Protokoll der Sitzung vom 28.10.2016

Bei Sonnenblumen ist übrigens noch Luft nach oben.

„Der hohe Bedarf an Eiweißfuttermitteln resultiert aus den hohen Geflügelbeständen.“

Diese Lücke müssen wir schließen. Jetzt können Sie das rechnerisch noch einmal machen.

Ja, wir wollen mehr Eiweißfuttermittelanbau aus Niedersachsen. Aber Sie sehen dort im Biobereich eine Steigerung von 6 770 ha auf 7 999 ha im Jahr 2016. Auch im konventionellen Bereich wächst der Anbau von Leguminosen.

(Helmut Dammann-Tamke [CDU]: Meine Frage war: Wie viel Prozent des Bioeiweißfuttermittels können wir in Niedersachsen selbst anbauen? - Lesen können wir selbst!)

- Wir können unseren Biofuttermittelanbau natürlich selbst decken.

(Hermann Grupe [FDP]: Wir können was?)

Ich habe auf die Lücke hingewiesen. Natürlich können wir 2 500 ha Ackerbohnen, 3 500 ha Erbsen, 6 000 ha Soja sowie 10 000 ha Ölpflanzen in Niedersachsen anbauen. Dann hätte man die ökologische Tierhaltung vollständig versorgt.

(Hermann Grupe [FDP]: Insgesamt!)

- Wie viel Hektar man brauchen würde, steht doch da.

(Unruhe)

Aber vielleicht haben Sie ja ein anderes Verständnis als ich. Wir können einem Bauern doch nicht vorschreiben, was er anbaut. Deshalb sage ich: Das ist das Potenzial.

(Hermann Grupe [FDP]: Das ist wahr!)

Wie viel Hektar man braucht, habe ich Ihnen gerade vorgelesen. Das ist doch ganz einfach.

(Hermann Grupe [FDP]: Endlich mal ein richtiger Satz! - Weitere Zurufe)

Meine Damen und Herren, es braucht immer eine gewisse Ruhe, sonst kann es hier nicht vernünftig weitergehen. - Der Nächste ist Dr. Gero Hocker, FDP-Fraktion. Bitte sehr!

Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Minister, vor dem Hintergrund dass Sie gerade darauf hingewiesen haben, dass Sie Volkswirtschaftslehre studiert haben, und dass Sie ausgeführt haben, dass der Absatz von Bioprodukten ungeachtet der Tatsache, dass es ja auch Krisen gegeben hat, in den letzten Jahren konstant gestiegen ist, frage ich Sie: Würden Sie meiner Aussage zustimmen, dass es sich bei diesen Produkten dann per Definition um Luxusgüter handelt?

(Beifall bei der FDP - Hermann Grupe [FDP]: Du hast wohl auch studiert, was?)

Danke schön. - Herr Minister!

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das sind die Umsatzsteigerungen im Biolebensmittelbereich in Deutschland: von 2 Milliarden Euro auf 8,62 Milliarden in 2015. Das stelle ich Ihnen gerne zur Verfügung. Ein solches Wachstum hätte man gerne in vielen Bereichen. Ich möchte gerne, dass das von vielen Niedersachsen bedient wird. - Das dazu.

Übrigens ist das auch im Naturkostbereich der Fall. Die kleinen Bioläden haben davon genauso profitiert wie die Supermärkte. Das ist ja gerade das Schöne, dass wir diese kleinen Strukturen stärken.

(Dr. Gero Hocker [FDP]: Wo haben Sie studiert?)

- Ich habe in Göttingen studiert.

(Vizepräsident Klaus-Peter Bachmann übernimmt den Vorsitz)

Sie haben gesagt, Luxusartikel wären von einer Krise nicht betroffen, und insofern wären Bioprodukte Luxusartikel. Das ist eine interessante Theorie. Aber ich glaube, wenn wir über eine Mündliche Anfrage zum ökologischen Landbau diskutieren, ist das nicht der richtige Zeitpunkt, um zu überlegen,

wer in Krisen gewinnt, ob das Gutverdiener oder Geringverdiener sind.

(Zuruf von Dr. Gero Hocker [FDP])

- Ihre These war, dass Bioprodukte Luxusartikel werden - was nicht stimmt -

(Beifall bei den GRÜNEN)

weil sie in Krisen genauso gekauft werden. Erfreulicherweise ist der Anteil der Reichen und Gutverdienenden aber nicht in dem Maße gestiegen wie der Absatz der Bioprodukte. Auch viele Geringverdiener und Bezieher mittlerer Einkommen können sich Bioprodukte leisten, und das ist auch gut so.

(Zustimmung von Susanne Menge [GRÜNE])

Vielen Dank, Herr Minister. - Eine weitere Zusatzfrage stellt der Kollege Clemens Große Macke.

Danke, Herr Präsident. - Vor dem Hintergrund, dass in dem von Minister Meyer gerade gezeigten Umsatzwachstum auf 8 Milliarden Euro natürlich auch eine ganze Ecke Wurst drin ist - die von einem recht bekannten Unternehmen aus Nordwestdeutschland kommt -, frage ich die Landesregierung: Wann geht sie davon aus, dass die erste Bioleberwurst auf den Markt gebracht wird?

(Beifall bei der CDU - Helge Limburg [GRÜNE]: Das kann ich Ihnen sagen! Die gibt es schon lange! Wo kaufen Sie denn ein, Herr Kollege?)

Bitte, Herr Minister Meyer!

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die CDU in Schleswig-Holstein hat ja einen Antrag eingebracht, der zum Ziel hatte, Schweinefleisch in Kantinen und Kindergärten vorzuschreiben. Noch einmal: Diese Landesregierung schreibt nicht vor, wann eine Bioleberwurst auf den Markt kommt.

(Beifall bei den GRÜNEN - Helge Limburg [GRÜNE]: Sehr gut!)

In einer Marktwirtschaft entscheiden die Unternehmen, welche Produkte sie wann und wie anbieten. Wir würden uns natürlich freuen, wenn es auch beim Fleisch mehr Bioprodukte gäbe.

Beim Bioschweinefleisch gibt es durchaus noch Potenzial nach oben. Ich würde mich freuen, wenn wir in Niedersachsen mehr Bioschweinefleisch erzeugen würden und wenn wir in diesem Bereich auch Verarbeiter hätten.

Aber noch einmal: Diese Landesregierung schreibt, anders als die Opposition es will, nicht vor, welche Produkte auf den Markt kommen und wer die dann am Ende essen muss.

(Beifall bei den GRÜNEN - Zuruf von Hans-Heinrich Ehlen [CDU])

Meine Damen und Herren, ich schließe mich dem an, was Präsident Busemann eben gesagt hat: Wenn das Ganze hier ordentlich ablaufen soll, dann geht das nur, wenn wir alle ruhig sind. - Herr Ehlen, Sie waren eben der Lauteste im Saal. Sie können von Ihrem Platz aus keine Rede halten, aber Sie können gerne eine Frage stellen.

Aber jetzt ist erst noch einmal der Kollege Clemens Große Macke mit seiner zweiten Frage dran. Bitte!

Herr Präsident! Vor dem Hintergrund der ungenügenden Aussagen, die von wenig fachlicher Kompetenz zeugen,

(Beifall bei der CDU)

und vor dem Hintergrund, dass die Landesregierung nicht sagen kann, wann in Niedersachsen eine Bioleberwurst auf den Markt kommt, frage ich als Landwirt, der im Ökobereich tätig ist: Warum ist nach Meinung der Landesregierung denn bislang keine Bioleberwurst auf dem Markt? Gibt es dafür Gründe, die allgemein bekannt sein dürften?

(Beifall bei der CDU)

Vielen Dank für diese Frage. - Es antwortet Herr Minister Meyer. Bitte schön!

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe gerade erfahren, dass es von einem niedersächsischen Unternehmen, nämlich von Ökoland, Bioleberwürste geben soll. Das hat mir meine Fachebene gesagt.

(Helge Limburg [GRÜNE]: Das ist richtig!)

Ich schlage vor, wir gehen einmal zusammen einkaufen und schauen, ob es Bioleberwürste gibt.