Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses, die Eingabe für erledigt zu erklären. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Dann wird so verfahren und die Eingabe für erledigt erklärt.
Ich rufe die Nr. 15 des Änderungsantrags auf: Eingabe 01812/04/17 betr. Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes. Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP lautet auf „Berücksichtigung“. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Das Zweite war die Mehrheit. Dem Änderungsantrag wurde nicht gefolgt.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses, die Petition für erledigt zu erklären. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Das Erste war die Mehrheit. Damit ist die Eingabe für erledigt erklärt worden.
Ich rufe jetzt die Nr. 16 des Änderungsantrags auf: Eingabe 01823/04/17 betr. Erhalt der Förderschule Lernen in Niedersachsen sowie die Forderung nach zusätzlichem Einsatz von qualifizierten Förderschullehrern an Regelschulen. Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP lautet auf „Berücksichtigung“. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Das Zweite war die Mehrheit. Dem Änderungsantrag wurde nicht gefolgt.
für erledigt zu erklären. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Dann wurde so beschlossen.
Ich rufe die Nr. 17 des Änderungsantrags auf: Eingabe 01848/04/17 betr. Erhalt der Förderschule Lernen in Niedersachsen. Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP lautet auf „Berücksichtigung“. Wer die Petition zur Berücksichtigung überweisen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Das Zweite war die Mehrheit.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses, die Petition für erledigt zu erklären. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Es wurde so verfahren.
Ich rufe die Nr. 18 des Änderungsantrags auf: Eingabe 01862/04/17 und Eingabe 01862/04/17-001 betr. Erhalt der Förderschule Lernen. Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP lautet, die Petitionen zur „Berücksichtigung“ zu überweisen. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Dem Änderungsantrag wurde nicht gefolgt.
Ich rufe jetzt die Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses auf, die Petitionen für erledigt zu erklären. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Nicht der Fall. Dann sind die Eingaben für erledigt erklärt worden.
Ich rufe die Nr. 19 des Änderungsantrags auf: Eingabe 01874/04/17 betr. Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes. Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP lautet auf „Berücksichtigung“. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Dem wurde nicht gefolgt.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses, die Petition für erledigt zu erklären. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Dann ist die Eingabe für erledigt erklärt worden.
Ich rufe die Nr. 20 des Änderungsantrags auf: Eingabe 01898/04/17 betr. Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes. Der Änderungsantrag
der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP lautet auf „Berücksichtigung“. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Keine. Dem Änderungsantrag wurde nicht gefolgt.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses, die Petition für erledigt zu erklären. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Dann wurde so beschlossen.
Ich rufe die Nr. 21 des Änderungsantrags auf: Eingabe 01899/04/17 betr. Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes. Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP lautet auf „Berücksichtigung“. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Das Zweite war die Mehrheit. Dem Antrag auf „Berücksichtigung“ wurde nicht gefolgt.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses, die Petition für erledigt zu erklären. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Dann wird so verfahren, die Eingabe wurde für erledigt erklärt.
Ich rufe die Nr. 22 des Änderungsantrags auf: Eingabe 01900/04/17 betr. Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes. Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP lautet auf „Berücksichtigung“. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Das Zweite war die Mehrheit.
Deswegen kommen wir jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses, die Eingabe für erledigt zu erklären. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Dann wird so verfahren.
Ich rufe die Nr. 23 des Änderungsantrags auf: Eingabe 01901/04/17 betr. Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes. Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP lautet auf „Berücksichtigung“. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses, die Petition für erledigt zu erklären. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstim
Ich rufe die Nr. 24 des Änderungsantrags auf: Eingabe 01902/04/17 betr. Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes. Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP lautet auf „Berücksichtigung“. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Das Zweite war die Mehrheit. Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses, die Petition für erledigt zu erklären. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Dann wird so verfahren.
Ich rufe die Nr. 25 des Änderungsantrags auf: Eingabe 01903/04/17 betr. Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes. Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP lautet auf „Berücksichtigung“. Wer möchte, dass die Eingabe zur Berücksichtigung überwiesen wird, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses, die Petition für erledigt zu erklären. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Dann wird so verfahren. Die Eingabe wird für erledigt erklärt.
Ich rufe die Nr. 26 des Änderungsantrages auf: Eingabe 01904/04/17 betr. Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes. Wer entsprechend dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP möchte, dass die Petition berücksichtigt wird, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Das Zweite war die Mehrheit.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses. Wer möchte, dass die Petition für erledigt erklärt wird, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Dann wird so verfahren. Die Petition wird für erledigt erklärt.
Ich rufe die Nr. 27 des Änderungsantrages auf: Eingabe 01905/04/17 betr. Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes. Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP lautet auf „Berücksichtigung“. Wer so verfahren
möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Die Berücksichtigung ist abgelehnt worden.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses, die Petition für erledigt zu erklären. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Dann ist die Petition für erledigt erklärt worden.
Ich rufe die Nr. 28 des Änderungsantrages auf: Eingabe 01906/04/17 betr. Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes. Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP lautet auf „Berücksichtigung“. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Das Zweite war die Mehrheit.
Wir kommen daher zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung, die Petition für erledigt zu erklären. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Dann wird so verfahren.
Ich rufe die Nr. 29 des Änderungsantrages auf: Eingabe 01907/04/17 betr. Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes. Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP lautet auf „Berücksichtigung“. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Daher ist er abgelehnt.
Ich rufe jetzt die Beschlussempfehlung des Ausschusses auf, die Petition für erledigt zu erklären. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Dann ist die Petition erledigt.
Ich rufe die Nr. 30 des Änderungsantrages auf: Eingabe 01908/04/17 betr. Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes. Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP lautet auf „Berücksichtigung“. Wer so abstimmen möchte, die Petition zur Berücksichtigung zu überweisen, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Das Zweite war die Mehrheit.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses. Sie lautet „für erledigt erklären“. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Keine Enthaltungen. Damit ist die Petition für erledigt erklärt.
dersächsischen Schulgesetzes. Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP lautet auf „Berücksichtigung“. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Das Zweite war die Mehrheit. Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses, die Petition für erledigt zu erklären. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Damit ist die Petition für erledigt erklärt worden.
Ich rufe die Nr. 32 des Änderungsantrages auf: Eingabe 01910/04/17 betr. Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes. Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP lautet auf „Berücksichtigung“. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Das Zweite war die Mehrheit. Die Berücksichtigung ist abgelehnt worden.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses, die Petition für erledigt zu erklären. Wer die Petition für erledigt erklären möchte, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Damit ist die Petition für erledigt erklärt worden.
Ich rufe die Nr. 33 des Änderungsantrages auf: Eingabe 01911/04/17 betr. Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes. Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP lautet auf „Berücksichtigung“. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Das Zweite war die Mehrheit.
Ich komme jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses, die Petition für erledigt zu erklären. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Das Zweite war die Mehrheit. Damit ist die Petition für erledigt erklärt worden.
Ich rufe jetzt die Nr. 34 des Änderungsantrages auf: Eingabe 01912/04/17 betr. Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes. Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP lautet auf „Berücksichtigung“. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Das Zweite war die Mehrheit. Der Antrag auf „Berücksichtigung“ wurde abgelehnt.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses. Der Ausschuss empfiehlt, die Petition für erledigt zu erklären. Wer so entscheiden möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen?