Tage mitgeteilt, dass sie in dieser Entwicklung positive Chancen sehen. Die Mobilität ist in einer immer schnelllebigeren Zeit das A und O. Dabei ist das Umwelt- und Energiebewusstsein bei erhöhter Konkurrenz durchaus ein Thema. Immer leichtere Werkstoffe halten in der Industrie Einzug. In der Luft- und Raumfahrt müssen die verwendeten Materialien stabil, leicht und fest sein - das CFKAlter hat begonnen. Kohlestofffaserverstärkte Kunststoffe - CFK - kommen immer mehr zum Einsatz. Da diese Materialien deutlich leichter sind als Stahl und Aluminium, kann Treibstoff eingespart werden und können folglich auch die CO2Emissionen verringert werden.
Meine Damen und Herren, im Raum Stade befindet sich ein europaweit führendes Zentrum auf dem Gebiet der Leichtbaustoffe. In dem dort ansässigen Kompetenznetz CFK-Valley in Stade sind mehr als 70 renommierte Unternehmen und Forschungseinrichtungen organisiert. Entwickelt und produziert wird dort auch für die Luft- und Raumfahrt. Der Hauptakteur in Stade ist der international optimierte Airbus-Konzern, der größte europäische Fertigungsstandort für CFK. Forschungs- und Ausbildungseinrichtungen sind in der Region angesiedelt. Im Hochschulzentrum Composite Campus Stade werden Experten und Ingenieure im Bereich Leichtbaustoffe ausgebildet. Das europaweit erste Recyclingzentrum ist ebenfalls in Stade zu Hause.
Meine Damen und Herren, unsere Landesregierung hat zusammen mit der Wirtschaft erkannt, dass Niedersachsen beim Thema Luft- und Raumfahrt auf dem richtigen Weg ist und vom Wachstum profitieren kann. Mein Dankeschön und Lob an unseren Wirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler für die Einrichtung der Niedersachsen Aviation!
Durch Niedersachsens neue Luft- und Raumfahrtinitiative wird die nationale und internationale Wettbewerbsfähigkeit des Luft- und Raumfahrtstandortes Niedersachsen im Besonderen gestärkt, was auch von EADS, DLR und Aerotec begrüßt wird. Niedersachsen unterstützt das Forschungszentrum CFK Nord, das Mitte 2010 die Arbeit aufnehmen wird, mit 65 Millionen Euro - gut angelegtes Geld für den Standort Niedersachsen, wie ich meine.
Niedersachsen Aviation wird die beteiligten Unternehmen in den Bereichen Netzwerkmanagement, Projektmanagement, Informationen und Öffentlichkeitsarbeit unterstützen. Dabei ist die Landesinitiative der zentrale Ansprechpartner und Vermittler
Unser Antrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in unveränderter Form angenommen - eine gute Entscheidung!
Gestern wurde uns ein Änderungsantrag der SPDFraktion vorgelegt. Ich erkenne in diesem Antrag große Zustimmung zu unserem Antrag. Aber dieser Antrag wurde wohl von Herrn Jüttner unterschrieben. Ich weiß nicht, ob er ihn gelesen hat. Dort heißt es:
„Der Landtag fordert die Landesregierung auf, sich gegen die Einrichtung und staatliche Subventionierung weiterer Regionalflughäfen im In- und Ausland“
Meine Damen und Herren, wenn man Twente gemeint hätten, hätte man das ja schreiben können. Stellen Sie sich vor, der Herr Gouverneur Arnold Schwarzenegger würde nach Niedersachsen kommen und uns vorschreiben, wo wir einen Regionalflughafen einzurichten hätten! Umgekehrt fährt Christian Wulff nicht nach Kalifornien und wird bestimmen, wo dort etwas entstehen soll.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir bitten die Landesregierung in dem Antrag um weitere Aktivitäten. Ich nenne hier nur einige Punkte: Die Luft- und Raumfahrt in Niedersachsen soll weiterhin gestärkt werden, um national und international wettbewerbsfähig zu sein. Über die Entwicklung der Niedersachsen Aviation möchten wir unterrichtet werden. Synergieeffekte und funktionierende Netzwerke sollen genutzt werden. Forschungsprojekte sollen ebenso wie das Deutsche Luft- und Raumfahrtzentrum in Göttingen unterstützt werden. Es sollen Konzepte für die Wettbewerbsfähigkeit entwickelt werden. Die zuständigen Ministerien in Berlin sollen um Unterstützung gebeten werden. Europäische Raumfahrtprogramme müssen so gestaltet werden, dass Deutschland auf dem Gebiet der Satellitentechnologie führend sein kann.
Meine Damen und Herren, abschließend: Ich bin mir sicher, dass in Niedersachsen vieles gelingen wird, wenn diese Dinge abgearbeitet werden. Ich bin mir aber auch sicher, dass das unter der CDU/FDP-Regierung der Fall sein wird. Ich darf Sie bitten, den Antrag der Fraktionen der CDU und
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Um es gleich auf den Punkt zu bringen: Ihr Antrag ist eine eher selten unpräzise Aufgabenbeschreibung für die Landesregierung und ihre zuständigen Minister.
Es mutet schon merkwürdig an, wenn die Regierungsfraktionen die von ihnen getragene Landesregierung auffordern müssen, weiter aktiv zu bleiben.
Das Hauptproblem aber ist, dass Sie auf eine kritische Bestandsaufnahme vollständig verzichten. Aus der heraus könnten Sie dann nämlich konkrete Schritte für die Entwicklung des Standortes Niedersachsen ableiten. Deshalb bleibt Ihr Antrag nur eine ungefähre Wunschliste an die Regierung.
Ich stimme Ihnen zu: Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Gründung der Landesinitiative Aviation im Bereich der Luft- und Raumfahrt. Aus unserer Sicht war das aber auch allerhöchste Zeit; denn zur Wahrheit gehört auch, dass Niedersachsen überhaupt nicht gut aufgestellt war. Ihnen liegt bereits seit 2007 eine kritische Bestandsaufnahme vor. Ihrem Antrag merkt man das aber überhaupt nicht an. Wo stehen wir denn im Vergleich zu norddeutschen Ländern wie Hamburg oder Bremen, oder wo stehen wir im Vergleich zum Süden? - Hamburg hat z. B. 36 000 Erwerbstätige in diesem Bereich und seit 2001 ein eigenes, sehr ambitioniertes Luftfahrtforschungsprogramm. Hamburg ist Spitzencluster in der Luft- und Raumfahrt. Für uns hier in Niedersachsen muss es doch eine klare Herausforderung sein, dass wir ein eigenständiges Profil für den Standort Niedersachsen entwickeln müssen.
Wir haben in Niedersachsen unzweifelhaft Stärken. Sie haben die Projekte beschrieben. Das ist das industrielle Cluster im Norden - Stichworte „CFKValley“ und „Premium Aerotec“ in Nordenham und Varel -, die Ausbildung von Ingenieuren in Stade oder der Forschungsflughafen Braunschweig mit dem Kompetenzzentrum für numerische Simulation. Das alles sind wirklich schon exzellente Strukturen. Warum Sie aber in Ihrem Antrag ausgerechnet den Luftfahrtstandort Hannover ausgelassen haben, bleibt Ihr Geheimnis. Der Airport, die MTU und die TUI sind doch ebenso wichtige Player. Rund um den Flughafen haben sie für uns eine große Anziehungskraft, und für eine vernetzte Strategie in der Luft- und Raumfahrt haben sie allergrößte Bedeutung.
Auch wenn wir darüber schon einige Male hier im Landtag diskutiert haben, haben wir in unserem Änderungsantrag nicht ohne Grund auf die sehr verschärfte Konkurrenzsituation durch staatliche Subventionierung von Regionalflughäfen sowohl im Inland als auch im Ausland hingewiesen. Zusammengefasst geht es um drei hervorragende Luft- und Raumfahrtregionen in Niedersachsen.
Ich sagte auch schon, dass Niedersachsen aufgrund seiner spezifischen Struktur der Luft- und Raumfahrt sein eigenes Profil entwickeln muss. Wir haben leider keine Endlinienfertigung, die natürlich an anderen Standorten wie Hamburg eine höhere internationale Aufmerksamkeit erzielt. Trotz aller Klasse, die wir unbestritten haben, fallen wir deshalb im internationalen Wettbewerb noch nicht deutlich genug auf. Gerade deshalb wäre es sinnvoll, hier mit internationalem Marketing auch durch die Landesregierung und durch die Strukturen in der Aviation anzusetzen.
Ich möchte auf ein paar weitere Punkte hinweisen, auf die es uns in den nächsten Monaten und Jahren ankommen muss, bei denen wir ansetzen müssen. Wir müssen z. B. auf wirklich sinnvolle Investitionen an den Standorten achten. Für uns ist die Sicherung der Aerotec in Varel das zentrale Anliegen für Niedersachsen.
Nur Aufhübschen mit Investitionen wird hier nicht reichen. Hier ist eine intensive regional abgestimmte Strukturpolitik gefordert. Hier muss sogar auf Unternehmensentscheidungen Einfluss genommen werden. Wir erwarten von Ihnen ein wirtschaftspolitisches Konzept, wie der Standort mit
Forschung und Entwicklung, aber auch mit einer Stärkung und größeren Breite des Mittelstands vor Ort gesichert wird. Es müssen aber auch Lösungen entwickelt werden, wie Mängel in der Ausstattung, z. B. mit Systemzulieferern, oder Größennachteile der Klein- und Mittelunternehmen, die vor Ort unbestreitbar vorherrschen, kompensiert werden können. Der Mittelstand vor Ort muss konkret zukunftsfähig gemacht werden. Da erwarten wir ein viel direkteres Engagement der Landesregierung.
Eine große Rolle spielt auch die Frage der Qualifikation. Qualifizierungsmaßnahmen vor Ort sind unbestritten notwendig, aber werden nicht ausreichen. Sie müssen ein Konzept für eine stärkere Internationalisierung der Angebote und der Qualifikationen entwickeln. Hier sind konkrete Anstrengungen nötig, damit wir auch ausländischen Studierenden aus Frankreich oder Spanien von hervorragenden Luft- und Raumfahrtstandorten hier in Niedersachsen Ausbildungs- und Arbeitsplätze bieten können. Für unsere Spitzentechnologie in diesem Bereich brauchen wir die besten Qualifikationen. Auch diesem Wettbewerb müssen Sie sich stellen.
Wir haben ein großes Interesse daran, dass die Luft- und Raumfahrt in Niedersachsen ein Erfolgsmodell wird. Ihr Antrag reicht aber nicht aus, um die wirklichen Aufgaben für die Landesregierung zu beschreiben. Er fällt deutlich hinter das zurück, was Niedersachsen Aviation aufgeschrieben hat und im Internet präsentiert. Das müsste Ihnen eigentlich auch auffallen.
Wir sind bereit, in den kommenden Monaten daran mitzuwirken, dass es zu einem aktiveren und wirkungsvolleren Engagement der Landesregierung kommt. Deswegen schlagen wir Ihnen vor, dass im Fachausschuss regelmäßig und möglichst schon im Voraus über geplante Aktivitäten berichtet wird, sodass man darauf auch wirklich gestaltend Einfluss nehmen kann.
Meine Damen und Herren, geben Sie sich einen Ruck und übernehmen Sie bitte unseren Änderungsantrag! Dann kann das ein gelungenes Arbeitsprogramm für die Landesregierung werden.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Niedersachsen hat sich mit der Luft- und Raumfahrt in einem Zweig etabliert, auf den wir zu Recht stolz sein dürfen. Dafür haben CDU und FDP in der Vergangenheit gesorgt.
Hier werden nicht nur ca. 30 000 Menschen in rund 250 Unternehmen beschäftigt, sondern wir spielen auch in der Forschung und Entwicklung für zukunftsorientierte Produkte eine große Rolle. Das CFK-Valley und das CFK Nord sind besonders herausragende Projekte; das wurde eben schon einmal angesprochen. Die dort entwickelten neuen Faserverbundstoffe werden auf Dauer eine immense Rolle spielen und über den Flugbetrieb hinaus auch für andere Fahrzeuge oder Schiffe interessant werden. Mit leichteren Werkstoffen können wir in allen Bereichen Gewicht und damit auch Treibstoffe einsparen und sogar alternative Antriebe ermöglichen. Herr Bley hat das eben auch schon dargestellt.
Dass hierfür auch Fachleute ausgebildet werden müssen, versteht sich von selbst. Niedersachsen bietet den Zugang zu Aus- und Weiterbildung über die gesamte Wertschöpfungskette der Luft- und Raumfahrt. Kompetenzzentren bieten offensive Möglichkeiten. Diese Angebote werden durch einen einmaligen Fundus an Forschungseinrichtungen und forschenden Unternehmen ergänzt. Hier ist der Composite Campus Stade die richtige Adresse. Die dort ausgebildeten Ingenieure werden in der Luft- und Raumfahrt eine wichtige Rolle spielen.
Außerdem haben wir unter Federführung unseres Wirtschaftsministers die Niedersachsen Aviation gegründet; das haben wir eben auch schon gehört. Dies bietet einen nicht zu unterschätzenden Mehrwert für Unternehmen, indem sie ein breites Leistungsportfolio in den Bereichen Netzwerkmarketing, Projektmanagement, Information und Öffentlichkeitsarbeit vorhält. Das ist gerade auch für kleine und mittelständische Betriebe sehr interessant.
Im Bereich Forschungsflughafen Braunschweig bzw. Luft- und Raumfahrtzentrum Göttingen haben wir besondere Projekte, die in Forschung und Entwicklung eine herausragende Rolle spielen und
den norddeutschen Standort stärken. Allein das DLR Göttingen beschäftigt ca. 350 Fachleute in der grundlagen- und anwendungsorientierten Luftfahrtforschung.
Meine Damen und Herren, wir haben in Niedersachsen auch gut aufgestellte Flughäfen. Im Gegensatz zu hoch subventionierten Flughäfen wie beispielsweise Kassel-Calden stellt der Flughafen Hannover eine gute, solide Grundlage dar. Es ist nicht sinnvoll, Standorte wie Hannover oder - im Moment sehr strittig gestellt - Münster-Osnabrück gegenüber Twente zu schwächen, um dort mit hohen Subventionen eine Konkurrenz zu schaffen, die wenig nutzt, aber viel schadet.