Protokoll der Sitzung vom 01.02.2017

Schriftführer Stefan K l e i n (SPD)

Schriftführerin Sigrid R a k o w (SPD)

Schriftführerin Sabine T i p p e l t (SPD)

Schriftführer Belit O n a y (GRÜNE)

Schriftführerin Elke T w e s t e n (GRÜNE)

Schriftführerin Hillgriet E i l e r s (FDP)

Auf der Regierungsbank:

Ministerpräsident Staatssekretär Dr. Jörg M i e l k e ,

Stephan W e i l (SPD) Staatskanzlei

Minister für Inneres und Sport Staatssekretär Stephan M a n k e ,

Boris P i s t o r i u s (SPD) Ministerium für Inneres und Sport

Finanzminister Staatssekretär Frank D o o d s ,

Peter-Jürgen S c h n e i d e r (SPD) Finanzministerium

Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Cornelia R u n d t (SPD)

Staatssekretär Jörg R ö h m a n n , Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

Kultusministerin Staatssekretärin Erika H u x h o l d ,

Frauke H e i l i g e n s t a d t (SPD) Kultusministerium

Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Staatssekretärin Daniela B e h r e n s ,

Olaf L i e s (SPD) Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Christian M e y e r (GRÜNE)

Justizministerin Staatssekretärin Stefanie O t t e ,

Antje N i e w i s c h - L e n n a r t z (GRÜNE) Justizministerium

Ministerin für Wissenschaft und Kultur Staatssekretärin Andrea H o o p s ,

Dr. Gabriele H e i n e n - K l j a j i ć (GRÜNE) Ministerium für Wissenschaft und Kultur

Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz Staatssekretärin Almut K o t t w i t z ,

Stefan W e n z e l (GRÜNE) Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz

Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie zur ersten Sitzung im neuen Jahr 2017 im Landtag ganz herzlich willkommen heißen. Offensichtlich haben Sie sich über die Feiertage und auch danach blendend erholt.

Gemeinsam mit den Schriftführern wünsche ich Ihnen einen guten Morgen.

(Zurufe: Guten Morgen, Herr Präsident!)

Tagesordnungspunkt 1: Mitteilungen des Präsidenten

Das Haus ist fast komplett besetzt, sodass ich schon die Beschlussfähigkeit feststellen darf.

Zur Tagesordnung: Die Einladung für diesen Tagungsabschnitt sowie die Tagesordnung einschließlich des Nachtrags und der Informationen zu den von den Fraktionen umverteilten Redezeiten liegen Ihnen vor. Ich stelle das Einverständnis des Hauses mit diesen geänderten Redezeiten fest. Die heutige Sitzung soll demnach gegen 18.15 Uhr enden.

Für einen Bericht über die Arbeit des Parlaments und das Thema Parlamentarismus möchte die HAZ - eigentlich schon heute, aber wahrscheinlich eher morgen - vom Platz unseres Kollegen Dürr, der sich darauf schon inhaltlich eingestellt hat, 360-Grad-Filmaufnahmen machen. Darf ich Ihr Einverständnis mit diesen Aufnahmen feststellen?

(Heiterkeit)

Die 360 Grad, meine Damen und Herren, betreffen nicht nur Herrn Dürr, sondern das betrifft Sie und uns alle.

(Heiterkeit)

Es gibt dann, wenn gefilmt wird, kein Entrinnen. Bitte achten Sie darauf! Wenn es nicht heute passiert, dann morgen. Ich werde noch einmal ausdrücklich darauf hinweisen, damit man stets gefasst ist.

Meine Damen und Herren, für die Initiative „Schulen in Niedersachsen online“ werden in den kom

menden Tagen Schülerinnen und Schüler der IGS aus Lüneburg mit einer Onlineredaktion live aus dem Landtag berichten. Die Patenschaft dafür hat die Abgeordnete Andrea Schröder-Ehlers dankenswerterweise übernommen.

(Beifall)

Die Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten der Multi-Media Berufsbildende Schule werden im Laufe der kommenden Tage wieder Sendungen im Rahmen des Projektes „Landtagsfernsehen“ erstellen. Sie halten sich während der Plenarsitzungstage im Vorraum zum Raum der Landespressekonferenz sowie im Raum der Landespressekonferenz auf und führen dort auch Interviews durch. Die einzelnen Sendungen stehen im Internet auf der Homepage der Schule - www.mmbbs.de - bereit und sollen über den Regionalsender LeineHertz 106.5 und den Fernsehsender h1 ausgestrahlt werden.

Die Entschuldigungen wird Ihnen nun der Kollege Brinkmann mitteilen.

Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die heutige Sitzung hat sich für die Fraktion der SPD Herr Marcus Bosse entschuldigt.

Vielen Dank, Herr Brinkmann. - Weitere Entschuldigungen gibt es somit nicht.

Meine Damen und Herren, ich darf zum nächsten Tagesordnungspunkt übergehen und dazu um Ihre Aufmerksamkeit bitten.

Grußwort der Präsidentin der Memorial Foundation for Jewish Culture, Marlene Bethlehem

Am vergangenen Freitag war, meine Damen und Herren, der Internationale Holocaust-Gedenktag. Der 27. Januar erinnert uns an alle Opfer der beispiellosen Verbrechen während der Zeit des Nationalsozialismus.

Mir persönlich ist es ein ganz besonderes Anliegen, der Opfer des NS-Regimes zu gedenken, das Wissen über den Holocaust an nachfolgende Generationen weiterzugeben und damit dem Vergessen des Geschehenen entgegenzuwirken; denn die genaue Kenntnis der Geschichte schafft Verständnis für die Gegenwart und Orientierung für die Zukunft.

Ich freue mich sehr, heute die Präsidentin der Memorial Foundation for Jewish Culture, Frau Marlene Bethlehem aus Südafrika, die gleich zu uns sprechen wird, begrüßen zu können; sie hat dort in der Loge bereits Platz genommen.

(Beifall)