Frei nach dem Motto: Es ist jetzt alles schlecht, was man selbst versäumt hat. - Völlig unglaubwürdig!
Allgemein wollte ich noch sagen: Sie machen hier wieder qualitative Zahlenspielereien. Aber Sie kümmern sich zu wenig um Qualität in der Schule.
Das ist viel wichtiger. Wir haben in diesem Bereich Maßnahmen ergriffen, die Motivation schaffen, die die Leistungsbereitschaft steigern und die letztendlich das Leistungsniveau erhöhen. Ihre Vorschläge
sind nicht mehr zeitgemäß. So macht man heute keinen Unterricht mehr. Darin werden wir von vielen bestätigt.
Ich sage Ihnen: Sie machen hier eine Milchmädchenrechnung auf. Das ist durchschaubar; das werden wir Ihnen auf Dauer nicht durchgehen lassen. Wir werden das offenlegen. Damit werden Sie keine Kommunalwahlen gewinnen.
Bei den ohne Zweifel gewaltigen Herausforderungen ist die Bildungspolitik bei dieser Regierung in besonders guten Händen.
Vielen Dank, Herr Strümpel. - Es liegt von der CDU-Fraktion die Wortmeldung zu einer Kurzintervention vor. Bitte schön, Herr Seefried!
Vielen Dank. - Herr Präsident! Herr Tanke, bei allem, was Ihnen diese Woche an Debatten im Parlament nicht passt, bei allen Debatten, in denen wir aufzeigen, welche Probleme diese Landesregierung verursacht hat, werfen Sie uns vor, wir würden Kommunalwahlkampf betreiben. Das hat eben auch Herr Strümpel versucht.
Ich will hier noch einmal deutlich sagen: Dass diese Themen die Menschen in Niedersachsen bewegen, dass diese Themen auch eine Rolle bei der Kommunalwahl spielen und dass wir in Niedersachsen eine schlechte Unterrichtsversorgung haben, haben einzig und allein Sie zu verantworten. Wir halten Ihnen den Spiegel vor.
Nun zu den Daten, die hier genannt werden. Man muss hier auf die wirklichen Zahlen zurückkommen. Herr Strümpel hat gesagt, es hat noch nie
eine Statistik gegeben, aus der hervorgeht, wie viel Unterricht in Niedersachsen tatsächlich ausfällt. Aber es gibt sehr wohl eine Statistik, und die veröffentlichen Sie selbst in Ihrem eigenen Statistikheft, in dem die Daten der Schulen abgebildet sind. Darin wird zumindest abgeglichen, wie viel Unterricht geplant war und wie viel Unterricht nicht erteilt wird.
Und aus der eigenen Statistik der Landesregierung für das letzte Schuljahr geht hervor, dass wir in Niedersachsen ein wöchentliches Fehl von über 7 000 Unterrichtsstunden hatten. 7 000 Stunden mal 34 Wochen ergibt genau 242 000 Stunden, die in diesem Jahr ausgefallen sind, die nicht erteilt worden sind. Das ist die Verantwortung dieser Landesregierung. Hier haben Sie es schwarz auf weiß. Versuchen Sie nicht, das schönzureden.
Noch einmal, Herr Seefried - ich habe mich jetzt auch noch einmal erkundigt -: Zu meiner Schulzeit wurden die ausgefallen Stunden, die natürlich krankheitsbedingt sind, niemals abgefragt. Wir müssten uns noch einmal genauer darüber unterhalten, wie man zu diesen Werten kommt.
Außerdem - das will ich auch einmal sagen - braucht jede Schule ein gutes Vertretungskonzept. Man kann mit Ausfall so oder so umgehen. Ich will es ganz vorsichtig sagen: Wenn man ein vernünftiges Vertretungskonzept hat, fällt weniger Unterricht aus.
Ich habe es Ihnen gesagt: Wir können ja einmal einen Grundkurs in Statistik besuchen und alles umrechnen. Sie würden erstaunt sein, welche Zahlen dabei herauskommen. Denn Sie haben zunächst geschönt und später nicht berücksichtigt, dass wir deutlich mehr Sollstunden haben als Sie. Das ist alles nicht vergleichbar. Man müsste eine eigene Basis der Berechnung schaffen und dann vergleichen. Deswegen wäre ich ganz vorsichtig, von schlechter und bester Unterrichtsversorgung zu sprechen.
Man kann halt Äpfel nicht mit Birnen vergleichen. Aber vielleicht können Sie Äpfel und Birnen auch nicht auseinanderhalten; das weiß ich nicht.
Vielen Dank, Herr Strümpel. - Jetzt hat Heiner Scholing für Bündnis 90/Die Grünen das Wort. Bitte sehr!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich unterliege nicht der Versuchung, meine Rede in der Aktuellen Stunde wortgleich zu wiederholen und dann zu fragen: Wer hat den Unterschied bemerkt?
Ich verzichte auch darauf, noch einmal darauf hinzuweisen, dass wir noch nie so viele Lehrkräfte in den Schulen hatten und noch nie so viele Unterrichtsstunden wie in diesem Jahr.
Ich verzichte auch darauf, noch einmal darauf hinzuweisen, dass die Lehrkräfte, die uns im Jahr 2016 fehlen - und es fehlen welche, Herr Seefried -, vor sechs Jahren Ihre Ausbildung hätten antreten müssen.
Herr Seefried, Sie fordern ein Konzept, mit dem die Sicherung der Unterrichtsversorgung für den Zeitraum bis 2025 sichergestellt wird. Jetzt stelle man sich einmal vor, ein solches Konzept wäre im Jahr 2007, vor neun Jahren, erstellt worden. Ich habe mich gefragt: Wäre in diesem Konzept vorgekommen, dass wir viel mehr Stunden in einen qualitativ guten Ganztagsunterricht hineintun? Wäre in diesem Konzept vorgekommen, dass wir viel mehr Stunden in der Inklusion einsetzen? Wäre vorgekommen, dass wir damit umgehen müssen, dass wir einen erheblichen Zugang von Schülerinnen
Herr Scholing, entschuldigen Sie, ich möchte Sie kurz unterbrechen. Herr Seefried möchte Ihnen eine Zwischenfrage stellen.
Sie fordern kreative Konzepte für einen bundesweiten Wettbewerb wegen „rarer“ Lehrkräfte. - Blumig formuliert, aber leider unkonkret. Da stellt sich auch die Frage: Wollen wir wirklich einen solchen Konkurrenzkampf aufmachen? Haben wir Chancen gegenüber Ländern, die finanziell deutlich besser ausgestattet sind? - Das darf infrage gestellt werden.
Sie fordern Anreize für die Tätigkeit in ländlichen Regionen. Klar! Ich habe am Mittwoch schon gesagt: Wir haben eine Unterrichtsversorgung von 98 oder 99 % - das muss man noch ein bisschen abwarten -, und natürlich werden wir bei einigen Schulformen und auch in einigen Regionen eine schlechtere Versorgung haben. Das hat natürlich etwas mit ländlichen Regionen zu tun. Aber konkrete Vorschläge, wie dem beizukommen ist: Fehlanzeige!
Sie fordern Entlastung für Lehrkräfte an Grundschulen und für Schulleitungen. Da stellt sich mir die Frage: Warum ist das nicht vor 2013 schon passiert? - Sie weisen auf Überlastungsanzeigen hin. Ich habe keine geschrieben, aber ich bin mir hundertprozentig sicher, dass es auch vor 2013 schon Überlastungsanzeigen von zahlreichen Schulleiterinnen und Schulleitern gab.
Auch hinsichtlich der Konsequenzen bleiben Sie ausgesprochen blumig. Es könnte ja sein, dass man Sie einmal daran erinnert, was Sie da eigentlich gefordert haben. Aber um nicht festgelegt werden zu können, bleiben Sie eben entsprechend unkonkret.
Dass das Thema Arbeitszeit auch in diesen Topf hineingehört, ist klar, bietet sich an. Dazu kann ich sagen: Das Kultusministerium hat eine Onlinebefragung gemacht. Wir kümmern uns um den Arbeitsplatz Schule. Das tun wir sehr gründlich, das tun wir wissenschaftlich begleitet. Sie können sich sicher sein, dass wir hiermit einen Prozess initiie