gäste in einem Beherbergungsbetrieb innerhalb des Berichtszeitraums, die zum vorübergehenden Aufenthalt eine Schlafgelegenheit belegten. Das Erhebungsmerkmal Übernachtung erfasst die Zahl der Übernachtungen von Gästen, die im Berichtszeitraum in einem Beherbergungsbetrieb ankamen.
Nicht statistisch erfasst werden Urlauber- und Umsatzzahlen. Zu deren Quantifizierung müssten umfangreiche und kostenintensive Primärerhebungen vor Ort durchgeführt werden.
Kennzahlen zu wirtschaftlichen Effekten des Tourismus sind bislang nur unregelmäßig durch Studien erhoben worden. Die aktuellsten, in der Anfrage zitierten Zahlen für das Reiseland Niedersachsen stammen aus der Studie „Touristische Entwicklungsstrategie Niedersachsen 2015“ der Deloitte & Touche GmbH und basieren auf der Datenbasis von 2009.
Um eine kontinuierliche Marktbeobachtung der wirtschaftlichen Effekte gewährleisten zu können, beteiligt sich die TourismusMarketing Niedersachsen an dem Marktforschungsinstrument GfK/IMT DestinationMonitor. Zukünftig werden dadurch Kennzahlen zu Umsatzvolumen, Wertschöpfung und rechnerischem Beschäftigungsäquivalenz der Tourismusbranche für das Reiseland zur Verfügung stehen. Die ersten Ergebnisse der Datenerhebungen werden Ende 2012 erwartet.
Zu 2: Die Landesregierung hat mit der touristischen Infrastrukturförderung und der einzelbetrieblichen Beherbergungsförderung im Rahmen der jeweils geltenden Tourismusförderichtlinien ab 2003 die niedersächsischen Reiseregionen bei der Weiterentwicklung der touristischen Infrastruktur und der Schaffung neuer Angebote unterstützt. Die Förderung des Landes deckte dabei alle marktrelevanten Bereiche, wie den Natur- und Aktivtourismus, den Gesundheitstourismus, den Kulturtourismus und den Städtetourismus, ab.
- die Schaffung neuer, attraktiver Themenwelten in den Zoos Hannover („Yukon Bay“) und Osnabrück („Takamanda“),
- Investitionen in die Infrastruktur der niedersächsischen Kurorte und Heilbäder, wie die Schaffung neuer, innovativer Angebote im Bäderbereich wie das „bade:haus“ auf Norderney, die Jod-Sole Therme in Bad Bevensen, die Gesundheitstherme in Bad Rothenfelde oder die Kuranlagen Seepark-West in Dornum und der Kur- und Solepark in Bad Essen,
- die Stärkung der touristischen Vermarktung der UNESCO-Welterbestätten z. B. durch das neue Höhleninformationszentrum Bad Grund, den touristischen Ausbau der Klosters Walkenried und durch Investitionen in das Weltkulturerbe Rammelsberg,
- die Förderung der kulturtouristischen Netzwerkprojekte „Abenteuer Wirklichkeit“ und „Land der Entdeckungen“ in Ostfriesland,
- der weitere Ausbau des landesweiten touristischen Radwegnetzes (N-Netz) etwa durch Maßnahmen am Weserradweg oder am Europaradweg R 1/D-Route 3,
- die Entwicklung neuer attraktiver PremiumWanderwege wie des Harzer Hexenstiegs, des Weserberglandwanderweges und des Heidschnuckenweges in der Lüneburger Heide,
- der Ausbau des wassertouristischen Angebotes, beispielsweise durch die Förderung weiterer „Paddel & Pedal“-Stationen in Ostfriesland,