Ich will das an einigen Beispielen deutlich machen. Denn ich stehe weiterhin zu der Aussage, dass ich finde, dass man das KEK weiterführen sollte - auch wenn wir es von der schwarz-gelben Landesregie
Alle Gespräche, die wir im Rahmen der Zielvereinbarungen geführt haben, Frau Kohlenberg, sind letztendlich auch ein Ergebnis von KEK; denn ihnen sind entsprechende Beratungen, beispielsweise mit den Landschaften und Landschaftsverbänden, vorausgegangen, in denen es darum ging, wie die neuen Fördermodalitäten konkret aufgesetzt werden sollen. Das ist ein Beispiel.
Frau Eilers, Sie haben eben den Kulturbericht erwähnt, den wir in einer zweiten, fortlaufenden Auflage aktualisiert haben.
Wir haben ferner im letzten Jahr eine ganze Reihe von Fachtagungen durchgeführt - fünf Stück an der Zahl -, u. a. zum Thema Breitenkultur und Ehrenamt.
Es hat - wie in der Vergangenheit - etliche Gesprächs- und Diskussionsrunden mit Kulturschaffenden gegeben, die institutionalisiert sind. Sie finden in regelmäßigen Abständen statt. Zum Beispiel gibt es den Austausch mit ALLviN - der Arbeitsgemeinschaft der Landschaften und Landschaftsverbände - und mit AKKU - dem Zusammenschluss der Verbände aus der freien Kulturszene. Das Ministerium hat in diesem Jahr auch Gespräche mit den Staatstheatern und den Landesmuseen geführt, um die Entwicklungen der jeweiligen Einrichtungen in einem engen Austausch zu diskutieren und zu erörtern.
Um auch einen Ausblick auf das nächste Jahr zu geben: Wir werden zu Beginn des kommenden Jahres - das ist eine Form der Fortführung der regionalen Kulturforen - ein Forum zum Thema Schule und Kultur veranstalten. Da wird es selbstverständlich auch um die kommunale Ebene gehen.
All diese Beispiele zeigen, dass es um die Gestaltung eines Prozesses geht. Und wenn Sie das Protokoll der 2. Sitzung des Wissenschaftsausschusses vom 15. April 2013 noch einmal sorgfältig lesen würden, würden Sie feststellen, dass ich dort mitnichten angekündigt habe, irgendetwas vorzulegen. Ich glaube, ich habe den Prozess damals auch so oder so ähnlich beschrieben.
Zur Not hätte es gereicht, sich einfach noch einmal die Debatten und auch die damaligen Beiträge der Ministerin bei der Einführung des KEK anzuschauen. Es war weder in der Vergangenheit noch ist es aktuell oder in Zukunft geplant, das Kulturentwicklungskonzept als fertigen Bericht oder Zwischenbe
richt - oder wie auch immer - zu irgendeinem Zeitpunkt vorzulegen. Aber auch ein Landtag kann bilden. Das soll er an dieser Stelle tun. Wir sind gerne bereit, das auch im Rahmen der Ausschussberatungen noch einmal genauer darzulegen.
Ich kann nur sagen: Hier muss ein Missverständnis vorliegen. Der Antrag setzt an einer Stelle an, die dem Gegenstand überhaupt nicht gerecht wird.
Vielen Dank, Frau Ministerin. - Frau Kollegin Kohlenberg hat noch einmal um das Wort gebeten. Sie haben noch eine Restredezeit von 5:40 Minuten. Bitte!
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube wirklich, wir gehen von einem Missverständnis aus und sind nicht weit voneinander entfernt.
Wenn so viele Gruppen tagen, dann gibt es doch Ergebnisse. Es muss zumindest darum gehen, dass man eine Bilanz dieser ganzen Veranstaltungen bekommt, damit man einmal nachlesen kann, was dabei herausgekommen ist. Das Ganze muss ja einmal zusammengefasst werden. Daraus ziehen Sie dann Ihre Schlüsse als Entwicklung. Sie entwickeln damit ja etwas. Sonst bräuchte man das Konzept ja nicht. Letztlich muss man allen, die daran interessiert sind, zugänglich machen, wie sich die Kulturentwicklung in Niedersachsen darstellen wird.
Danach, was Sie gesagt haben, müsste man, wenn man sich dafür interessiert, nachschauen: Welche Foren haben denn stattgefunden? Hatten die etwas mit der Kulturentwicklung des Landes zu tun? Was war das für eine Veranstaltung? Wozu gehört das? Oder muss ich alles, was Sie tun, letztlich unter „Kulturentwicklung“ einsortieren? - Ich denke schon, dass man hier ein bestimmtes Konzept, eine Linie braucht, damit man sagen kann: Das fällt für mich unter „Kulturentwicklung“. - Man muss die Ergebnisse - das sind ja auch nur Zwischenergebnisse - oder die Bilanzen irgendwo nachlesen können.
Dass ein solches Konzept davon lebt, dass es sich weiterentwickelt, ist natürlich klar; sonst bräuchten wir es nicht.
Es ist ja gerade das Interessante, dass sich dieses Konzept letztlich immer anpassen und verändern muss; dazu ist es ja da. Aber dann kann man wenigstens einmal nachlesen, in welche Richtung es vielleicht gehen könnte. Dazu brauchen wir irgendetwas, in dem man etwas nachlesen kann. Sonst muss ich mir nach jeder Veranstaltung überlegen: Könnten das jetzt Hinweise sein, wie sich die Kultur im Land entwickelt?
Ich denke, wir sind gar nicht weit voneinander entfernt. Aber irgendwo muss man nachlesen können, was ich mir unter „Kulturentwicklungskonzept Niedersachsen“ vorstellen kann. Darum geht es uns.
Entschuldigung! Wir haben die Ministerin von hier aus nicht gesehen. Wenn Sie noch einmal reden möchten, dann haben Sie das Wort. Bitte!
Verzeihung, Frau Präsidentin! Ich habe zu spät reagiert, weil ich glaubte gesehen zu haben, dass sich auch Frau Eilers noch gemeldet hatte.
Ich möchte nur noch etwas zu Frau Kohlenberg sagen. Frau Kohlenberg, wenn Sie zu den Ergebnissen des laufenden Prozesses etwas lesen möchten - wie gesagt, das Kulturentwicklungskonzept selbst kann man nicht nachlesen -, dann empfehle ich Ihnen die Texte der Zielvereinbarung; denn genau dort steht das, was wir gemeinsam mit den jeweiligen Einrichtungen, mit denen die Zielvereinbarung abgeschlossen wird, vereinbart haben. Da sind inhaltliche Fragen dabei.
(Gabriela Kohlenberg [CDU]: Das ist doch nichts Neues! Das gab es schon immer! Dazu brauche ich doch kein Konzept!)
- Ja. Aber auch das Kulturentwicklungskonzept gab es schon vorher, liebe Frau Kohlenberg. Wie soll ich Ihnen helfen? Was soll ich machen?
Von daher: Das ist nichts, was man an irgendeiner Stelle nachlesen kann. Lesen Sie die Zielvereinbarung durch! Wenn Sie wissen wollen, was auf den Tagungen passiert: Dazu gibt es Tagungsreader. Aber es wird mit Sicherheit auch in Zukunft nicht irgendeine Datei geben, die zusammenfasst.
Ich glaube, Sie haben das Prinzip nicht verstanden. Tun Sie mir einen Gefallen und lesen Sie einfach noch einmal ein bisschen Literatur darüber nach, was ein Kulturentwicklungskonzept ist!
Vielen Dank. - Zu diesem Tagesordnungspunkt nun Herr Kollege Hillmer! Sie haben eine Restredezeit von 3:51 Minuten.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin, das hätte sich Frau Ministerin Wanka hier einmal erlauben sollen, nämlich ein Kulturentwicklungskonzept anzukündigen, Veranstaltungen in der Fläche durchzuführen und dann diesem Hohen Hause zu erklären, sie werde kein Konzept vorlegen.
Selbstverständlich hat es die Absicht gegeben, hier ein Konzept vorzulegen. Dies sollte im Frühjahr dieses Jahres vorgelegt werden. Dazu gibt es Äußerungen aus Ihrem Haus in anderen Bundesländern, die genau so etwas aussagen.
Sie ziehen sich jetzt daraus zurück. Sie machen sich jetzt einen schlanken Fuß, ziehen sich zurück und sagen: Wir werden noch nicht einmal einen Zwischenbericht vorlegen. Wir werden noch nicht einmal den Ansatz oder ein erstes Positionspapier
für ein Konzept vorlegen. - Wenn Sie damit den Landtag von jeder Diskussion über die Kulturentwicklung in diesem Lande ausschließen wollen, dann müssen wir das natürlich zur Kenntnis nehmen. Aber für die Kulturpolitik im Land Niedersachsen bedeutet ein solcher Vorgang nichts Positives.
Frau Ministerin, nehmen Sie sich das bitte zu Herzen! Gehen Sie noch einmal in sich, und sprechen Sie mit den Kulturfachleuten im Lande! Wir haben mit dem Antrag eine Plattform, um über Kulturpolitik zu reden. Wir drängeln nicht. Wenn Sie noch acht Wochen brauchen, dann soll das gerne zugestanden sein. Aber mit der Aussage, dass es auch in den nächsten Jahren kein Kulturentwicklungskonzept als Gesprächsgrundlage gibt, über das wir reden können, lassen wir Sie nicht davonkommen.