Mit 650 000 Euro stärken wir die Denkmalpflege. Wir bringen den landesweiten Ausbau des Monumentendienstes auf den Weg und fördern gezielt landschafts- und sozialtypische Baudenkmale.
Wir unterstützen damit das Netzwerk aus zahlreichen Sinti- und Roma-Vereinen; denn in Zeiten von wachsendem Antiziganismus halten wir es für wichtig, dass die Vereine bei ihrer Arbeit gegen die anhaltende Diskriminierung gestärkt werden.
Meine Damen und Herren, der vorliegende Haushalt des MWK ist ein guter Haushalt. Das sieht man im Prinzip auch daran, dass mit wenigen Ausnahmen keine substanziellen Änderungsanträge seitens der Opposition vorliegen. Ja, wir haben inhaltlich andere Schwerpunkte, aber nichts dramatisch anderes.
Zu den zahlreichen Projekten und Einrichtungen, die wir in der Kultur fördern, wird Ihnen der Kollege Bajus etwas sagen.
Vielen Dank, Herr Kollege von Holtz. - Jetzt darf ich für die FDP-Fraktion unserer Kollegin Almuth von Below-Neufeldt das Wort erteilen. Das fügt sich gut, weil sie zu Wissenschaft und Kultur vortragen wird, womit wir den nächsten Komplex bereits eingeläutet hätten. Bitte sehr!
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte zunächst sagen: Die Rede meines Kollegen Hillmer hat mir sehr gut gefallen. Ihr kann ich mich nur anschließen.
Meine Damen und Herren, der Koalitionsvertrag für die Bereiche Wissenschaft und Kultur ist ziemlich kurz und recht unverbindlich; er ist jedenfalls kein weiter Wurf, und Visionen fehlen total. Das ist schade, aber auch typisch. Denn Gestaltung bedeutet, Mut zu haben. Diesen Mut zeigen Sie aber nicht. Sie zeigen schon seit Jahren Ihre Reaktionspolitik - und eben keinen Gestaltungswillen.
Meine Damen und Herren, worin Sie groß sind, ist die Kontrolle des nachgeordneten Bereichs. Die Wissenschaft wird an die kurze Kette gelegt. Da üben Sie die Kontrolle sehr kleinteilig aus. Aber: Kontrolle und Bedenken zu haben, ist eben einfacher als den Mut zur Gestaltung.
Meine Damen und Herren, schauen Sie sich einmal den Verlauf des zurückliegenden Jahres an. 36-mal wies die Tagesordnung des Wissenschaftsausschusses unsere Anträge aus, 28-mal die der CDU und 17-mal Ihre. Was zeigt das? - Natürlich Ihre Initiativlosigkeit und den Erfolg der Oppositionsarbeit!
Im Bereich MINT, meine Damen und Herren, haben Sie eingeschwenkt. Das ist ein Erfolg der Oppositionsarbeit. Sie haben sich eben kompromissbereit für das Bessere gezeigt.
Das ist bei Ihnen nur in den Sonntags- und Begrüßungsreden Ihrer Vertreter der Landesregierung bedeutsam.
Sie haben die politische Mehrheit, aber die Digitalisierung findet ohne Sie statt. Der Zug hat längst Fahrt aufgenommen - weiterhin ohne Sie. Schade: Niedersachsen liegt mitten in Deutschland, aber mit Ihnen leider bald hinter dem Mond.
Meine Damen und Herren, Sie haben unsere Oppositionsarbeit immer wieder mit Scheinargumenten begleitet, dass dieses oder jenes im Haushalt ausgewiesen sein sollte. Ich möchte nur einmal daran erinnern, dass die SPD in ihrer Oppositionszeit keinen eigenen Haushalt aufgestellt hat. Ich denke, es ist wichtig, einen Haushalt aufzustellen, weil man damit zeigt, dass man regierungsfähig ist. Wir haben einen Haushalt aufgestellt. Wir sind startklar. Aber Sie sind „Klar.“, für 45 000 Euro.
Meine Damen und Herren, Sie sind stolz auf drei Initiativen des Landes zur Weiterentwicklung des Hochschulstandortes Niedersachsen - auch das sind in Wirklichkeit nur Reaktionen -, nämlich die Kofinanzierung der neuen Exzellenzrunden, die Hochschulen für Ideen- und Wissenstransfer und die Stärkung regionaler Forschungseinrichtungen.
Allerdings - das möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich sagen und mich dafür bedanken -: Gut ist, dass das Wilhelm-Klauditz-Institut in Braunschweig kofinanziert wird. Das neue Technikum ist dringend nötig. Dort werden neue Materialien für die Automobilindustrie entwickelt. Wenn das nicht geklappt hätte, wäre Niedersachsen an der Stelle ins Hintertreffen geraten.
Meine Damen und Herren, nicht im Haushalt abgebildet ist die Förderung einer Gründerkultur. Das ist bitter. Wir haben in dem Haushalt für die Hochschulen, für die Wissenschaft 5 Millionen Euro eingestellt. Das ist nach meinem Dafürhalten ein
Nicht die SPD und nicht die Grünen haben in das Hochschulgesetz hineingebracht, dass Gründungen aus den Hochschulen heraus zu fördern sind - das waren wir. Obwohl Sie die Notwendigkeit einer Gründerkultur ja durchaus anerkennen. Auch Herr Minister Lies betont das immer mal wieder. Sie haben ja auch noch die Berichte und entsprechenden Flyer von Herrn Minister Rösler und Herrn Minister Bode im Netz stehen. Aber die können da ruhig bleiben. Die Zeiten werden sich ändern.
Was für die Hochschulen gänzlich fehlt, meine Damen und Herren, ist ein Anreiz- und Belohnungssystem für eine Gründerkultur, z. B. für Professoren, die an neuen Geschäftsmodellen der Studierenden partizipieren, oder für Hochschulen, die besonders viele Gründer hervorbringen. Silicon Valley können wir hier nicht werden - hier herrschen nun einmal ganz andere Rahmenbedingungen -, aber eine freie, neue Gründerkultur dürfte es ruhig sein.
Wenn ich an eine Rede von Frau Ministerin Heinen-Kljajić in der HBK Braunschweig denke, dann erinnere ich mich sehr wohl daran, dass sie gesagt hat: Wir müssen kreative Querdenker fördern. Wir brauchen für neue Fragestellungen neue Lösungen. - Da braucht man aber auch neues Geld. Wir Freien Demokraten haben an der Stelle 100 000 Euro mehr für die HBK eingestellt. Vonseiten der Landesregierung fehlt das dort.
Meine Damen und Herren, die Landesregierung hat ihre forschungspolitische Agenda mit den Worten „Fortschritt und Verantwortung“ überschrieben. In den letzten Jahren war aber davon wenig zu sehen. Seit Jahren bewegen Sie sich im Bereich Wissenschaft mit den zur Verfügung stehenden Mitteln nicht aufwärts - trotz viel mehr Studierenden. Sie werden bald völlig überrascht aufwachen und sagen - - -
- Das heißt, dass Sie bald aufwachen werden und sagen: Wir brauchen ja viel mehr Mittel im Hochschulbereich für Wohnraum usw.
Dann hatte Frau Ministerin gesagt: Exzellente Forschung ist der Schlüssel zu Innovation und Wohlstand. - Wenn diese zentrale Einsicht bei Ihnen angekommen sein sollte, dann sollten Sie auch die Verantwortung dafür übernehmen, dann sollten die Hochschulen viel besser ausgestattet werden.
Meine Damen und Herren, mehr Freiheit an den Hochschulen, das wäre ohnehin ein wichtiges Thema für uns Liberale gewesen. Aber Sie wollten unseren entsprechenden Antrag ja schon im Keim ersticken. Warum? Weil die Hochschulen weniger Freiheiten wollten? War das wirklich deren Idee? - Nein. Die niedersächsischen Hochschulen wollen mehr Freiheiten. Und sie sind leider chronisch unterfinanziert.