Protokoll der Sitzung vom 16.02.2011

Zuschläge, vier davon nach Niedersachsen. Das ist eine hohe Erfolgsquote.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Ich darf aus Ihrem Antrag zitieren, meine Damen und Herren, Frau Heinen-Kljajić:

„Der Landtag stellt fest, dass … die niedersächsischen Hochschulen derzeit ihre Verantwortung für die ‚Offene Hochschule’ nur unzureichend wahrnehmen“.

Eigentlich ist es eine Frechheit, das den Hochschulen zu unterstellen. Ferner heißt es, die Fachhochschulen seien nicht beteiligt. Zu den vier ANKOM-Hochschulen zählt die Ostfalia. Wenn wir uns jetzt - - -

(Unruhe - Dr. Gabriele Heinen-Kljajić [GRÜNE] bespricht sich mit anderen Abgeordneten)

Ich gebe Ihnen gleich noch zusätzliche Redezeit, damit es hier etwas ruhiger wird und wir Ihrer Rede in Ruhe bis zum Ende folgen können. - Herzlichen Dank.

Frau Andretta hat es behauptet, Frau HeinenKljajić hat es behauptet, von Herrn Perli weiß ich es nicht genau; er hat gesagt, dass es nur vereinzelte Hochschulen sind. Ich habe gerade aus Ihrem Antrag zitiert, dass Sie den Hochschulen den Vorwurf machen, sie nähmen das nicht richtig ernst, sie machten das nicht. Das ist meiner Meinung nach unverschämt.

(Dr. Gabriele Heinen-Kljajić [GRÜNE]: Flächendeckend!)

- Flächendeckend! Klar! Ja, 19 Hochschulen sind jetzt beteiligt. Wie viele haben wir denn? 19 Hochschulen sind jetzt beteiligt. Wenn das nicht flächendeckend ist, wenn das singulär ist, dann weiß ich es nicht. 19 Hochschulen!

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Zu Vergleichen mit den Niederlanden: Man sollte nicht Äpfel mit Birnen vergleichen. Es sind Länder genannt worden, die keine duale Berufsausbildung haben. Das muss man selbstverständlich berücksichtigen, wenn man über solche Wege redet. Das Modell der Niederlande will ich für Deutschland auf

keinen Fall haben; denn dort ist an den Fachhochschulen der Bachelor der Standardabschluss. Dort macht man keinen Master. Dieses Konzept wollen wir hier nicht. Deshalb kann man nicht einfach übertragen, sondern muss sich genauer ansehen, was in diesen Ländern gemacht wird. Wenn es dort gute Anregungen gibt, dann kann man die übernehmen.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Die Kooperation mit der Wirtschaft ist im Pakt für Ausbildung und in der Qualifizierungsinitiative bereits festgeschrieben: duale Studiengänge, berufsbegleitende Studiengänge. Sicherlich sind Präsenzstudiengänge in Deutschland der Normalfall. Wir haben aber eine Zunahme der berufsbegleitenden Studiengänge in den letzten Jahren zu verzeichnen. Diese Entwicklung geht weiter. Darunter befinden sich auch maßgeschneiderte Angebote, wie wir sie jetzt in der Kooperation zwischen drei niedersächsischen Hochschulen und VW umsetzen. Bei diesen maßgeschneiderten Angeboten, Herr Perli, sehe ich überhaupt nicht ein, warum die Wirtschaft dafür nicht zahlen sollte.

(Zuruf von Victor Perli [LINKE])

- Ich meine hier die maßgeschneiderten Angebote! Alle anderen, die in normale Studiengänge wollen, können das zu den üblichen Bedingungen tun.

Selbstverständlich ist es eine Frage, wie man für Teilzeitstudiengänge oder berufsbegleitende Studiengänge das BAföG organisieren kann. Dazu kann ich berichten, dass es vor der letzten BAföGNovelle in der Kultusministerkonferenz eine kleine Arbeitsgruppe gab, die sich mit dem BAföG für diese Klientel befasst hat. Daran war Niedersachsen beteiligt. Dieser Bereich ist in die Novelle nicht aufgenommen worden. Vielleicht wird dieses Thema bei der 24. Novelle Beachtung finden.

Meine Damen und Herren, Frau Heinen-Kljajić, ich finde - darauf bezog sich meine Eingangsbemerkung - die Punkte, die Sie hier zusammengestellt haben, die umgesetzt werden sollen und könnten, überhaupt nicht schlecht. Ich habe Sie allerdings darauf hingewiesen und das auch exemplarisch belegt, dass man uns nicht darauf hinweisen muss, was wir machen sollen; denn wir machen das schon. Wir machen das schon!

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Herzlichen Dank. - Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit schließe ich die Beratung.

Wir kommen zur Ausschussüberweisung. Zur federführenden Beratung soll der Antrag an den Ausschuss für Wissenschaft und Kultur überwiesen werden, mitberatend soll der Ausschuss für Haushalt und Finanzen tätig werden. Höre ich Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Das ist nicht der Fall. Dann haben Sie so beschlossen.

Eine halbe Stunde vor dem geplanten Sitzungsende können wir jetzt feststellen, dass wir heute zügig gearbeitet haben. Ich bedanke mich bei allen dafür und freue mich auf ein Wiedersehen morgen früh um 9 Uhr.

Schluss der Sitzung: 18.28 Uhr.