(Helge Limburg [GRÜNE]: Mir schmeckt er gut, Herr Kollege! - Anja Piel [GRÜNE]: Der schickt die nicht, die fliegen von allein!)
Dort dürfen zwar keine Autos ohne Plakette fahren, Atmen ist gefährlich, meine Damen und Herren, aber Nahrungsmittelerzeugung ist kein Problem. Wo ist da der Tierschutz? Das sind die Probleme, um die Sie sich kümmern müssen!
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Helge Limburg [GRÜNE]: Haben die Bienen denn genug Auslauf? - Ottmar von Holtz [GRÜNE]: Das ist Massen- tierhaltung!)
Stattdessen zeigen Sie immer wieder mit dem Finger auf die Landwirtschaft. Und - das frage ich Sie abschließend - wo bleiben die Wespen? In den alten Scheunen und Häuserwänden, in den alten Dächern - dort sitzen sie. Verträgt sich das mit unserer Bauordnung oder der KfW-Förderung? Frau Ministerin Rundt, machen Sie was! Passivhäuser fördern das Artensterben. Das geht doch nicht. Das müssen Sie ändern! Weg mit der Energiesparverordnung, her mit Löchern in der Wand, meine Damen und Herren! Das gehört auch in Ihre Anträge, das ist übrigens auch passend für Debatten auf Parteitagen der Grünen.
- Ich bin gleich fertig -: Hätten Sie früher in meiner Heimat den Steckrübenäquator A 2 von Norden überschritten, hätten Sie Weizen- und Rübenfelder gesehen. Zweigliedrige Fruchtfolge, soweit das Auge reichte. Das war die Standardfruchtfolge. Und heute gibt es die fünffeldrige Fruchtfolge: Rüben, Weizen, Mais, Kartoffeln, Gerste, Leguminosen und dazu noch 5 % verordnete Cross-Compliance-Fläche: Blühstreifen, soweit das Auge reicht. Damit reißen Sie doch niemanden mehr vom Hocker. Das alles haben wir doch schon gemacht.
Ich bin dafür: Wir führen eine vernünftige, statt einer in Wahrheit bereits vergifteten Debatte, in der die Schuldigen und Verlierer schon von vornherein feststehen. Dann können wir zu diesem wichtigen Thema vielleicht doch noch einen guten Beitrag leisten.
Vielen Dank, Herr Dr. Deneke-Jöhrens. - Ich habe noch eine Bitte um Aufklärung: Wenn Sie vielleicht „konventionell gemachter Haufen“ näher erläutern könnten!
Herr Janßen, Sie haben das Wort für eine Kurzintervention. Vielleicht näheren wir uns jetzt den Begrifflichkeiten an. Aber Sie haben das Wort und
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Dr. Deneke-Jöhrens, ich hatte mich eigentlich wegen der Ausführungen zu den Neonicotinoide gemeldet. Dazu habe ich auf die Schnelle kurz noch einen Bericht von Spiegel Online herausgesucht. Der ist schon etwas älter, und zwar vom 16. Juni 2016. Dort wird berichtet:
„Forscher aus Mainz, Frankfurt und Regensburg berichten nun davon, wie genau die Giftstoffe den Tieren schaden.“
„Sie haben entdeckt, dass sogenannte Neonicotinoide selbst in geringen Konzentrationen den im Futtersaft von Ammenbienen enthaltenen Botenstoff Acetylcholin vermindern. Das Signalmolekül ist jedoch für die Larvenaufzucht von Honigbienen wichtig. Fehlt es, sterben die Bienenlarven in Laborversuchen früher.“
Meine Damen und Herren, davon zu sprechen, das alles sei jetzt nur Theorie und nicht nachweisbar, halte ich für völlig daneben. Man muss die Probleme, die es tatsächlich gibt, auch zur Kenntnis nehmen. Auf dieser Basis kann man dann sachlich darüber diskutieren. Da sind wir ohne Weiteres eng beieinander. Hauptsache ist, dass im Ergebnis tatsächlich Abhilfe geschaffen wird. Angesichts der im letzten Jahr bekannt gewordenen Informationen, halte ich das ernsthaft für ein erhebliches Problem, dessen Umweltfolgen wir bis jetzt noch gar nicht abschätzen können.
Vielen Dank. - Sie möchten antworten, Herr Dr. Deneke-Jöhrens? - Dann kommt Herr Dr. Hocker nach Ihrer Antwort. Bitte schön!
Herr Janßen, ich denke, ich sage das zum zehnten Mal: Die Bienen, die gestorben sind, sind unmittelbar mit Stäuben, die auf Maissaatgut saßen, in Kontakt gekommen. Bei der Aussaat hat es starke Verwehungen gegeben. Das hat dazu geführt, dass Bienenvölker gestorben sind.
Wir haben von Neonicotinoiden auf Rapssaatgut gesprochen. Sie sind an das Saatgut geklebt. Dies wird in den Boden ausgebracht, und eine Biene hat überhaupt gar keine Möglichkeit, mit diesen Stoffen in Verbindung zu kommen. Denn wenn die Biene den Raps befliegt, ist der Raps 1 bis 2 m hoch.
Vielleicht haben Sie mal ein Rapssaatkorn gesehen: Es ist ungefähr 1 mm groß. Das heißt, allein von der Masse her findet dort kein Transport in die Bereiche statt, in denen sich eine Biene wiederum in einem Fortpflanzungsorgan der Pflanze aufhält. Von daher besteht dort überhaupt kein Risiko. Das Risiko für die Biene besteht dann, wenn die Neonicotinoide, die Wirkstoffe, ersetzt werden, wenn man in einen Pflanzenbestand fährt und dort eine Anwendung durchführt. Dann ist man mit diesem Mittel oberirdisch tätig. Das könnte eventuell zur Vernichtung von Bienen oder auch anderen Hautflüglern führen. Da ist das Risiko.
Vielen Dank, Herr Dr. Deneke-Jöhrens. - Jetzt hat Dr. Gero Hocker für die FDP-Fraktion das Wort. Bitte schön!
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will die fachliche Diskussion über konventionelle oder nicht konventionelle Haufenerzeugung nicht fortführen. Ich bin froh, dass wir uns dem Thema mit dem Antrag, der vorgelegt wurde, in der ihm gebotenen Seriosität nähern. Ich begrüße es außerordentlich, dass wir, nachdem wir über die Abnahme der Bienenpopulation gesprochen haben, jetzt auch eine Diskussion über die Entwicklung der Insektenzahlen führen können.
Ich will das ausdrücklich nicht ins Lächerliche ziehen, weil es ja stimmt, dass Insekten als besonders proteinreiche Nahrung für die verschiedensten Spezies eine ganz besondere Bedeutung für uns Menschen in Niedersachsen und auch für die Landwirtschaft in Niedersachsen haben.
Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir akzeptieren es nicht, wenn Sie schon wieder einmal pauschal die Landwirtschaft an den Pranger stellen und als Prügelknaben der Nation definieren. Multiresistente Keime, Nitrat im Grundwasser, Algenplage in unseren Binnengewässern, Antibiotika im Grundwasser - immer soll es die Landwirtschaft sein, und das lassen wir Ihnen nicht
Herr Kollege Janßen, wenn Sie sagen, dass das gar nicht so gemeint ist, dass die Landwirtschaft nicht als Sündenbock ausgemacht wird, dann schauen Sie einfach mal in Ihren eigenen Antrag. Die Punkte 3 und 4 lesen sich doch sehr genau so, dass Sie den vermeintlich Schuldigen schon kennen. Auf der einen Seite sprechen Sie von Forschungsvorhaben, von Monitoring, von Untersuchungen, die angestellt werden sollen, und auf der anderen Seite scheinen Sie den Schuldigen in Form unserer Landwirte und Bauern schon wieder zu kennen. So funktioniert vielleicht Ihre Politik. Wissenschaftlich fundiertes Arbeiten funktioniert hingegen so nicht! Da muss erst untersucht werden, dann müssen aus der Untersuchung Schlüsse gezogen werden, und erst danach kann man Handlungen ableiten und entsprechende Entscheidungen treffen. Sie gehen den Weg anders herum, und das ist unseriös.
Ich freue mich auf die Diskussion im Ausschuss. Dort werden wir alles dafür tun, das wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen.
- Jetzt habe ich den Minister schon aufgerufen. Herr Brammer, Sie können auch noch nach dem Minister sprechen. Machen wir es so, dann geht es nicht hin und her. - Sie haben das Wort, Herr Minister. Bitte schön!
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Interessant fand ich die Rede von Ihnen, Herr Deneke-Jöhrens. Sie haben das Thema sehr auf die leichte Schulter genommen und haben versucht, das Kapitel hier humoristisch abzuhandeln.
Meine Damen und Herren, ich weiß nicht, ob das den Fragestellungen angemessen ist. Es kann ja sein, dass Sie an einzelnen Untersuchungen Zweifel hegen. Das ist doch gar kein Problem, und dem können wir nachgehen. Aber dass man das Thema einfach ignoriert, halte ich für ein starkes Stück.
Wir haben verschiedene Untersuchungen. Es sind, wohl gemerkt, nicht sehr viele, weil in der Vergangenheit das Monitoring bei den Insekten nicht so ausgeprägt war wie beispielsweise bei den Vögeln, bei denen man das schon sehr früh und sehr intensiv gemacht hat, weswegen die Vögel sehr viel besser im Fokus sind. Wir haben aber einige bemerkenswerte Studien. Vor gut einem Jahr gab es zu dem Thema im Bundestag eine Anhörung, und dort sind einige Wissenschaftler gehört worden. Es gab auch einige Fachtagungen. Man sollte dieses Thema durchaus sehr ernst nehmen.
Herr Minister, ich möchte Sie kurz unterbrechen. Gestatten Sie eine Zwischenfrage von Herrn Oesterhelweg?