Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie namens des Präsidiums. Wir wünschen Ihnen einen guten Tag!
Wir begrüßen Sie zur ersten Sitzung im, wie man sagt, provisorischen Plenarsaal im Forum. Wir sind erst einmal erleichtert, dass Sie alle offenbar einen Platz gefunden haben. Die erste Sorge hat sich sozusagen schon erledigt.
Ich darf mich bei vielen Kolleginnen und Kollegen bedanken, dass Sie schon vorhin im Gottesdienst dabei waren. Ich darf mich bei Herrn Landesbischof Dr. Meister und bei Herrn Weihbischof Koitz für den Gottesdienst respektive die Andacht ganz herzlich bedanken.
Meine Damen und Herren, ich eröffne die 44. Sitzung im 17. Tagungsabschnitt des Landtages der 17. Wahlperiode.
Elke Müller gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der SPD-Fraktion von 1990 bis 2008 an. Während dieser Zeit war sie Mitglied im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen, im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, im Kultusausschuss und im Ausschuss für Gleichberechtigung und Frauenfragen. Von der 12. bis zur 15. Wahlperiode war Elke Müller Mitglied im Unterausschuss „Justizvollzug und Straffälligenhilfe“ und in der 15. Wahlperiode auch dessen Vorsitzende.
Elke Müller wurde mit der Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.
Wir werden die Kollegin in guter Erinnerung behalten und widmen ihr ein stilles Gedenken. - Ich danke Ihnen.
Meine Damen und Herren, ich darf gemeinsamen mit den Schriftführern angesichts der nahezu 100prozentigen Präsenz feststellen, dass das Haus beschlussfähig ist.
Nach einer nur zwölfmonatigen Umbauphase tritt der Landtag heute erstmals im provisorischen Plenarsaal im Forum zusammen.
Wie Sie sich sicherlich vorstellen können und hoffentlich am Ergebnis sehen, wurde viel Überlegung und Arbeit darauf verwendet, einen funktionsfähigen und ansprechenden Plenarsaal für den Übergangszeitraum zu schaffen.
Wichtig ist mir allerdings die Feststellung, dass das nahezu perfekte Äußere darüber hinwegtäuschen könnte, dass es sich trotz allem um ein Provisorium handelt. Die Klimatisierung, die Beleuchtung und die Akustik sind dementsprechend gestaltet. Gewisse Beeinträchtigungen lassen sich vor diesem Hintergrund nicht vermeiden. Ich hoffe insoweit auf Ihr Verständnis.
Unabhängig davon halte ich dieses Provisorium für ausgesprochen gelungen und spreche allen, die daran - in welcher Funktion auch immer - beteiligt waren, den Dank des gesamten Hauses aus.
Die eine oder der andere von Ihnen hat bereits im Vorfeld die Gelegenheit genutzt, sich mit der neuen Umgebung vertraut zu machen, und auch daraus sind noch Anregungen in die Gestaltung des Raumes eingeflossen. Die echte Bewährungsprobe steht jedoch jetzt, in den vor uns liegenden drei Sitzungstagen an. Ich würde mich freuen, wenn wir alle bei den Dingen, die sich vielleicht erst noch einspielen müssen, die nötige Gelassenheit an den Tag legen würden, und hoffe darüber hinaus auf ein gutes Miteinander in diesem Haus.
Unsere provisorische Tagungsstätte, meine Damen und Herren, befindet sich im ehemaligen Georg-von-Cölln-Haus, von dem lediglich noch diese denkmalgeschützte Halle und die ebenfalls denkmalgeschützte Fassade zur Marktkirche erhalten sind. Diese Halle wurde erst im Jahre 1913 - fünf Jahre nach dem Tod des angesehenen Unternehmers und Namensgebers Georg von Cölln - fertiggestellt. Sie diente - das kann man nachvollziehen - einer Eisenwarenhandlung, die 1912 in
eine GmbH umgewandelt wurde. An dieser beteiligte sich die Friedrich Krupp AG zunächst und übernahm sie spätestens 1926 vollständig.
Im Zweiten Weltkrieg fiel leider auch auf diesen Betrieb der Schatten der Zwangsarbeit. Nachdem im Rahmen einer Forschungsarbeit zur Beschäftigung von Zwangsarbeitern in der Region Hannover der Mahn- und Gedenkstätte Ahlem herausgefunden wurde, dass auch im Hause der Firma Georg von Cölln, Am Markte 8-10 - also unsere Tagungsstätte für die nächsten fast drei Jahre -, Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter untergebracht oder beschäftigt waren, hatte ich um eine gründliche Untersuchung und Dokumentation dieses Sachverhalts gebeten.
Der Dokumentation eines freien Mitarbeiters der Gedenkstätte Ahlem zufolge, die inzwischen auch den Fraktionen vorliegt, waren im Georg-vonCölln-Haus und in dazugehörigen Betrieben insgesamt 83 Personen mit 10 Nationalitäten als Zwangsarbeiterinnen oder Zwangsarbeiter untergebracht oder beschäftigt.
Wir werden in einer der nächsten Ältestenratssitzungen entscheiden, wie wir mit diesem Untersuchungsergebnis umgehen und ob wir es gegebenenfalls über eine Gedenktafel oder eine andere geeignete Darstellung nach außen sichtbar darstellen wollen.
Nur der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass nach der Aussiedlung der Eisenwarenhandlung aus der Innenstadt dieser Gebäudeteil zusammen mit unserem Erweiterungsgebäude zu Beginn der 80er-Jahre unter Erhalt der Halle und der Fassade zunächst als sogenanntes Forum des Landesmuseums neu errichtet worden ist. Zu Beginn dieses Jahrtausends, nach der Aufgabe dieser Außenstelle, ist es vollständig in unsere Liegenschaft übergegangen.
Meine Damen und Herren, wegen der beengten räumlichen Verhältnisse werden die Plenarsitzungen in diesem Raum besondere Herausforderungen an die Disziplin aller Beteiligten stellen.
Um die Spielregeln - wenn ich sie so nennen darf - für das Miteinander an die neuen Gegebenheiten anzupassen, beabsichtige ich, für die Dauer der Nutzung des Forums als provisorischer Plenarsaal eine neue Ordnung im Plenarsaal zu erlassen. Um besser einschätzen zu können, welche Sachverhalte einer Regelung bedürfen, scheint es mir jedoch sinnvoll zu sein, zuvor die Erfahrungen mindestens des ersten Tagungsabschnitts abzuwar
Der Zugang zum Plenarsaalbereich wird wie bisher vom Saaldienst kontrolliert. Zum Plenarsaalbereich gehören nicht nur der Sitzungssaal einschließlich des Treppenhauses und der Galerien, sondern auch der Flur hinter dem Präsidium im Erdgeschoss und der Bereich rund um die Lobby in der ersten Etage sowie die zweite Etage.
Der Kreis der zutrittsberechtigten Personen bleibt gegenüber der bisherigen Praxis grundsätzlich unverändert. Das heißt, dass sich pro Fraktion zeitgleich maximal zwei Bedienstete im Sitzungssaal aufhalten dürfen. Weitere Fraktionsbeschäftigte können zum Verfolgen der Sitzung die Logen benutzen, über deren Belegung die Fraktionen bereits informiert wurden.
Den Vertreterinnen und Vertretern der Medien stehen die Pressetribüne und das für Kameras vorgesehene Podest zur Verfügung. Fotografen und Kameraleute bekommen vor der Sitzung die Möglichkeit, sich innerhalb des Saales für Aufnahmen frei zu bewegen. Während der Sitzung sind Aufnahmen nur aus dem Bereich seitlich der Sitzreihen und hinter den Sitzreihen der Abgeordneten möglich. Die Gänge zwischen den Plätzen sind ausnahmslos freizuhalten.
Essen und Trinken, meine Damen und Herren, sind außerhalb des Cafeteriabereichs in der ersten Etage - das umfasst die Cafeteria einschließlich der beiden Rückzugsräume - nicht gestattet.
Weiterhin untersagt bleibt das Telefonieren mit Mobilfunkgeräten im Sitzungssaal. Die Nutzung von Tablets und Laptops zum Verfolgen der papierlosen Beratungen sind selbstverständlich gestattet.
Darüber hinaus appelliere ich an Sie alle, dafür zu sorgen, dass unnötige Geräuschentwicklungen vermieden werden. Zugleich bitte ich Sie, für Wortbeiträge die Saalmikrofone zu benutzen, damit Ihre Beiträge in allen Bereichen des Raumes verstanden werden können.
Hinweisen möchte ich auch darauf, dass - entsprechend dem Brandschutzkonzept für den provisorischen Plenarsaal - für die Dauer der Plenarsitzungen in diesem Gebäude immer eine zwei Personen umfassende Brandsicherheitswache der
Feuerwehr anwesend sein wird. Die Vertreter der Feuerwehr erkennen Sie an ihren Uniformen. Sie haben freien Zugang zu allen Räumen.
Nun möchte ich Ihnen noch einige Informationen zu den EDV-technischen Möglichkeiten in unserem provisorischen Plenarsaal geben.
Wie geplant, wurden der Plenarsaal und die angrenzenden Räume mit einem Funknetzwerk - WLAN - ausgestattet, mit dem Sie Zugang zum Internet haben. Das WLAN wird als sogenannter Hotspot von der Telekom betrieben. Es war vorgesehen, dass Sie sich ohne Passwort direkt in das WLAN einwählen können. Diese einfache Einwahl kann die Telekom leider erst zum 1. Oktober - es dauert also noch eine Woche - realisieren. Wenn Sie während dieser Plenarsitzung das WLAN nutzen wollen, benötigen Sie dafür noch ein Passwort. Das Passwort und die bei der Einwahl zu beachtenden Hinweise hat Ihnen die Landtagsverwaltung heute Morgen per E-Mail übermittelt. Sie finden sie auch in ausgedruckter Form auf Ihren Plätzen.
Wie Ihnen bekannt ist, war die angestrebte Mobilfunkversorgung bislang nicht in allen Gebäudeteilen des Landtages gegeben. Insbesondere hier im Forum war der Empfang nur sehr eingeschränkt möglich. Daher wurde für die gesamte Liegenschaft des Landtages eine Inhouse-Mobilfunkanlage installiert. Bisher hat sich allerdings nur die Telekom auf diese Anlage aufgeschaltet, sodass Sie mit diesem Netzanbieter nun auch über UMTS und LTE Daten empfangen können.
Vodafone hat zunächst übergangsweise für den provisorischen Plenarsaal die Möglichkeit geschaltet, hier ebenfalls Daten über UMTS zu empfangen. Eine Aussage, wann dieses in der gesamten Liegenschaft möglich ist, hat Vodafone bisher nicht gemacht.
Die Netze von O2 und E-plus sind zum aktuellen Zeitpunkt nicht aufgeschaltet. Die Netzanbieter haben eine Beteiligung zugesagt, hierfür bis jetzt aber keinen Termin benennen können.
Im Hinblick auf die zum Monatsbeginn gestarteten papierlosen Beratungen möchte ich noch einmal auf das Angebot des IT-Managements des Landtages hinweisen, Sie bei Fragen im Zusammenhang mit der Nutzung der Tablet-Computer und der Token zu unterstützen.
Der Informationsstand des IT-Managements befindet sich im zweiten Obergeschoss im Raum F 2.22 - das ist der Raum oberhalb der Cafeteria - und ist heute noch bis 17 Uhr, morgen von 12:30 bis 17 Uhr und am Freitag von 10 bis 14 Uhr besetzt.
Meine Damen und Herren, während des heutigen ersten Plenartages wird der mit der Fotodokumentation beauftragte Fotograf anwesend sein und Aufnahmen nicht nur für die Dokumentation des Umbaus, sondern auch für das Internetangebot und die Publikationen des Landtages machen. Zugleich fertigt die seit Baubeginn auf der Empore installierte Dauerkamera während des gesamten Tagungsabschnitts in regelmäßigen Abständen Aufnahmen. Diese Bilder sollen einen Zeitrafferfilm über den Umbau des Forums abschließen. Nach Abschluss der Plenarsitzungswoche wird diese Kamera deinstalliert.
Die Einladung für diesen Tagungsabschnitt sowie die Tagesordnung einschließlich des Nachtrages und der Informationen zu den von den Fraktionen umverteilten Redezeiten liegen Ihnen vor. - Ich stelle das Einverständnis des Hauses mit diesen Redezeiten fest.
Für die Initiative „Schulen in Niedersachsen online“ werden in den kommenden Tagen Schülerinnen und Schüler der IGS aus Fürstenau mit einer Onlineredaktion live aus dem Landtag berichten. Die Patenschaft dafür hat der Abgeordnete Christian Calderone übernommen.