seinnkungen zum Tragen kommt. Insgesamt erden für das KoopNat und den Erschwernisausleich im Jahr 2010 Landes- und EU-Mittel in Höhe s 11,5 Millionen Euro aufgewendet. ies bedeutet gegenüber dem Jahr 2003 für Veragsflächen fast und für den Mitteleinsatz deutlich als eine Verdoppelung (2003: Mitteleinsatz: ,8 Millionen Euro; Vertragsfläche: 22 500 ha).
er Bewirtschaftung landeseigener Flähen werden entsprechende Ziele zur Stärkung es Naturhaushalts unterstützt, zu der der Bereich Domänen- und Moorverwaltung einen erheblihen finanziellen Beitrag leistet. Für die Regeneraon von landeseigenen Mooren stehen jährlich nahezu 2 Millionen Euro zur Verfügung. Mit dem rogramm NAU wird den Zielsetzungen im Umelt- und Naturschutz entsprechend eine Fläche 500 000 ha erreicht und mit einem Voluen von mehr als 31 Millionen Euro, davon ca. 3,2 Millionen Euro für Maßnahmen zur Erhaltung odiversität, gefördert. Verglichen mit der vorngegangen Strukturförderperiode hat sich die örderung im Bereich der Argrarumweltmaßnahen damit um 9 Millionen Euro nachhaltig erhöht. diesem Jahr wurde zusätzlich eine neue Maßahme zur Erhaltung des Wiesenvogelschutzes it einem Antragsvolumen von 150 000 Euro eineführt. Einen außerordentlichen Beitrag zum Na
rschutz und zur Erhaltung der biologischen Vielfalt leisten darüber hinaus die Umsetzung des Regierungsprogramms zur langfristigen ökologichen Waldentwicklung in den Landesforsten (LÖWE) sowie besondere Naturschutzaufgaben der Landesforsten, die im Haushalt 2010 mit Millionen Euro etatisiert sind. Neben dem Vertragsnaturschutz bilden auch die Ausweisung von Schutzgebieten, die Sicherung wertvoller Flächen urch Ankauf sowie die Umsetzung praktischer Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen und zielgerichteter Artenschutzmaßnahmen wichtige Instruente, um die biologische Vielfalt zu erhalten. Im Bereich der hoheitlichen Sicherung hat sich die unter Naturschutz stehende Landesfläche seit 003 deutlich erhöht. Sie stieg von 140 045 ha im Jahr 2002 auf 253 299 ha bis Ende 2009 an. Für die Entwicklung von Natura-Gebieten und Naturchutzgebieten stellt das Land in 2010 rund 3,4 Millionen Euro zur Verfügung, die von den Naturschutzbehörden entsprechend eingesetzt erden können.
Insgesamt setzt das Niedersächsische Ministerium r Umwelt und Klimaschutz rund 26 Millionen Euro r Maßnahmen zur Erhaltung der biologischen Vielfalt ein. Zum Beispiel:
eine naturschutzgerechte Bewirtschaftung von Grünland als Brutlebensraum seltener Wiesenvögel über den Vertragsnaturschutz,
die Bereitstellung von störungsarmen Rast- und Nahrungsflächen für nordische Gänse über den Vertragsnaturschutz,
- die Anlage von struktur- und nahrungsreichen Ackerflächen und Ackerrandstreifen als Rückzugsgebiete für Tier- und Pflanzenarten der Feldflur, wie z. B. für Rebhuhn, Feldlerche, Wiesenweihe, Ortolan und Feuerlilie,
- die Pflege von Standorten seltener Pflanzenarten wie der Arnika, der Küchenschelle und der Frauenschuh-Orchidee,
- die Bewachung und Betreuung von Nist- und Brutplätzen seltener Vogelarten wie dem Mitteleuropäischen Goldregenpfeifer und dem Seeadler,
die Durchführung von Maßnahmen zur Prädationskontrolle, um hochgradig bedrohten Brutvogelarten wie Birkhuhn und Südlichem Goldre
rung, Erhaltung und Entwicklung von Gebieten sowie beim Mitteleinsatz für praktische Maßnahmen gesetzt.
Zu 3: Die Niedersächsische Landesregierung setzt beim Artenschutz vorrangig auf eine partnerschaftliche und kontinuierliche Zusammenarbeit mit Landwirten, Förste schern sowie ehrenamtlich engagierten Privatpersonen, Vereinen und Verbänden. Das wichtigste moderne Schutzinstrument in der bäuerlichen Kulturlandschaft ist der Vertragsnaturschutz, und hier vor allem das Kooperationsprogramm Naturschutz (KoopNat). Das von der EU mitfinanzierte Programm teilt sich in die vier Teilbereiche Acker, besondere Biotoptypen, Dauergrünland und Nordische Gastvögel auf. Die vielfältigen Angebote des Landes im Rahmen des KoopNat erfreuen sich einer großen Nachfrage. Derzeit werden über den Vertragsnaturschutz fast 40 000 ha landwirtschaftlicher Nutzfläche bewirtschaftet. Außerdem ist in diesem Zusammenhang der Erschwernisausgleich zu nennen, der in ausgewiesenen Naturschutzgebieten für landwirtschaftliche Produktion
- die Errichtung und Betreuung von Nisthilfen z. B. für den Schwarzstorch, den Fischadler und für Fledermäuse wie das Große Mausohr,
- die Verbesserung der Durchgängigkeit von Fließgewässern für Wanderfischarten wie Lachs, Meerforelle und Stör,
- die Erhaltung halboffener Weidelandschaften und ihrer Lebensgemeinschaften durch große Pflanzenfresser wie Wisent, Heckrind und Przewalskipferd.
Auch die Zusammenarbeit mit den Naturschutzverbänden wurde auf eine neue, breitere Grundlage gestellt. Die bereits seit einigen Jahren bestehenden Vereinbarungen wurden in 2010 im Sinne konkreter Arten- und Naturschutzprojekte umgestaltet und ausgebaut.
des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr auf die Frage 51 des Abg. Enno Hagenah (GRÜ- NE)
Bundesverkehrsminister muss sparen und will deshalb keine neuen Auto-, Bahn- und Schiffswege mehr bauen
Laut Meldungen aus dem Handelsblatt und anderen Zeitungen von Anfang August sollen vom Bundesverkehrsministerium zukünftig jährlich nur noch 10 Milliarden Euro für Bau und Erhalt von Verkehrswegen zur Verfügung gestellt werden. Das Geld soll zukünftig so gut wie vollständig für Reparaturen ausgegeben werden. Dort wurde in den vergangenen Jahren gespart, und die Straßen, Schienenwege und Brücken sind in einem schlechten Zustand. Dieses Problem hat sich durch das starke Anwachsen insbesondere der Autobahnen in den vergangenen Jahren dramatisch verschärft. Allein in den vergangenen zehn Jahren kamen 1 300 km Autobahnen zu dem inzwischen auf 13 000 km angewachsenen deutschen Autobahnnetz hinzu.
1. Wie ist die Landesregierung auf diese absehbare Entwicklung aus dem Zusammentreffen des gesetzlich verpflichtenden Neuverschuldungsverbotes und den enormen öffentlichen Finanzaufwendungen zur Bewältigung der Fi
2. Wird die Landesregierung die von ihr freiwillig vorfinanzierte millionenteuere Planung für die Küstenautobahn A 22 bzw. A 20 - nach neuer Benennung - aufgrund der bundespolitischen Einstufung weit hinter vielen anderen bereits im vordringlichen Bedarf des Bundes enthaltenen und nun kaum noch finanzierbaren Verkehrsprojekten zum Schutz des ohnehin stark belasteten Landeshaushaltes jetzt umgehend einstellen?
3. Welche Maßnahmen zum überregionalen Infrastrukturausbau im Verkehrsbereich insbesondere bezogen auf den voraussichtlich weiter stark anwachsenden Hafenhinterlandverkehr aus den Häfen Hamburg, Bremen und zukünftig Wilhelmshaven sind aus Sicht der Landesregierung in Niedersachsen für die nächsten zehn Jahre und für die nächsten zwanzig Jahre am effizientesten, bezogen auf den damit möglichen zusätzlichen Gütertransport und die dafür notwendigen Finanzierungsmittel, um mit den wenigen verbliebenen Restmitteln des Bundes für Neubau die möglichst größten Effekte zu erzielen?
Der Bundeshaushalt für das kommende Jahr sieht wieder ca. 10 Milliarden Euro für Bau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur vor. Damit kehrt der Bund nach zwei Jahren mit zusätzlichen Mitteln aus Konjunkturprogrammen auf seine ursprüngliche Investitionslinie zurück. Von befürchteten Haushaltskürzungen ist der Verkehrsetat des Bundes entgegen anderslautenden Befürchtungen verschont geblieben. Insoweit stehen auch künftig Mittel sowohl für den Substanzerhalt als auch für den Neubau von Verkehrswegen zur Verfügung.
Da die Landesregierung die Infrastruktur und ihren Ausbau für den Wirtschaftsstandort Deutschland für sehr bedeutend hält, setzt sie sich gegenüber der Bundesregierung seit Jahren für eine Erhöhung der Mittel im Bundesverkehrswegebau ein.
Zu 1: Die Landesregierung wird den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur laufend fortsetzen. Im Bundesfernstraßenbau ist sie bestrebt, auch zukünftig einen möglichst hohen Anteil der vom Bund zur Verfügung gestellten Gelder nach Niedersachsen zu holen. Gegenüber bis 2008 jährlich ca. 500 Millionen Euro konnten Dank der Konjunkturprogramme im Jahr 2009 800 Millionen Euro in das niedersächsische Bundesfernstraßennetz investiert (Erhaltung und Ausbau, etc.) erden. 650 bis 700 Millionen Euro werden es im Jahr 2010 sein.
Zu 2: Aufgrund der Ausrichtung des Investitionsvolumens des Bundes am Niveau vor Auflage der Konjunkturprogramme sind grundsätzliche Änderungen der Prioritäten nicht zu erwarten. Für das Land bedeutet dies, die begonnene Planung der Küstenautobahn weiterhin zielgerichtet und stringent fortzusetzen.