(Heiterkeit und starker, nicht enden wollender Beifall - Die Abgeordneten der SPD und der Grünen sowie meh- rere Minister erheben sich von ihren Plätzen - Holger Heymann wird von Abgeordneten der SPD-Fraktion um- armt)
Zuerst einmal möchte ich Ihnen für Ihre Rede danken, Herr Heymann, vor allen Dingen für das Lob, das Sie für uns gefunden haben, dass wir alle so nette Menschen sind. Das wussten wir eigentlich schon vorher.
Herr Heymann, wir möchten Ihnen ganz herzlich für Ihre Arbeit im Niedersächsischen Landtag zum Wohle des Landes Niedersachsen danken. Wir haben alle mit großem Respekt zur Kenntnis genommen, dass Sie in dem schönen Landkreis Wittmund zum Landrat gewählt worden sind. Wir wünschen Ihnen alles Gute im neuen Amt und bedanken uns, dass Sie die Arbeit bei uns gemacht haben.
Zu dem von Ihnen geäußerten Wunsch, dass wir den Landkreis Wittmund bei all den Anträgen in besonderer Weise berücksichtigen: Das kann ich Ihnen nicht versprechen, aber wir geben das einfach an den Innenminister weiter.
Entschuldigung, Frau Ministerin, jetzt bin ich ganz darüber hinweggekommen. Sie haben natürlich das Wort, weil Sie es zu Ihrem Thema gewünscht haben. Bitte schön!
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist nicht ganz einfach, nach einer solchen Abschiedsrede des Kollegen Heymann wieder in medias res auf die dem Tagesordnungspunkt zugrunde liegenden Anträge einzugehen.
Ich möchte die Rede von Herrn Heymann aber ganz gerne nutzen, um deutlich zu machen, dass er zu dem dem Tagesordnungspunkt zugrunde liegenden Antrag, nämlich der überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung, alles Wichtige gesagt hat. Deswegen kann ich mich auf seine Ausführungen beziehen.
Es ist nicht so, wie Herr Kollege Bley und Frau Kollegin König versucht haben, deutlich zu machen, dass die Landesregierung die überbetriebliche Lehrlingsunterweisung nicht unterstützt. Im Gegenteil, wir unterstützen sie mit 6 Millionen Euro. Es sind 3 Millionen Euro eigene Landesmittel und entsprechende Fördermittel.
Die von der Kommission vorgegebenen durchaus bürokratischen Hürden infolge der KMU-Bewertung und infolge des Monitorings haben wir weitestgehend abschwächen können.
Es ist auch nicht so, meine s ehr verehrten Damen und Herren, wie Herr Bley und Frau König deutlich gemacht haben, dass es ein Anliegen des Landes Niedersachsen war, das so bürokratisch zu machen, sondern das war ein Anliegen der entsprechenden EU-Institutionen. Deshalb haben wir seitens der Landesregierung versucht, es für das Handwerk handhabbar und besser umsetzbar zu machen. Mehr muss man dazu gar nicht sagen. Alles andere hat Herr Heymann hier sehr ausführlich dargestellt.
Deshalb gestatten Sie mir eine persönliche Anmerkung seitens der Landesregierung an Herrn Heymann. Ich weiß, er spricht gerne plattdeutsch. Deswegen sage ich: Mok et chaut, leever Holger. Bist’n feinen Kerl!
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses folgen und damit den Antrag der Fraktion der CDU in der Drucksache 17/5829 ablehnen möchte, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Das Erste war die Mehrheit. Damit ist der Beschlussempfehlung gefolgt worden.