Protokoll der Sitzung vom 14.06.2017

Egal, ob aus Fleisch oder nicht, lautete das Fazit.

Der NWZ-Artikel endete mit der vielsagenden Empfehlung: Beim nächsten Mal erst einmal das Gehirn einschalten und dann posaunen.

(Heiterkeit und Beifall bei der SPD - Ingrid Klopp [CDU]: Das darf doch wohl nicht wahr sein!)

Meine Damen und Herren, der Abgeordnete Bley hatte an dem Rügenwalder Geschmackseminar auch teilgenommen.

(Heiterkeit bei der SPD)

Er bestätigte in der Presse, die CDU habe ihre Meinung in dem entscheidenden Punkt geändert. Solange die Produkte ganz klar als vegetarisch und fleischlos gekennzeichnet seien, könnten Begriffe wie Schnitzel, Wurst und Frikadelle auch weiter benutzt werden. Wichtig sei, dass die Kennzeichnung für den Verbraucher eindeutig erkennbar sei.

Na denn, verehrte CDU-Wurstexperten: Das wollen wir doch auch.

(Heiterkeit und Beifall bei der SPD)

Dann können Sie auch unserem heutigen „Rettungsantrag“ zustimmen.

(Zuruf von Ingrid Klopp [CDU])

Denn nach einer so langen, intensiven Diskussion um den heißen Veggiebrei haben wir einen Änderungsvorschlag zur Güte eingebracht, um die Situation einigermaßen zu retten. Die Ernährungswirtschaft soll die Angebotspalette für die Verbraucher erweitern, und die Landesregierung soll sich weiterhin für eine europaweite Definition von „vegan“ und „vegetarisch“ einsetzen, um Abgrenzungen einheitlich klarzustellen.

Das fordert unser Antrag, dem Sie nun hoffentlich zustimmen.

Ich weiß, Sie haben das in Ihren Änderungsantrag auch aufgenommen, aber das reicht uns nicht, weil ja alles andere, was bei Ihnen drinsteht, von uns schon vorher abgelehnt worden ist.

Ich wünsche Ihnen jetzt noch einen schönen Tag,

(Heiterkeit bei der SPD - Jörg Bode [FDP]: Gleichfalls!)

ein herzhaftes Stück Fleisch heute Abend auf dem Teller und morgen früh ein tierfreundliches Müslifrühstück.

Ich habe mir noch Gedanken gemacht, was noch passen könnte. Sie kennen doch das Gedicht mit dem Eber, der missgestimmt ist.

(Ulf Thiele [CDU]: So ist es!)

Davon abgewandelt, will ich Ihnen einmal sagen:

Der Eber, der ist gut gestimmt, wenn niemand ihm das Leben nimmt. Immer mehr Menschen, große und kleine, essen sie nicht mehr, unsere Schweine. Die Veggie-Wurst, gefüllt mit Pflanzenmasse, das schmeckt sogar der CDU, und das finden wir klasse.

(Heiterkeit und lebhafter Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Ingrid Klopp [CDU]: Das ist doch unglaub- lich!)

Vielen Dank, Herr Kollege Schminke. - Es gibt nun eine Kurzintervention des Kollegen Oesterhelweg auf Sie. - Bitte, Herr Kollege!

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die ernsthafte oder die etwas humorvolle Variante? Ich entscheide mich für die zweite. Mit den Argumenten können Sie sowieso nichts anfangen.

(Lachen bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Ich habe es mehrfach gesagt, wie das bei der Pressegeschichte war. Das war schlicht und einfach falsch.

Ich nehme die andere Variante mit der Erwiderung auf Ihre satirischen Einlagen. Ich zitiere einmal - das passt, ist nett - die Welt am Sonntag vom 27. Mai in der Rubrik „Zipperts Wort zum Sonntag“:

Die SPD ist keine Weidepartei.

„Milch darf als Weidemilch bezeichnet werden, auch wenn die milchspendenden Kühe nur selten auf der Weide stehen.

Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg hervor. Es reicht sogar, wenn nur der Bauer ein paar Minuten auf der Weide steht, wenn im Kuhstall ein Foto von einer Weide hängt oder wenn der Firmeninhaber Weide heißt.“

(Heiterkeit bei der CDU und bei der FDP - Zuruf von der CDU: Sehr gut! - Hans-Joachim Janßen [GRÜNE]: Das ist in Niedersachsen anders!)

„Die Partei darf sich sozialdemokratisch nennen, obwohl sie nur einen kaum nach

weisbaren Anteil von sozialdemokratischen Inhaltsstoffen enthält.“

(Heiterkeit und Beifall bei der CDU und bei der FDP)

„Es ist aber, wie bei der Homöopathie, nicht völlig ausgeschlossen, dass die Partei für irgendetwas gut ist.“

(Heiterkeit und Beifall bei der CDU und bei der FDP)

„Allerdings darf sich die SPD nicht als Weidepartei bezeichnen, selbst wenn sich ihr Spitzenkandidat Schulz für die hart arbeitenden Melkkühe engagiert und gerne auf den Weiden der CDU grasen würde.“

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Zurufe von der SPD: Oh, oh!)

Vielen Dank, Herr Kollege Oesterhelweg. - Herr Kollege Schminke antwortet Ihnen jetzt.

(Unruhe)

- Ich darf um Ruhe bitten.

(Christian Grascha [FDP]: Wir fühlen uns hier diskriminiert!)

Bitte, Herr Kollege Schminke!

Also, die Presse lügt ja nicht, und schon gar nicht kollektiv.

„CDU schmeckt Veggie-Wurst doch“,

es steht hier.

(Frank Oesterhelweg [CDU]: Darum geht es doch gar nicht, Herr Kollege!)

- Doch, doch, darum geht es schon.

Lieber Herr Kollege Oesterhelweg, der Redner bestimmt selbst seine Antwort.

„CDU auf den Geschmack gekommen.“

So eine andere Zeitung.