schweig und dem Wilhelm-Klauditz-Institut, und zweitens die Anwendung von Biokunststoffen und anderer Alternativen zu unterstützen und hinsichtlich der Förderung den energetisch genutzten nachwachsenden Rohstoffen möglichst gleichzustellen, sofern und sobald sie eine eindeutig positive Ökobilanz aufweisen.
Meine Damen und Herren, die Biokunststoffe sind auf der Überholspur. Forschung und Entwicklung im Bereich der Biokunststoffe werden dazu führen, dass bisherige nachteilige Umweltbelastungen wie Flächenverbrauch gegenüber den Vorteilen nebensächlich werden.
Deshalb sind wir mit dem Ergebnis unserer Beratungen zufrieden, der Branche ein positives Signal senden zu können, indem wir uns gemeinsam zum Biokunststoffforschungsstandort Niedersachsen bekennen.
Vielen Dank, Herr Kollege. - Der nächste Redner ist Herr Kollege Bajus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch ich möchte mich ganz herzlich bei den Kolleginnen und Kollegen für die konstruktive Debatte im Ausschuss bedanken.
Unterrichtung, Ausschussberatung und die Information durch Professor Endres haben uns am Ende darauf gebracht, dass man zweifelsohne sagen kann: Nur weil „bio“ draufsteht, muss nicht „öko“ drin sein. - Es ist gerade bei den Kunststoffen wichtig, sich die komplette Ökobilanz anzuschauen. Gerade im Agrarland Niedersachsen ist die Konkurrenz sozusagen zwischen Nahrung und Plastikbecher immer im Auge zu behalten. Es geht darum, was uns am Ende wichtiger ist.
Das Fazit war: Es kann keine pauschale Unterstützung oder Bejubelung von Biokunststoffen geben, sondern man muss immer im Detail hinschauen.
Insofern freue ich mich, dass es gelungen ist, den an der Stelle, glaube ich, nicht so reflektierten Ursprungsantrag doch zu einer qualifizierten Beschlussfassung zu führen.
Für diese Debatte und die Qualität der Auseinandersetzung bedanke ich mich ausdrücklich bei allen Kolleginnen und Kollegen. Ich glaube, hier haben wir gemeinsam Erkenntnisprozesse nach vorne gebracht. In dem Sinne noch einmal danke für die gute Beratung und fürs Zuhören.
Verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es wäre fast schon sittenwidrig, hier noch eine lange Diskussion zu führen. Wir freuen uns über den Antrag. Wir stimmen ihm zu.
Vielen Dank, Herr Dr. Hocker. - Nun hat für die SPD-Fraktion Frau Kollegin Moldenhauer das Wort. Bitte!
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich weiß nicht, ob ich es schaffe, meine Rede kürzer zu fassen, aber ich versuche es.
Zweitens ist es uns wichtig, die positiven und negativen Aspekte im Bereich der Biokunststoffe besser zu kommunizieren und Alternativen weiter voranzubringen.
Unser Fazit lautet: Mit diesem Antrag wollen wir nicht nur das Machbare, sondern auch das Sinnvolle umsetzen.
Vielen Dank, Frau Kollegin. - Herr Umweltminister Wenzel schenkt seine anderthalb Minuten Redezeit dem Geburtstagskind, sodass wir jetzt am Ende der Beratungen sind und zur Abstimmung kommen.
Vor dem Hintergrund des gemeinsamen Änderungsantrags aller Fraktionen des Hauses halte ich Sie damit einverstanden, dass wir zunächst über diesen Änderungsantrag und nur im Fall von dessen Ablehnung anschließend über die Beschlussempfehlung abstimmen.
Wer also dem Änderungsantrag aller Fraktionen des Hauses in der Drucksache 17/4835 zustimmen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das war einstimmig. Damit ist zugleich die Beschlussempfehlung abgelehnt.
a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016 - HG 2016 -)
Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu den Einzelplänen - Drs. 17/4721 bis 17/4736
Der federführende Ausschuss für Haushalt und Finanzen empfiehlt Ihnen in der Drucksache 17/4720 mit den
Stimmen der Ausschussmitglieder der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die
Zu den Anlagen des Haushaltsgesetzes, die Ihnen als gesonderte Empfehlungen vorliegen, gab es ein un