Protokoll der Sitzung vom 14.06.2017

(Clemens Große Macke [CDU]: Jetzt wird es aber schwach!)

Es handelt sich hierbei um einen Megatrend in der Lebensmittelherstellung. Ich glaube, es ist richtig, dass er unterstützt wird, dass wir uns bemühen, dass dieser Trend anhalten kann. Denn wir wissen alle, dass der hohe Fleischkonsum gerade hier in Niedersachsen große Probleme macht. Ich nenne nur das Stichwort „Gülle und Nitratbelastung“. Wie viele Debatten wurden hier um die Düngeverordnung geführt! Das könnten wir uns alles sparen, wenn wir geringere Tierbestände hätten.

(Petra Tiemann [SPD]: Vom gesund- heitlichen Aspekt ganz absehen!)

- Vom gesundheitlichen Aspekt ganz absehen.

Ich glaube, es geht bei diesen Produkten, diesen Fleischimitaten, gar nicht nur um die relativ kleine Gruppe der Veganer oder Vegetarier, sondern auch um eine andere Zielgruppe: um die Flexitarier - die sind ja vorhin auch schon angesprochen worden -, also Leute, die einfach ihren Fleischkonsum reduzieren wollen.

Sie haben Angst davor, dass diese Bewegung anhält.

(Ingrid Klopp [CDU]: Es reicht jetzt aber langsam!)

Ich finde es nicht richtig, dass Sie hier so intervenieren.

(Zustimmung bei den GRÜNEN - Zu- ruf von Ulf Thiele [CDU])

Ich glaube, die Argumente sind ausgetauscht. Die Verbraucher sind schlauer, als Sie denken. Sie wissen auch, dass in der CDU trotz des C keine christliche Politik vertreten wird.

(Beifall bei den GRÜNEN - Zurufe von der CDU: Wie bitte? Was war das? - Können Sie das mal wiederholen? - Martin Bäumer [CDU]: Was soll das denn? Das finde ich nicht in Ord- nung!)

Vielen Dank, Frau Kollegin.

(Zuruf von der CDU: Was soll das? - Weitere Zurufe von der CDU)

- Könnten Sie bitte den Disput beenden! - Es gibt nun eine Kurzintervention des Kollegen Oesterhelweg. Bitte!

(Helmut Dammann-Tamke [CDU]: Ich glaube, ich spinne! - Martin Bäumer [CDU]: Das kann ja wohl nicht wahr sein! - Weitere Zurufe von der CDU)

- Ich darf um Ruhe bitten.

Einen Moment, bitte, Herr Oesterhelweg! Wir fahren erst fort, wenn hier Ruhe eingekehrt ist.

(Helmut Dammann-Tamke [CDU]: Ei- ne Frechheit ist das! - Martin Bäumer [CDU]: Unverschämt! - Helmut Dam- mann-Tamke [CDU]: Wie blank müs- sen die Nerven liegen, dass die sich so etwas herausnehmen! - Gegenruf von Petra Tiemann [SPD]: Was habt ihr denn ausgeteilt? Wer im Glashaus sitzt! - Helmut Dammann-Tamke [CDU]: Man kann auch beim Thema bleiben! - Weitere Zurufe)

- Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Sitzung ist für fünf Minuten unterbrochen.

(Zustimmung bei der CDU)

(Unterbrechung der Sitzung von 16.55 Uhr bis 16.59 Uhr)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Sitzungsunterbrechung ist erfolgt aufgrund anhaltender Störungen und aufgrund von Zwischenrufen, deren Begrifflichkeiten ich zu überdenken bitte.

(Helmut Dammann-Tamke [CDU]: Bitte?)

Wir setzen die Sitzung fort. Zu einer Kurzintervention hat sich Kollege Oesterhelweg gemeldet.

(Zuruf von der CDU: Das war alles?)

Bitte, Herr Oesterhelweg!

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal, Herr Kollege Schminke, herzlichen Dank für die sehr leckere Wurst. Ich habe dem Kollegen Toepffer die Hälfte abgegeben; der hat es nötiger.

(Heiterkeit)

Liebe Frau Staudte, Sie haben die Deutungshoheit. Das kann man auch in Ihrer Pressemitteilung zu dem Event draußen lesen. Das bedeutet: Da ist er wieder. Der in Wolfenbüttel, Frau Kollegin Piel, eingezogene Zeigefinger ist wieder da. Die Grünen haben immer Recht und haben immer die Deutungshoheit.

(Anja Piel [GRÜNE]: Ach, Herr Oes- terhelweg!)

Sie maßen sich sogar an zu entscheiden, ob wir hier eine christliche Politik machen oder nicht. Das steht Ihnen nicht zu!

(Lebhafter Beifall bei der CDU - Zuru- fe von der SPD und von den GRÜ- NEN)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn Sie uns als Lobbyisten bezeichnen, möchte ich gern ein bisschen mehr über die Inhalte Ihrer Gespräche mit Rügenwalder wissen. Denn eines ist klar - ich habe das mehrfach schon klargestellt, lieber Kollege Schminke und liebe Frau Kollegin Staudte -: Wir sind nicht zurückgerudert, und wir haben auch nicht gesagt, dass wir dazu eine andere Auffassung haben.

(Zurufe von der SPD)

Abschließend sage ich Folgendes, weil Sie sich hier und heute Nachmittag nach dem EuGH-Urteil wirklich verrennen: Was für Käse gilt, gilt auch für Fleisch.

(Vizepräsident Karl-Heinz Klare übernimmt den Vorsitz)

Nach einer T-Online-Blitzumfrage sagen 71 %, das sei richtig so.

(Wiard Siebels [SPD]: Wie viele Teil- nehmer, Herr Kollege? Alles andere ist Täuschung der Bürger, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall bei der CDU)

Frau Kollegin Staudte möchte antworten. Bitte schön!

Herr Präsident, vielen Dank. - Was soll man dazu sagen, wenn hier vorne jemand steht, die ganze Zeit so macht

(Die Abgeordnete macht eine Geste mit dem Finger in der Luft)

und uns vorwirft, wir hätten einen erhobenen Zeigefinger.

(Heiterkeit und Beifall bei den GRÜ- NEN und bei der SPD)

Schauen Sie sich das bitte im Videostream an. Das ist wirklich amüsant.

Und auch diese Angefasstheit hier - - - Dieser Spruch mit dem C in CDU war mir im Vorfeld fast schon zu abgegriffen, um ihn noch einmal zu verwenden. Dass Sie sich da so aufregen! Und das,

nachdem Sie doch über die SPD in Ihrem Redebeitrag kurz vorher Witze gemacht haben.

(Johanne Modder [SPD]: Austeilen, aber nicht einstecken können! - Zuruf von der SPD: Austeilen kann er, aber nicht einstecken! - Weitere Zurufe)

Es tut mir leid, aber das ist alles wirklich völlig künstliche Aufgeregtheit,

(Lebhafter Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)

genauso wie das Problem, das Sie hier angeblich festgestellt haben, auch ein völlig konstruiertes Problem ist. Kein Mensch hat Probleme mit diesen Bezeichnungen.